Landesweite Regelung US-Richterin hebt Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln auf
Fahrgäste mit Schutzmaske in Philadelphia, Pennsylvania: Eine Bundesrichterin hat die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln nun gekippt
Foto: HANNAH BEIER / REUTERSIn den USA hat eine Bundesrichterin die landesweite Corona-Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln für ungültig erklärt und aufgehoben. Die nationale Gesundheitsbehörde CDC habe mit der entsprechenden Verfügung ihre Befugnisse überschritten, heißt es in der Entscheidung der Richterin Kathryn Kimball Mizelle aus dem Bundesstaat Florida. Zudem habe die Behörde ihre Entscheidung nicht angemessen begründet. Das Verfahren für solche Vorschriften sei nicht eingehalten worden.
Das Gericht in Tampa hob die Regelung auf und verwies sie zurück an die Gesundheitsbehörde. Das Weiße Haus und das Justizministerium können Berufung gegen die Entscheidung einlegen.
Ein Regierungsbeamter erklärte am Montagabend (Ortszeit): »Die Behörden prüfen die Entscheidung und erwägen mögliche weitere Schritte.« Vorerst sei die von der CDC verfügte Maskenpflicht nicht mehr in Kraft. Die Transportsicherheitsbehörde (TSA) werde die Regelung zunächst nicht mehr durchsetzen. Die CDC empfehle aber weiterhin, in öffentlichen Verkehrsmitteln Masken zu tragen.
Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sprach von einer »enttäuschenden Entscheidung«. Präsident Joe Biden hatte die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln kurz nach seinem Amtsantritt im Januar 2021 angestoßen. Die Gesundheitsbehörde CDC verfügte dann Anfang Februar, dass in Flugzeugen, Schiffen, Fähren, Zügen, U-Bahnen, Bussen, Taxis und ähnlichen Verkehrsmitteln Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss. Die Pflicht gilt auch in Flughäfen, Bahnhöfen und Häfen. Mehrfach wurde die Regelung verlängert, erst vergangene Woche bis Anfang Mai.
In den vergangenen Monaten gab es zunehmend Widerstand. Republikanische Abgeordnete und mehrere große Fluggesellschaften hatten ein Ende der Maskenpflicht in Flugzeugen und anderen öffentlichen Verkehrsmitteln verlangt.
Face masks will no longer be required for our customers and team members at U.S. airports and on domestic flights (though there may be some exceptions based on local or country requirements). https://t.co/GT1lZq5TAf
— americanair (@AmericanAir) April 19, 2022
American Airlines erklärte nun , Kunden und Angestellte müssten auf US-Flughäfen und bei Inlandsflügen künftig keine Masken mehr tragen. Es könne allerdings einige Ausnahmen geben.
