Nach Disput mit Trump US-Justizminister William Barr tritt zurück

Spekuliert wurde über seinen Abschied schon länger – nun räumt US-Justizminister William Barr seinen Posten. Zuletzt hatte er Donald Trump bei dessen Wahlbetrugsvorwürfen offen widersprochen.
William Barr und Donald Trump (r./Archivbild)

William Barr und Donald Trump (r./Archivbild)

Foto: Alex Brandon/ AP

Mitten im Streit über das US-Wahlergebnis hat US-Justizminister William Barr seinen Rücktritt beim amtierenden Präsidenten Donald Trump eingereicht. In einem von Trump am Montagabend (Ortszeit) auf Twitter veröffentlichten Schreiben Barrs hieß es, er werde am 23. Dezember aus dem Amt ausscheiden.

Trump schrieb auf Twitter, Barr habe einen »hervorragenden Job« gemacht. Dessen Stellvertreter Jeff Rosen werde das Amt geschäftsführend übernehmen.

Barr hatte Trump bei dessen Wahlbetrugsvorwürfen zuletzt offen widersprochen. Seitdem war darüber spekuliert worden, wie lange sich Barr noch im Amt würde halten können. Trump setzt seine Bemühungen, das Ergebnis mit rechtlichen Schritten zu kippen, trotz Dutzender Rückschläge vor Gerichten in verschiedenen Bundesstaaten und dem Supreme Court in Washington weiter fort.

DER SPIEGEL

Am Wochenende hatte sich der schwelende Streit zwischen Barr und dem noch amtierenden Präsidenten noch verschärft. Trump äußerte am vergangenen Samstag scharfe Kritik an seinem Minister. Das »Wall Street Journal« hatte zuvor berichtet , dass der Justizminister bereits seit dem Frühjahr von Ermittlungen gegen den Sohn des gewählten US-Präsidenten Joe Biden, Hunter Biden, gewusst habe. Barr habe die Ermittlungen aus dem Wahlkampf heraushalten wollen, hieß es in der Zeitung. »Eine große Enttäuschung!«, schrieb Trump. »Warum hat Bill Barr der Öffentlichkeit vor der Wahl nicht die Wahrheit über Hunter Biden offenbart?«

Immer wieder Fragen zu Geschäften in der Ukraine

Hunter Biden hatte am vergangenen Mittwoch mitgeteilt, dass auf Bundesebene gegen ihn wegen »Steuerangelegenheiten« ermittelt werde. Er war im Wahlkampf regelmäßig Ziel von Angriffen Trumps, der Korruptionsvorwürfe gegen die Biden-Familie erhob. Hintergrund sind fragwürdige Auslandsgeschäfte Hunter Bidens in der Ukraine und in China. Er hatte zwischen 2014 und 2019 einen lukrativen Posten im Aufsichtsrat des ukrainischen Gaskonzerns Burisma inne. Während seiner Zeit als US-Vizepräsident war Joe Biden federführend für die Ukraine zuständig.

Am Sonntag vergangener Woche hatten die »New York Times« und der Sender CNN berichtet, Barr erwäge seinen Rücktritt noch vor dem Jahresende. Trump hatte sich davor öffentlich enttäuscht über den Minister gezeigt, der eigentlich als sein enger Verbündeter gilt. Grund dafür waren dessen Aussagen in einem Interview, in dem er sich zu dem von Trump angezweifelten Wahlergebnis geäußert hatte. Barr sagte, er habe bislang keine Beweise für Betrug in einem Ausmaß gesehen, der zu einem anderen Wahlergebnis hätte führen können.

jok/dpa/Reuters
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