USA und China Biden geht auf Konfrontationskurs mit Xi

Joe Biden hat erstmals als US-Präsident mit Chinas Staatschef Xi Jinping telefoniert. Beide Seiten betonten im Anschluss die Bedeutung von Zusammenarbeit – ließen aber auch ernste Differenzen erkennen.
Archivfoto von einem Treffen zwischen Xi und Biden im Jahr 2015

Archivfoto von einem Treffen zwischen Xi und Biden im Jahr 2015

Foto: PAUL J. RICHARDS / AFP

Joe Biden steht in vielen Bereichen für eine Abkehr der Politik von Donald Trump – aber nicht mit Blick auf China. In seinem ersten Telefonat mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping gab der neue US-Präsident einen unverändert harten Kurs zu erkennen.

In dem Gespräch gut drei Wochen nach seiner Amtsübernahme habe Biden seine »grundlegenden Sorgen über Pekings zwangsweise und unfaire wirtschaftliche Praktiken, die Repression in Hongkong, Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang und zunehmend herausfordernde Aktionen in der Region, einschließlich gegenüber Taiwan« unterstrichen, wie das Weiße Haus anschließend mitteilte.

Im Gegenzug warnte ihn Chinas Präsident vor einer »Konfrontation«, »die definitiv katastrophal für beide Länder und die Welt ist«, berichtete die Staatsagentur Xinhua.

»Die USA sollten Chinas Kerninteressen respektieren und vorsichtig handeln.«

Chinas Staatschef Xi Jinping

Hongkong, Taiwan und Xinjiang seien »innere Angelegenheiten Chinas« und hätten mit seiner Souveränität und territorialen Integrität zu tun, sagte Xi demnach. »Die USA sollten Chinas Kerninteressen respektieren und vorsichtig handeln.«

Beide Staatsoberhäupter sprachen nach US-Angaben auch über den Kampf gegen die Covid-19-Pandemie und die gemeinsamen Herausforderungen für die Gesundheit in der Welt, den Klimawandel und das Verhindern einer Weiterverbreitung von Waffen.

Biden setzte sich zudem für einen »freien und offenen Indopazifik« ein. China beansprucht weite Teile des umstrittenen Südchinesischen Meeres, wo sich die USA mit Einsätzen ihrer Marine für die Freiheit der Schifffahrt einsetzen.

Zum chinesischen Neujahrsfest, das in China nach dem traditionellen Mondkalender in der Nacht zum Freitag begrüßt wird, übermittelte der US-Präsident in dem Telefonat mit Xi Jinping auch seine Glückwünsche an das chinesische Volk.

Das Verhältnis zwischen den beiden größten Volkswirtschaften ist unter Bidens Vorgänger Donald Trump auf den tiefsten Stand seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen 1979 gefallen. Beide Länder liefern sich einen erbitterten Handelskrieg. Auch beschränken die USA Chinas Zugang zu Technologie. Der chinakritische Kurs findet allerdings parteiübergreifende Zustimmung im US-Kongress. Biden hatte auch schon angedeutet, ebenfalls einen harten Kurs fahren zu wollen.

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Xi will Dialog und Kooperation ausbauen

Chinas Präsident sagte, Kooperation sei die einzig richtige Wahl, während Auseinandersetzung beiden Ländern schaden werde. Die USA und China sollten zusammenarbeiten, sich auf halbem Wege treffen und Konflikt oder Konfrontation vermeiden. Differenzen seien normal. Doch sei entscheidend, damit angemessen und konstruktiv umzugehen und sich gegenseitig zu respektieren.

Xi sprach sich auch dafür aus, die verschiedenen Dialogkanäle zwischen beiden Ländern »wiederherzustellen«, um ein besseres Verständnis zu fördern und Missverständnisse zu vermeiden. Außer diplomatischen Kanälen nannte Chinas Präsident auch einen Ausbau der Kontakte in der Wirtschaft, im Finanzwesen, in der Strafverfolgung und zwischen beiden Streitkräften.

mes/dpa
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