Newsblog zur US-Wahl Trump pocht auf zeitnahe Ergebnis-Bekanntgabe

US-Präsident Trump bezeichnet die Entscheidung des Obersten Gerichts, die Auszählung von Briefwahlstimmen in North Carolina noch Tage später zu erlauben, als "verrückt". Und: Nowitzkis flammender Appell. Der Tag im Überblick.
US-Präsident Trump: "Schlecht für unser Land"

US-Präsident Trump: "Schlecht für unser Land"

Foto: Patrick Semansky / AP

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Trump will neues Hilfspaket sofort nach Wahl - der Mehrheitsführer im Senat erst 2021

20.33 Uhr: Bei den Verhandlungen über ein neues Corona-Hilfspaket in den USA haben Präsident Donald Trump und seine Republikaner im Senat unterschiedliche Zeiträume vorgegeben. Trump erklärte, es werde "sofort nach der Wahl" am Dienstag "ein riesiges Konjunkturpaket" geben. Dagegen erklärte im Hörfunk sein Parteikollege Mitch McConnell, Mehrheitsführer im Senat, ein neues Paket solle "sofort zu Jahresanfang" aufgelegt werden. Allerdings müsse es deutlich kleiner Ausfallen als die von den Demokraten im Repräsentantenhaus geforderten Summen, die zuletzt bei 2,2 Billionen Dollar lagen. Trump hatte seinerseits jüngst erklärt, er wolle ein noch größeres Paket als die Demokraten.

Die Verhandlungen über weitere Hilfen für die Bevölkerung und Wirtschaft laufen seit Monaten. Zuletzt waren die Gespräche hauptsächlich zwischen den Demokraten und Vertretern der Regierung geführt worden. Trumps Republikaner halten im Senat zwar die Mehrheit. Allerdings lehnen viele von ihnen weitere Hilfen entweder ganz ab oder wollen nicht mehr als 500 Milliarden Dollar ausgeben. 

Endspurt des Wahlkampfs: Trump will auf 14 Veranstaltungen sprechen

19.19 Uhr: US-Präsident Donald Trump will am Wochenende und am Montag noch in mehreren Landesteilen insgesamt 14 Wahlkampfauftritte absolvieren. Das teilte sein Wahlkampfteam mit. Für Samstag plante Trump demnach vier Auftritte im Bundesstaat Pennsylvania. Am Sonntag sollte er in Michigan, Iowa, North Carolina, Georgia und Florida auftreten. Am Montag sollten dann erneut North Carolina, Pennsylvania und Michigan folgen. Zudem will er am Montag auch noch in Wisconsin auftreten.

Auch am Freitag standen drei Wahlkampfauftritte auf Trumps Programm - er wollte in Michigan, Wisconsin und Minnesota auftreten. Trump spricht bei den Auftritten vor seinen Anhängern meist eine Stunde oder länger. Der hektische Reiseplan der letzten Tage vor der Wahl wird Trump in umkämpfte Bundesstaaten führen, in denen Umfragen derzeit zumeist ein knappes Ergebnis vorhersehen.

Nowitzki zur US-Wahl: "Hoffe, die Leute bleiben ruhig"

18.36 Uhr: Dirk Nowitzki schaut mit etwas Sorge auf die US-Präsidentschaftswahl in der kommenden Woche. "Ich hoffe, dass alles friedlich bleibt, egal welches Ergebnis herauskommt", wurde der frühere Superstar der Dallas Mavericks auf der Homepage des Klubs aus der Basketball-Profiliga NBA zitiert.

Dirk Nowitzki

Dirk Nowitzki

Foto: Bernd von Jutrczenka / dpa

"Ich versuche, mich so weit wie möglich aus der Politik herauszuhalten", sagte Nowitzki mit Blick auf das Duell zwischen Amtsinhaber Donald Trump und Herausforderer Joe Biden, "aber es ist ein so polarisierendes Thema. Wir sind in der Pandemie durch schwierige Zeiten mit sozialen Unruhen gegangen. Jetzt schauen noch mehr Augen auf das, was passiert."

Nowitzki, der seit mehr als zwei Jahrzehnten in Dallas lebt, ist kein US-Staatsbürger und darf nicht wählen. Doch er wird die Geschehnisse in den USA genau beobachten und hofft, "dass die Leute ruhig bleiben, das Ergebnis akzeptieren und einfach weiter das Beste für das Land und die Gemeinden tun."

