Edel Rodriguez/ DER SPIEGEL
Die Lage: USA 2020 Präsident vs. Gegenpräsident
Liebe Leserin, lieber Leser,
heute beschäftigen wir uns mit Donald Trumps gefährlicher Wahlsabotage, frustrierten Demoskopen und einer Gärtnerei in Philadelphia, die weltweiten Ruhm erlangt hat.
Die Ruhe nach dem Sturm währte nur kurz – für einen warmen Sonntag, nachdem Joe Biden zum Wahlsieger erklärt worden war. In New York City genossen Tausende das Wetter und den neuen politischen Wind, strömten in die Parks, flanierten an den Ufern entlang. Die Millionenmetropole, die nie viel von ihrem Sohn Donald Trump gehalten hat, feierte seine Abwahl – und atmete tief durch, zum ersten Mal seit 2016.
Doch dann kreischte die Trump-Show wieder ungebremst weiter.
Der Präsident, der seine Regentschaft mit der Lüge über Barack Obama begonnen hat, dass dieser kein Amerikaner sei, beendet sie nun mit der Lüge vom Wahlbetrug. Trumps Weigerung, Bidens Sieg anzuerkennen, schien zunächst nur bizarr. Doch inzwischen rüttelt sie am Gefüge der US-Demokratie, auch dank machthungriger Republikaner wie Mitch McConnell und des militanten Millionenheeres seiner Basis.
Und tschüs: Die New Yorker feiern Trumps Abwahl
Foto: Niyi Fote / imago images/TheNews2Das Weiße Haus sabotiert die traditionelle Übergabe ("transition") von einem Präsidenten zum anderen, eine komplexe Prozedur, von der nichts Geringeres abhängt als die nationale Sicherheit der USA. Biden soll am 20. Januar als 46. US-Präsident vereidigt werden , doch Trump hat den gesamten Regierungsapparat angewiesen, seinen Amtsantritt zu blockieren. Mehr noch: Er hat allen Ministerien und Behörden verordnet , den nächsten Trump-Staatshaushalt für 2022 zu planen, als sei nichts gewesen.
Er tut so, als habe er die Wahl gewonnen, nicht verloren.
"WIR WERDEN GEWINNEN!", twitterte Trump am Dienstag, eine Woche nach der Wahl. Am Samstag hatte er noch geschrieben: "ICH HABE GEWONNEN, HAUSHOCH." Was denn nun? Parallel verschickt sein Team halbstündliche Spendenaufrufe an die Basis, um "die Wahl" vor dem "Diebstahl" durch die Demokraten zu "beschützen"; in Wahrheit dienen diese Nachrichten dem Abstottern der Wahlkampfschulden.
WE WILL WIN!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) November 10, 2020
"Es wird eine glatte transition geben – zu einer zweiten Trump-Regierung", sprach Außenminister Mike Pompeo am Dienstag. Witz oder Ernst? In einem Fox-News-Interview schwächte er das später ab: "Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir eine gute Übergabe haben werden, dass wir sicherstellen werden, dass der, wer auch immer am 20. Januar um 12 Uhr mittags im Amt ist, alle Mittel zur Verfügung hat."
NEW: Pompeo asked whether the State Department will cooperate with the Biden transition, says:
— Josh Lederman (@JoshNBCNews) November 10, 2020
"There will be a smooth transition to a second Trump administration"
Trotzdem: Vor diesem Hintergrund wirken die plötzlichen Personalrochaden im US-Sicherheitsapparat nicht gerade beruhigend, allen voran die Entlassung von Verteidigungsminister Mark Esper und die Kündigung eines Staatssekretärs, der im Pentagon für Militärstrategie zuständig war.
Die katholische Kirche hatte mal Päpste und Gegenpäpste, drohen den USA nun ein Präsident und ein Gegenpräsident? Insider streuen , das alles sei nur eine "Ego-Massage" für Trump, der nicht verlieren könne. Man versuche ihn sanft dazu zu bewegen, "die Realität zu akzeptieren", als sei er ein Kleinkind, nicht der – noch – mächtigste Mann der Welt. "Was ist die Kehrseite, wenn man ihn noch ein bisschen bei Laune hält?", zitiert die "Washington Post" einen Topregierungsmann.
Die Kehrseite? Längst stehen Millionen Trump-Fans im Bann dieser Verschwörungstheorie von der "gestohlenen Wahl". Ich habe einige davon vorige Woche in Phoenix getroffen. Dort protestierten sie, bewaffnet mit Trump-Flaggen und halb automatischen Gewehren, vor dem Wahlzentrum, in dem ihre Mitbürger Stimmen zählten. Sie waren fest davon überzeugt, dass die Wahl manipuliert sei, und als ich mit Gegenargumenten höflich an ihrem Weltbild zu kratzen versuchte, wurden sie laut – und wirkten bedrohlich.
