Nach zweimonatiger Hängepartie US-Senat bestätigt Bidens Gesundheitsminister Becerra

Xavier Becerra wird neuer US-Gesundheitsminister. Die Republikaner hatten seine Ernennung lange blockiert – er sei »unterqualifiziert«. Tatsächlich dürfte eher seine Haltung zum Thema Abtreibung eine Rolle gespielt haben.
Der neue US-Gesundheitsminister Xavier Becerra

Der neue US-Gesundheitsminister Xavier Becerra

Foto: Rich Pedroncelli / AP

Das Gesundheitsministerium zu besetzen, sollte während einer Pandemie einer der ersten Schritte sein. In den USA hat die Ernennung von US-Präsident Joe Bidens Kandidaten jedoch knapp zwei Monate gedauert – nun ist Xavier Becerra vom US-Senat für die Leitung des Gesundheitsministeriums bestätigt worden.

Becerra wurde vom Senat am Donnerstag mit knapper Mehrheit von 50 zu 49 Stimmen bestätigt. Bidens Demokraten verfügen in der Kammer ebenso wie die Republikaner über 50 Stimmen. Bei einem Patt gibt Vizepräsidentin Kamala Harris, die kraft Amtes zugleich auch Senatsvorsitzende ist, mit ihrer Stimme den Ausschlag.

Becerra bedankte sich über Twitter für die Bestätigung im Senat. Er fühle sich geehrt und sei bereit, an die Arbeit zu gehen, schrieb er.

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Die meisten Republikaner lehnten seine Ernennung ab. Wegen ihres Widerstands hatte sich die Personalie trotz der Pandemie verzögert. Als erster Latino übernimmt er nun das Amt des Gesundheitsministers sowie die Oberaufsicht über die Gesundheitsbehörde CDC und die Lebens- und Arzneimittelbehörde FDA.

»Radikal« und »unterqualifiziert«

Becerra war zuvor Justizminister des bevölkerungsreichsten Bundesstaats Kalifornien. Davor war er 24 Jahre lang Abgeordneter im Repräsentantenhaus in Washington gewesen. Der 63-Jährige war über die Jahre ein wichtiger Verteidiger von Obamas Gesundheitsreform.

Die Republikaner im Senat hatten ihn harten Befragungen ausgesetzt und die Abstimmung immer wieder verzögert. Der Republikanerchef in der Kammer, Mitch McConnell, bezeichnete Becerra als »radikal« sowie als »unterqualifiziert« für das in den Zeiten der Coronapandemie besonders wichtige Gesundheitsressort.

Die Demokraten drängten hingegen auf eine Entscheidung. »Da die USA immer noch die Covid-Pandemie bekämpfen, ist seine Bestätigung längst überfällig«, sagte der demokratische Senator Edward Markey während der Debatte. Markey fügte hinzu, Becerra stehe auch für »reproduktive Freiheit« ein. Gemeint ist das Recht auf freie Entscheidung beim Thema Abtreibung – eine Haltung, die viele Republikaner ablehnen.

mrc/dpa/Reuters
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