Völkermord in Ruanda Félicien Kabuga soll an Uno-Tribunal ausgeliefert werden

Vor Kurzem fasste die Polizei in Frankreich den wegen des Völkermordes in Ruanda gesuchten Félicien Kabuga. Nun hat ein Gericht entschieden, ihn an ein Uno-Tribunal zu überstellen.
Fahndungsbild von Félicien Kabuga (Archivbild von 2002)

Fahndungsbild von Félicien Kabuga (Archivbild von 2002)

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George Mulala/ REUTERS

Er war mehr als 20 Jahre auf der Flucht, nun soll ein mutmaßlicher Drahtzieher des Völkermordes in Ruanda an ein internationales Tribunal ausgeliefert werden: Félicien Kabuga, 84 Jahre, war in Frankreich von der Polizei festgenommen worden. Ihm werden unter anderem Völkermord sowie Verfolgung und Vernichtung der ruandischen Tutsi-Minderheit vorgeworfen.

Am Mittwoch entschied ein Pariser Berufungsgericht, dass Kabuga an den International Residual Mechanism for Criminal Tribunals (IRMCT) in Den Haag überstellt wird. Kabugas Anwalt kündigte an, Einspruch gegen die Entscheidung des Pariser Gerichts einzulegen.

Kabuga war 26 Jahre nach dem Völkermord Anfang Mai in Paris gefasst worden. Er erschien am Mittwoch zur Anhörung erneut im Rollstuhl. Der IRMCT wickelt unter anderem die letzten Fälle des Uno-Tribunals zu Ruanda ab. Das Tribunal wurde 1994 etabliert, um Mitverantwortliche des Völkermordes in dem Land strafrechtlich zu verfolgen. Kabuga wurde in sieben Punkten angeklagt.

Mindestens 800.000 Tutsi ermordet

Ihm wird vorgeworfen, die Interahamwe-Miliz unterstützt und finanziert zu haben. Sie war 1994 für einen Großteil der Morde an mindestens 800.000 Tutsi und gemäßigten Hutu verantwortlich. Die Hutu stellen in dem ostafrikanischen Land die Mehrheit, die Tutsi die Minderheit. Kabuga soll auch verantwortlich sein für den in den Genozid verstrickten Radio- und TV-Sender RTLM, der zu Morden an Tutsi aufgerufen hatte.

Das Massaker wurde damals erst nach rund hundert Tagen beendet, als die im Exil von Tutsi gegründete Ruandische Patriotische Front mit dem heutigen Präsidenten Paul Kagame an der Spitze aus Uganda einmarschierte. Viele Überlebende des Genozids hatten die Festnahme Kabugas als wichtigen Schritt in der Verarbeitung des Völkermordes begrüßt.

mst/dpa
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