Verbohrtes Weltbild: Demonstrierender Trump-Fan in Phoenix
Foto: JIM URQUHART / REUTERSEin düsteres Omen für Biden, dem Trump hier viel mehr verwehrt als nur die Logistik, die er zum Amtsantritt braucht – von Computer-Passwörtern über Geheimdienstbriefings bis zu den Atomwaffencodes. Er verwehrt ihm die politische Legitimität und 330 Millionen Amerikanern die Aussicht auf ein baldiges Ende der doppelten Corona- und Wirtschaftskrise.
Alles nur aus Selbstsucht? Die einen vermuten, Trump klammere sich bis zuletzt an die Macht, in Panik vor der Justiz, der Pleite und der Irrelevanz, den apokalyptischen Reitern seines Altenteils. Die anderen sehen darin politisches Kalkül, um die Basis für die kommenden Senatsstichwahlen in Georgia aufzuputschen. Wieder andere wittern schlimmere Machenschaften.
"President-elect": Wahlsieger Joe Biden prescht voran
Foto: JONATHAN ERNST / REUTERS"Wenn die Spitze eines Regimes und seine Partei in einem anderen Land so auf die Wahlergebnisse reagieren würden, wüssten wir genau, was wir da sehen", schreibt Ezra Klein bei "Vox". "Trump versucht ganz offen einen Putsch."
"Ein Mann von autoritärem Temperament wie Trump, der es gewohnt ist, Macht auszuüben und rund um die Uhr angebetet zu werden, und stets in der Lage sein muss, andere zu erniedrigen, wird die Aussicht auf den Amtsverlust als eine Art psychologische Vernichtung empfinden", warnt auch die New Yorker Historikerin Ruth Ben-Ghiat. Trump könnte deshalb womöglich alles versuchen, "um andere mit sich zu reißen".
This is a time for celebration, but also a time to be cautious. Some thoughts about personality cults when the leader’s power is ending. pic.twitter.com/qOfRf2v6wg
— Ruth Ben-Ghiat (@ruthbenghiat) November 7, 2020
Trump selbst ist seit dem Wochenende von der Bildfläche verschwunden – sein offizieller Terminkalender der letzten Tage war leer. Plant er den Umsturz, heckt er einen Krieg aus – oder hockt er den ganzen Tag nur vor Fox News?
Amerika stehen turbulente Wochen bevor. "Eine raue Schlittenfahrt", wie es der Demokrat Jim Clyburn am Dienstagabend bei CNN formulierte. Biden ignoriert das "etwas peinliche" Spektakel derweil weitgehend und prescht volle Kraft voraus, hält Sitzungen ab, trifft Vorbereitungen, führt Telefonate mit anderen Staatschefs. Und auch der Rest der Welt lenkt ein – selbst Trump-Buddy Recep Tayyip Erdoğan hat ihm jetzt gratuliert.
Die Umfragen der Woche
Die US-Demoskopen hatten keine gute Woche. Wie vor vier Jahren lagen sie auch diesmal wieder daneben. Wie vor vier Jahren unterschätzten sie Trumps Wähler und überschätzten den Zuspruch für die Demokraten.
Dabei hatten sie sich so viel Mühe gemacht , die Fehler zu korrigieren, vor allem in den Battleground States, die 2016 zu Trump gekippt waren und jetzt zu Biden. Sie bemühten sich, die mysteriösen Last-minute-Wähler besser zu erfassen und die weißen Wähler ohne College-Abschluss. Doch die vorhergesagte "blaue Welle" blieb aus, Biden gewann ähnlich knapp, wie Trump damals gewonnen hatte. Vom Florida-Debakel ganz zu schweigen.
Woran das liegt, darüber werden sie sich noch lange den Kopf zerbrechen. Warf die Coronakrise die Statistikmodelle durcheinander? War es das schwer messbare Engagement beider Seiten, das zu einer zumindest für die USA historischen Wahlbeteiligung führte? Stimmt der Mythos vom heimlichen Trump-Wähler wirklich?
"Umfragen sind, wie der Journalismus, ein Werkzeug, das bei der Gewaltenteilung der nationalen Demokratie mithilft", resümiert das Poynter Institute for Media Studies in einem ersten Fazit . "Wenn sie nicht funktionieren oder ihnen nicht vertraut wird, dann wird die ganze Demokratie schwächer."