Andere US-Sportler gaben in den vergangen Tagen und Wochen deutliche Wahlempfehlungen ab: LeBron James etwa, NBA-Superstar der Los Angeles Lakers und so etwas wie der Sport-Chefkritiker, bezeichnete Trump unter anderem als "sogenannten Präsidenten", er sprach ihm also die Fähigkeiten für den "wichtigsten Job der Welt" ab. Und Steve Kerr, Trainer der Golden State Warriors, erinnerte an all die Vorwürfe wegen sexueller Belästigungen, die Anklagen wegen Rassismus und meinte: "Wenn Trump sich bei einem Unternehmen in den USA um eine Stelle bewerben würde, würde die Personalabteilung seine Einstellung ablehnen." Selbst Football-Star Tom Brady, lange ein Fan, distanzierte sich zuletzt von Trump.

Trump erneuert Forderung nach zeitnaher Ergebnis-Bekanntgabe

17.55 Uhr: Wenige Tage vor der Abstimmung hat US-Präsident Donald Trump seine Forderung nach einer zeitnahen Bekanntgabe des Wahlergebnisses erneuert. Eine Entscheidung des Obersten Gerichts, die Auszählung von Briefwahlstimmen im Bundesstaat North Carolina noch neun Tage nach der Abstimmung zu erlauben, bezeichnete er als "verrückt und schlecht für unser Land". Auf Twitter fragte er seine 87 Millionen Follower am Freitag: "Können Sie sich vorstellen, was während dieser First von neun Tagen passieren wird?"

Trump hatte mit Blick auf die Wahl am Dienstag mehrfach vor Wahlbetrug gewarnt und gefordert, es müsse noch in der Wahlnacht klar sein, wer die Abstimmung gewonnen habe. Bei den meisten vergangenen Wahlen wurde der Sieger tatsächlich noch in der Wahlnacht klar. In diesem Jahr warnen Verantwortliche in mehreren Bundesstaaten aber, dass es zu Verzögerungen kommen könnte.

Der Hintergrund ist, dass in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie deutlich mehr Menschen per Briefwahl abstimmen. Die Auszählung der Briefwahlstimmen ist aber aufwendiger als das Zählen der in den Wahllokalen abgegebenen Stimmen. Zudem dürfen manche Bundesstaaten, darunter das umkämpfte Pennsylvania, die Briefwahlunterlagen erst am Wahltag öffnen und auszählen. Wegen des komplizierten Wahlsystems könnte das Ergebnis der Präsidentenwahl letztlich an der Auszählung in ein oder zwei umkämpften Bundesstaaten hängen.

In North Carolina etwa zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Trump und dem demokratischen Kandidaten Joe Biden ab. 2016 hatte Trump sich dort mit gut drei Prozentpunkten Vorsprung durchgesetzt.

Viele Bundesstaaten haben zudem unterschiedliche Fristen, bis wann Briefwahlunterlagen eingehen müssen. Das Oberste Gericht, der Supreme Court, bestätigte am Donnerstag die Regelung in North Carolina, wonach Unterlagen, die von der Post am Wahltag abgestempelt wurden, noch bis 12. November angenommen und gezählt werden müssen. Bei einem sehr knappen Wahlausgang könnte das Ergebnis damit theoretisch bis zum 12. November unklar bleiben. Der Wahlbehörde des Bundesstaats zufolge haben 1,36 Millionen Wähler Briefwahl beantragt, die meisten Stimmzettel davon sind bereits ausgefüllt wieder eingegangen.

In Texas und Hawaii haben bereits mehr Menschen abgestimmt als 2016

16.16 Uhr: Im US-Bundesstaat Texas haben per Briefwahl und vorzeitiger Abstimmung in Wahllokalen bereits mehr Menschen gewählt als bei der Präsidentenwahl 2016 insgesamt. Vier Tage vor der Wahl kamen offizielle Stellen auf über neun Millionen Stimmen. 2016 hatten dort insgesamt 8,97 Millionen Menschen gewählt.

Texas ist nach Hawaii der zweite US-Bundesstaat, in dem schon im Vorfeld der Wahl die Stimmabgabe über der Gesamtbeteiligung der vorigen Präsidentschaftswahl liegt.

In den gesamten Vereinigten Staaten hat die Beteiligung jedoch Rekorde aufgestellt: Sie liegt bei 83,5 Millionen und somit bei nahezu 60% der Gesamtbeteiligung von 2016, errechneten Forscher an der Universität von Florida.

