Abschreckung gegen China USA bauen Militärpräsenz auf den Philippinen aus

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin beim Besuch eines Militärstützpunkts
Foto: Rolex dela Pena / AFPDie Vereinigten Staaten erhalten auf den Philippinen Zugang zu vier weiteren Militärstützpunkten. Eine entsprechende Vereinbarung gaben beide Länder am Donnerstag bei einem Besuch von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in dem Inselstaat bekannt. Die Ausweitung der US-amerikanischen Militärpräsenz würde den USA Beobachtern zufolge die Möglichkeit geben, mit Blick auf die Spannungen um Taiwan die Abschreckung gegenüber China zu verstärken.
In einer gemeinsamen Erklärung teilten Manila und Washington mit, das sogenannte vertiefte Verteidigungsabkommen (EDCA) aus dem Jahr 2014 werde um vier neue Stützpunkte erweitert. Bis jetzt hatten US-Streitkräfte durch das Abkommen Zugang zu fünf philippinischen Militärbasen, auf denen Truppen rotierend stationiert werden konnten.
»Die Erweiterung des EDCA wird unser Bündnis stärker und widerstandsfähiger machen und die Modernisierung unserer kombinierten militärischen Fähigkeiten beschleunigen«, hieß es in der Mitteilung. Die neuen Standorte würden zudem im Falle von humanitären oder klimabedingten Katastrophen auf den Philippinen eine schnellere Unterstützung durch den Vertragspartner ermöglichen.
China reagierte mit deutlicher Kritik auf den Schritt. Der erweiterte Zugang zu Militärstützpunkten schade der regionalen Stabilität und erhöhe die Spannungen, sagte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters in einem routinemäßigen Pressebriefing.
Die Philippinen sind Washingtons ältester Vertragspartner in der Region. Zuletzt hatte sich das Verhältnis während der Amtszeit von Präsident Rodrigo Duterte aber erheblich abgekühlt. Nicht nur Dutertes blutiger Kampf gegen die Drogenkriminalität, sondern auch dessen enge Beziehungen zu China waren Washington ein Dorn im Auge. Zeitweise hatte Duterte einen wichtigen Verteidigungspakt mit den USA aufgekündigt, diese Entscheidung aber später wieder zurückgenommen. Seit seiner Wahl im vergangenen Jahr versucht der neue Präsident, Ferdinand Marcos Jr., die Beziehungen wieder zu verbessern.
US-Botschaft auf den Salomonen
Die verstärkte militärische Zusammenarbeit ist nicht der einzige Schritt, mit dem die Vereinigten Staaten ihren Einfluss im Pazifikraum verstärken wollen. Nach Angaben des US-Außenministeriums wurde am Mittwoch eine Botschaft im Inselstaat der Salomonen eröffnet. Es gehe darum, »Programme und Ressourcen der Vereinigten Staaten mit den Bedürfnissen vor Ort zu verbinden«, wurde Außenminister Antony Blinken in einer Erklärung zitiert.
Die USA hatten AP-Angaben zufolge schon einmal zuvor fünf Jahre lang eine Botschaft auf den Salomonen betrieben, ehe sie diese 1993 im Rahmen einer weltweiten Reduzierung diplomatischer Vertretungen nach dem Ende des Kalten Krieges schlossen.