Hier aber doch noch eine letzte Umfrage , sie stammt vom Ipsos-Institut und der Agentur Reuters: 79 Prozent der Amerikaner erkennen Biden als Wahlsieger an, darunter 60 Prozent der Republikaner. Wie viele halten die Wahl für "noch nicht entschieden"? Dreizehn Prozent.
Der Kopf der Woche
Emily Murphy leitet eine obskure US-Behörde namens General Services Administration (GSA). Die GSA fungiert als eine Art Immobilienverwaltung der amerikanischen Regierung, zuständig für alle Gebäude, Büros und anderen Liegenschaften, in denen dieser massive Apparat brummt.
Ms Murphy hat aber noch eine andere, plötzlich enorm wichtige Aufgabe: Nach der Wahl hätte sie als GSA-Chefin eigentlich ein Formschreiben unterzeichnen müssen, das die Mittel und Finanzen (rund 6,3 Millionen Dollar) für den besagten Übergang zur neuen US-Regierung freigibt – und das Biden damit offiziell zum "President-elect" macht.
Keine Unterschrift, keine "transition": GSA-Chefin Emily Murphy
Foto: Susan Walsh / APKeine Signatur, keine "transition". Und genau das ist nun eben passiert. Auf Geheiß Trumps – der Murphy 2017 ernannt hat – verweigert sie diese Unterschrift.
Offiziell begründet die GSA das Vorgehen damit, dass Bidens Wahlsieg ja noch nicht offiziell beglaubigt sei. Doch das ist Unsinn: Früher gab die GSA, die zumindest auf dem Papier überparteilich ist, den Weg meist schon am Morgen nach der Wahl frei – auch wenn es später noch zu Nachzählungen kam.
Murphy begann ihre Karriere als Mitarbeiterin der Kongressrepublikaner, aber auch die Demokraten wussten sie nach Angaben der "Washington Post" zu schätzen. Ex-Kollegen sagten der Zeitung, sie mache alles "strikt nach Vorschrift". Bei ihrer Senatsanhörung bezeichnete sich Murphy 2017 als "Streberin" und versicherte, sie wolle keineswegs "Schlagzeilen machen". Jetzt strebt sie offenbar nach den lautesten Schlagzeilen des Jahres.
Der Social-Media-Star der Woche
Kennen Sie das Four Seasons? Nein, nicht die Luxushotelkette. Sondern das Unternehmen Four Seasons Total Landscaping.
Die Gartenbaufirma in einem Industriegebiet im Nordosten Philadelphias machte am Wochenende weltweit Schlagzeilen. Denn Trump-Anwalt Rudy Giuliani hielt auf ihrem Parkplatz eine Pressekonferenz ab, um das Wahlergebnis anzufechten – im Schatten der Autobahn, zwischen einem Krematorium und einem Sexshop.
Zwischen Krematorium und Sexshop: Giuliani-Auftritt in Philadelphia
Foto: BRYAN R. SMITH / AFPWarum gerade dort, das ist seither Gegenstand intensivster Recherchen der US-Kollegen. Es kursieren unterschiedliche, gleichermaßen faszinierende Versionen , die amüsanteste davon: Man wollte das Hotel buchen, das winkte dankend ab, doch da hatte Trump schon eine vollmundige Einladung in das Four Seasons getwittert, woraufhin man notgedrungen einen Ort gleichen Namens finden musste – und in der Gärtnerei landete. Eine andere Darstellung besagt, dass man von Anfang an die Gärtnerei buchen wollte, nur habe Trump das am Telefon falsch verstanden.
Das "andere" Four Seasons kann seine plötzliche Prominenz kaum fassen. Die Social-Media-Kanäle des Betriebs – Instagram , Twitter , Facebook – glühen. "Wir sind überwältigt von der Welle der Unterstützung!", freut sich Besitzerin Marie Siravo, die die Demokraten ebenso gern begrüßt hätte. Alle ihre Waren seien mittlerweile ausverkauft – bis auf T-Shirts, Masken und Sticker mit dem Aufdruck "Lawn and Order".
Die Storys der Woche
Diese Storys meiner USA-Kollegen kann ich Ihnen empfehlen:
Valerie Höhne berichtet über den Richtungsstreit bei den Demokraten nach der Wahl;
Roland Nelles porträtiert Kamala Harris;
Alexandra Rojkov besucht Bidens Geburtsstadt Scranton in Pennsylvania;
Alexander Sarovic untersucht Trumps juristische Zukunft.
Ich wünsche Ihnen eine angenehme Woche!
Herzlich
Ihr Marc Pitzke