Welche Partei von der hohen Wahlbeteiligung profitieren wird, steht bislang noch nicht fest. Umfragen deuten jedoch darauf hin, dass der demokratische Kandidat Joe Biden unter den Wählern, die bereits ihre Stimme abgegeben haben, führt. Trumps Wahlkampfteam beruft sich hingegen auf eine eigene Analyse, nach der er unter den Frühwählern mit Hunderttausenden Stimmen führt.

Texas hat seit 1976 keinen Demokraten für das Amt des Präsidenten gewählt. 2016 gewann Trump dort mit einem Vorsprung von neun Prozentpunkten.

Facebook-Chef Zuckerberg warnt vor möglichen Unruhen nach Wahl

14.28 Uhr: Wenige Tage vor der US-Präsidentschaftswahl hat der Chef des Online-Netzwerkes Facebook, Mark Zuckerberg, vor möglichen Unruhen nach der Abstimmung gewarnt. Er sei besorgt, da in "einer so gespaltenen Nation die Gefahr von gesellschaftlichen Unruhen" bestehe, sagte er. Die Wahl sei auch "ein Test" für Facebook.

Unternehmen wie Facebook müssten "weit über das hinausgehen, was wir bisher getan haben", so Zuckerberg. "Ich weiß auch, dass unsere Arbeit nicht nach dem 3. November aufhört", sagte er vor dem Hintergrund, dass sich die Stimmauszählung möglicherweise Wochen hinziehen könnte. 

Große soziale Medien wie Twitter und Facebook stehen vor der Wahl unter massivem Druck, gegen Wählermanipulation und Falschinformationen vorzugehen. Sie ergriffen in den vergangenen Monaten vermehrt Maßnahmen gegen aufwiegelnde, manipulative und irreführende Botschaften in ihren Diensten.

Biden will Südkorea weiter mit Truppen unterstützen

10.41 Uhr: Der demokratische US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden sagte, dass er im Falle seiner Wahl das Bündnis Washingtons mit Seoul stärken werde.

Während Donald Trumps Regierungszeit waren sich Südkorea und die Vereinigten Staaten uneins darüber, welchen Anteil der Kosten Südkorea für die dort stationierten US-Streitkräfte übernehmen sollte. Trump hatte damit gedroht, die Truppenstärke zu reduzieren, sollte Seoul sich nicht stärker beteiligen. Biden sagte, er werde dies nicht als Druckmittel für Verhandlungen nutzen.

"Ich werde eine prinzipientreue Diplomatie betreiben und weiterhin auf ein denuklearisiertes Nordkorea und eine vereinigte koreanische Halbinsel drängen, während ich gleichzeitig daran arbeite, die koreanischen Amerikaner wieder zu vereinen, die jahrzehntelang von ihren Lieben in Nordkorea getrennt waren", schrieb er.

Die Stationierung amerikanischer Truppen in Südkorea ist ein Relikt des Krieges zwischen Nord- und Südkorea, der 1953 mit einem Waffenstillstand, aber ohne Friedensvertrag endete.

US-Stars rufen zum Wählen auf und mobilisieren gegen Trump

10.00 Uhr: Wenige Tage vor der US-Wahl haben sich Stars wie Leonardo DiCaprio, Alicia Keys und Jennifer Lopez zusammengetan, um ihre Fans zum Wählen zu motivieren. Die Sendung "Every Vote Counts: A Celebration of Democracy" ("Jede Stimme zählt: Eine Feier der Demokratie") wurde am Donnerstagabend (Ortszeit) vom US-Sender CBS ausgestrahlt. "Deine Wahl zählt. Bitte sorge dafür, dass deine Stimme gehört wird", sagte DiCaprio den Zuschauern.

In der Sendung beschrieben die Promis, warum Wählen wichtig für sie ist, und erzählten persönliche Geschichten aus vergangenen Wahljahren. Moderiert wurde die Show von Alicia Keys, America Ferrera und Kerry Washington. Ein Schwerpunkt der Sendung lag auf der Mobilisierung von Erstwählern.

Mehrere Stars hatten in den vergangenen Tagen gegen den amtierenden Präsidenten mobil gemacht und für die Wahl seines Wettbewerbers Biden geworben. So präsentierte Pop-Superstar Taylor Swift auf Twitter ein Foto von sich mit Keksen mit Zuckerguss-Aufschrift "Biden/Harris/2020". In einem Interview sagte die einstige Lieblingssängerin vieler Trump-Wähler: "Ich glaube, dass Amerika unter ihrer Führung eine Chance hat, den Heilungsprozess in Gang zu setzen, den es so dringend braucht."

