US-Wahl 2020: Wie geht Donald Trump, wenn er gehen muss?

Die Lage: USA 2020 Falls Trump geht, wie wird er gehen?

Aus Washington berichtet Valerie Höhne

Liebe Leserin, lieber Leser,

heute beschäftigen wir uns mit Trumps Strategie, Zweifel am Wahlausgang zu wecken, und gehen der Frage nach, wie er Vertraute vor dem Gefängnis bewahren kann.

29.10.2020, 15.13 Uhr

Noch fünf Tage lang wählen die Amerikanerinnen und Amerikaner ihren 46. Präsidenten. Meine Kollegen und ich kommen einem Wunsch mehrerer Leserinnen und Leser nach und schicken Ihnen in dieser heißen Wahlkampfphase ab heute jeden Tag eine kompakte Ausgabe dieses Newsletters, "Die Lage: USA 2020".

Eine Frage verrät viel über diesen Wahlkampf: Wird der amtierende US-Präsident das Ergebnis überhaupt anerkennen? Seit Monaten streut Donald Trump daran Zweifel. Seine neueste Strategie: Er drängt darauf, dass alle Wahlzettel am 3. November ausgezählt sein müssten, obwohl in manchen Staaten die Zählung der Briefwahlunterlagen erst am 3. November beginnen darf und es einige Zeit dauern könnte. "Es wäre sehr, sehr korrekt, wenn es am 3. November einen Gewinner geben könnte, statt dass wir zwei Wochen Wahlunterlagen auszählen, was total unangemessen wäre und ich glaube nicht, dass das gesetzmäßig ist", sagte Trump.

Empfohlener externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Twitter, der den Artikel ergänzt und von der Redaktion empfohlen wird. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen und wieder ausblenden.

Externer Inhalt

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Dass ein amerikanischer Präsident so etwas sagt, ist eigentlich unfassbar. Ich bin seit zwei Wochen im Land und ich spüre die Müdigkeit vieler Amerikaner. Ob bei der Uber-Fahrt oder beim Abendessen mit Nachbarn (natürlich draußen und mit Abstand): Viele in der Hauptstadt können es kaum erwarten, dass diese Wahlen und der andauernde Kampf um demokratische Institutionen und Gepflogenheiten vorbei ist. Andererseits haben viele im von Demokraten geprägten Washington D.C. Angst davor, was passieren könnte, sollte Trump die Wahl doch gewinnen. Es sind zähe Tage.

Jetzt schon ist klar, dass nach der Wahl ein großer Streit darüber losbrechen wird, welche Briefwahlstimmen wie gezählt werden dürfen - und bis zu welchem Eingangsdatum sie noch berücksichtigt werden. Denn in wichtigen Bundesstaaten wählen deutlich mehr Demokraten per Brief als Republikaner. Trump hat also ein Interesse daran, dass möglichst viele von ihnen für ungültig erklärt werden. Der Supreme Court hat nun in zwei Bundesstaaten die Klagen von Republikanern abgelehnt , die verhindern wollten, dass über den Wahltag hinaus noch eingehende Stimmen gezählt werden - in Pennsylvania und North Carolina. Allerdings sind die Entscheidungen nicht definitiv; der konservativ dominierte Supreme Court signalisierte, dass er sich auch nach dem Wahltag noch dazu äußern könnte. Es bleiben also viele Fragen.

Selbst für den Fall, dass Trump die Wahl verliert und das Ergebnis akzeptiert, wird er in jedem Fall noch zweieinhalb Monate der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika bleiben - und könnte seinem möglichen Nachfolger viele Steine in den Weg legen. In dieser Zeit könnte er zudem viele seiner Freunde und Verbündete begnadigen, die inzwischen im Gefängnis sind. Er könnte seine Familie präventiv begnadigen und möglicherweise sogar sich selbst. Ob er das darf, ist umstritten. Der Rechtsprofessor Philipp Bobbitt schrieb im "Lawfareblog ", eine solche Selbstbegnadigung sei nicht verfassungskonform. Trump selbst sagte aber in der Vergangenheit, er hätte "absolut das Recht" sich zu begnadigen.

Empfehlen möchte ich Ihnen noch eine Geschichte von meiner Kollegin Alexandra Rojkov und mir: Wir haben in Amerikas Vorstädten weiße Frauen besucht , die vor vier Jahren Trump gewählt haben und sich nun von ihm abgewendet haben. Sie könnten die Wahl entscheiden.