Künftiger US-Präsident Biden erhält erstmals täglichen Geheimbericht
Designierter US-Präsident Joe Biden
Foto: Carolyn Kaster / APDas »Tod-Zerstörung-und-schreckliche-Dinge-Buch« soll Michelle Obama den täglichen Geheimdienstbericht genannt haben. So berichtet es deren Ehemann, der frühere US-Präsident Barack Obama, in seinen Memoiren. Gewiss, eine besonders charmante Umschreibung ist das nicht. Aber klar ist: Für den jeweiligen Amtsinhaber im Weißen Haus ist der »President's Daily Brief« – so der offizielle Name – ein wichtiges Dokument zur Beurteilung der weltweiten Sicherheitslage.
Dass nun auch der designierte US-Präsident Joe Biden zum ersten Mal seit seinem Wahlsieg den Bericht einsehen konnte, zeigt: Die Machtübergabe in Washington ist in vollem Gange. Das ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit – doch der scheidende Präsident Donald Trump hatte einen geordneten Übergang lange blockiert.
Wie US-Medien berichten, werden Biden und dessen künftige Vizepräsidentin Kamala Harris nun jeden Tag bis zur Amtseinführung am 20. Januar den für Trump angefertigten Bericht erhalten.
Erst Ledermappe, dann iPad
Jeder Präsident kann festlegen, in welcher Form er den Bericht erhalten möchte. Biden hat in dieser Angelegenheit schon reichlich Erfahrung. Als designierter Vizepräsident las er Ende 2008 und Anfang 2009 den Bericht des damaligen Präsidenten George W. Bush. Danach erhielt er acht Jahre lang den für Obama angefertigten Bericht.
Die Dokumente für Obama umfassten stets 10 bis 15 Seiten. Anfangs wurden diese in einer Ledermappe zusammengefasst und auf den Frühstückstisch des Präsidenten gelegt. Später erhielt Obama die Informationen auf einem gesicherten iPad.
Was ihn inhaltlich erwartet, beschrieb Obama in seinen Memoiren: In den Berichten las er demnach über Terrorbedrohungen, Unruhen in der Welt oder Waffensysteme anderer Staaten.
Biden hatte bereits Geheimdienstunterrichtungen erhalten. Diese waren jedoch bislang eher allgemeinerer Art. Trump hatte dem Demokraten Zugang zu den wichtigsten Informationen zunächst verwehrt, weil er das Wahlergebnis anzweifelte. Noch immer spricht der Amtsinhaber von Betrug bei der Wahl. Für diese Vorwürfe gibt es jedoch keinerlei Belege. Vergangene Woche machte Trump schließlich den Weg für den formalen Übergabeprozess der Amtsgeschäfte frei.