Der Rockmusiker Bruce Springsteen machte mit einem Gedicht klar, was er von Trump hält: "Es gibt keine Kunst in diesem Weißen Haus. Es gibt da keine Literatur, keine Poesie, keine Musik". Er sprach über einen Staatschef, "der nicht tröstet, sondern spaltet", und empfahl seiner Millionen-Gefolgschaft auf Twitter und Instagram: "Wir haben so viel verloren in so kurzer Zeit. Wählt sie raus am 3. November".

Biden attackiert Trump wegen "Superspreader-Event"

06.50 Uhr: Fernduell  in Florida: Angesichts anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen warf Biden Trump vor, dessen Großveranstaltungen seien "Superspreader-Events", bei denen der Amtsinhaber nicht nur Viren, sondern auch Zwietracht im Land verteile.

Biden trat im Ort Coconut Creek in der Nähe von Miami vor einer kleinen Menge auf – die Besucher waren in rund 200 Autos gekommen. Sie mussten dabei stets in der Nähe ihrer Wagen bleiben, um die Abstandsregeln einzuhalten. 

Trump hielt zur gleichen Zeit eine Wahlkampfrede in Tampa. Bei der Veranstaltung standen wie in den vergangenen Tagen Tausende Menschen dicht zusammengedrängt vor der Bühne – viele von ihnen ohne Masken. Trump spottete dabei, die Biden-Events seien nicht wegen Corona so klein, sondern weil niemand hingehen wolle.

Chef der OSZE-Wahlbeobachter in den USA kritisiert Einschränkungen

04.38 Uhr: Der deutsche Chef der OSZE-Wahlbeobachterkommission für die US-Präsidentschaftswahl hat kritisiert, dass sein Team am 3. November in 18 der 50 US-Bundesstaaten nicht vor Ort arbeiten darf. "Das ist nicht gut, wir kritisieren das immer wieder deutlich", sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Michael Link der "Augsburger Allgemeinen" . Zu den Staaten, in denen das Team der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nicht selbst beobachten darf, zählt auch Florida. Hier deuten Umfragen erneut auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem Herausforderer Joe Biden hin.

Die Einschränkungen hatten die OSZE-Beobachter schon bei der letzten Wahl vor vier Jahren kritisiert. Angesichts der bereits von Trump angezweifelten Rechtmäßigkeit der Wahl kommt der OSZE-Mission eine besonders große Bedeutung zu.

Link sagte der Zeitung, die Wahlbeobachtung der OSZE sei keine politische Handlung. Man habe vielmehr eine wissenschaftliche Herangehensweise. "Falls wir Hinweise auf Manipulationen haben, dann berichten wir darüber". Er betonte: "Wir sind keine Wahlpolizei." Man habe die Chance, "in einer relativ aufgeheizten Debatte mit sachlich kühlen Mitteln zu agieren und für die breite Öffentlichkeit ein echtes Plus an Information zu schaffen".

Link hat eigenen Angaben zufolge bereits 100 bis 200 Wahlen unter die Lupe genommen. Seine Aufgabe und die seines Teams ist es, bei den Wahlprozessen auf die Einhaltung der Regeln zu achten. Der FDP-Politiker reist mit sieben weiteren Bundestagsabgeordneten in die Vereinigten Staaten. Er ist zu strikter Neutralität verpflichtet. Insgesamt setzt die OSZE rund hundert Wahlbeobachter ein. Nach der Wahlentscheidung wird Link die Erkenntnisse der parlamentarischen Beobachter und der technischen OSZE-Experten bekannt geben.

Biden will Taskforce nach Eltern von 545 Einwandererkindern suchen lassen

03.00 Uhr: Joe Biden will im Falle seines Wahlsiegs Hunderte Familien zusammenführen, die an der Grenze zwischen den USA und Mexiko getrennt wurden. An seinem ersten Tag als Präsident werde Biden eine Taske Force einsetzen, die für die Familienzusammenführung sorgen solle, wie dessen Wahlkampfkomitee am Donnerstag (Ortszeit) mitteilte.

Unter dem republikanischen Präsidenten Donald Trump wurden vor allem 2017 und 2018 Tausende Kinder an der Grenze von ihren Eltern getrennt, die wegen illegaler Einreise, unklarer Identität oder einer möglichen kriminellen Vorgeschichte strafrechtlich verfolgt wurden. Die Eltern von 545 Kindern konnten bislang nicht wiedergefunden werden.

Die Sprecherin der Trump-Wahlkampagne, Courtney Parella, sagte, dass die Regierung aktiv daran arbeite, getrennte Familien zu identifizieren und die Kinder mit ihren Eltern zu vereinen. Die Einwanderungspolitik von Trump an der Grenze zum südlichen Nachbarn Mexiko hat weltweit für Empörung gesorgt. Mit seiner "Null-Toleranz-Politik" wollte er Einwanderer aus Lateinamerika abschrecken, die illegal die Grenze überqueren wollten. 

Angst vor Unruhen: Walmart räumt vor US-Wahl Waffen und Munition aus den Regalen

01.58 Uhr: "Zur Sicherheit der Mitarbeiter und Kunden": Wenige Tage vor dem Urnengang in den USA entfernt Walmart alle Waffen aus seinen Verkaufsräumen. Kaufen kann man sie aber trotzdem noch. Lesen Sie hier mehr dazu.

Trump verschiebt Wahlkampfveranstaltung wegen Hurrikan "Zeta"

01.15 Uhr: Eigentlich wollte US-Präsident Donald Trump am Donnerstagabend (Ortszeit) eine Kundgebung in Fayetteville im umkämpften Bundesstaat North Carolina abhalten. Jedoch machte ihm Hurrikan "Zeta" einen Strich durch die Rechnung – mit Windböen von bis zu 80 Kilometern pro Stunde. Trump besuchte den Bundesstaat aber dennoch, um der nahe gelegenen Militärbasis Fort Bragg einen Besuch abzustatten. Der US-Präsident wurde dabei von seiner Frau Melania begleitet. Anschließend wollten er und die First Lady nach Washington zurückkehren. Der Besuch in Fayetteville soll am Montag nachgeholt werden.

Biden muss seine Rede in Florida unterbrechen – wegen heftigen Regens

01.00 Uhr: Der Präsidentschaftskandidat der Demokraten, Joe Biden, musste eine Kundgebung auf einem Messegelände in Tampa, Florida, früher beenden als geplant. Während eines Wolkenbruchs habe Trumps Herausforderer die Bühne eilig verlassen und sich die Menge zerstreut, wie die Nachrichtenagentur AP berichtet. 285 Autos hätten sich nach Angaben seines Wahlkampfkomitees auf dem Gelände befunden.

Entlang der Golfküste zwischen dem Südosten Louisianas bis in den Westen Floridas wurde wegen Hurrikan "Zeta" zeitweilig auch vor gefährlichen Sturmfluten gewarnt. 

Thema von Bidens Rede zuvor war unter anderem Trumps Umgang mit der Coronakrise. So warf er dem amtierenden Präsidenten vor, sich nicht an die Abstandsgebote zu halten und bezeichnete seine Wahlkampfauftritte, unter anderem in Tampa, als "Superspreader"-Events.

Regen in Tampa: Joe Biden

Regen in Tampa: Joe Biden

Foto:

BRIAN SNYDER / REUTERS

Gerichtsstreit um US-Wahlen: Nicht jede Stimme zählt

00.40 Uhr: Die US-Präsidentschaftswahl könnte am Ende von den Gerichten entschieden werden. Darauf setzt jedenfalls Donald Trump. Letzte Instanz wäre der Supreme Court – der sich jetzt schon einmischt. Lesen Sie hier mehr dazu.

US-Wahlbeteiligung steuert auf Jahrhundert-Rekord zu

00.30 Uhr: Weniger als eine Woche vor dem Abstimmungstermin steuert die Wahlbeteiligung in den USA auf einen Jahrhundert-Rekord zu. Die Universität von Florida gab am Donnerstag bekannt, dass mehr als 80 Millionen Bürger bereits per Briefwahl oder in Person ihre Stimme abgegeben haben. Die Zahl – grob die Bevölkerung Deutschlands – entspricht 58 Prozent der gesamten Wähler von vor vier Jahren.

Die hohe Zahl von Briefwählern könnte in einigen Bundesstaaten zu Verzögerungen bei der Auszählung führen. Formeller Wahltag ist Dienstag. Umfragen zufolge liegt der demokratische Herausforderer Joe Biden knapp vor dem republikanischen Amtsinhaber Donald Trump.

mkl/ngo/als/ire/dpa/AFP/AP/Reuters
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