Putin und Biden in Genf: USA und Russland vereinbaren Rückkehr ihrer Botschafter

Kremlchef Putin fand das Gespräch mit US-Präsident Biden »konstruktiv«, es habe keine »Feindseligkeiten« gegeben. Eines der Ergebnisse vom Gipfel in Genf: Der Weg für eine Rückkehr ihrer Botschafter wurde frei gemacht.

Putin (l.) und Biden in Genf

Foto: Saul Loeb / dpa

Nach monatelangen Spannungen kehren die zwischenzeitlich abgezogenen Botschafter Russlands und der USA an ihren jeweiligen Einsatzort zurück. »Sie werden an ihren Arbeitsplatz zurückkehren«, sagte der russische Staatschef Wladimir Putin am Mittwoch nach seinem Gipfeltreffen mit US-Präsident Joe Biden in Genf. Das Gespräch mit Biden sei »konstruktiv« verlaufen.

Die Diplomaten waren im Frühjahr im Zuge wachsender Spannungen zwischen beiden Ländern jeweils in ihre Heimat zurückgekehrt. Russlands Botschafter Anatoli Antonow war vor drei Monaten aus Washington zu Konsultationen in die Heimat zurückgerufen worden. Dazu kam es, nachdem Biden in einem Interview im März die Frage bejaht hatte, ob er Putin für einen »Killer« halte. Zudem verhängte die US-Regierung neue Sanktionen gegen Russland wegen eines Cyberangriffs und wegen der Einmischung in Wahlen.

Moskau wies die Anschuldigungen zurück und bezeichnete die Strafmaßnahmen als Verstoß gegen internationales Recht. Im Gegenzug verhängte auch die russische Regierung Sanktionen und wies unter anderem US-Diplomaten aus. Außenminister Sergej Lawrow legte zudem dem US-Botschafter John Sullivan nahe, Moskau zu verlassen. Im April reiste Sullivan aus der russischen Hauptstadt ab.

Es habe bei dem Treffen am Mittwoch in Genf keine Feindseligkeiten gegeben, berichtete Putin. Er lobte Biden als »sehr erfahrenen Menschen«. Man habe zwei Stunden lang zu zweit geredet – das sei nicht mit allen Staatsführern so. Der US-Präsident und er hätten »eine gemeinsame Sprache« gesprochen, sagte Putin. Themen seien unter anderem die strategische Sicherheit in der Welt, Cybersicherheit, der Ukrainekonflikt und Interessen in der Arktis gewesen.

Putin verteidigt Inhaftierung von Nawalny

Putin hat die Inhaftierung des Kremlgegners Alexej Nawalny verteidigt. Der Oppositionelle habe bewusst russische Gesetze ignoriert. Nach seinem Krankenhausaufenthalt in Deutschland habe der 45-jährige Videos im Internet veröffentlicht und sei den russischen Meldeauflagen nicht nachgekommen. »Er hat das gemacht, was er wollte.« Er sei bereit gewesen, festgenommen zu werden. Putin erwähnte während der Pressekonferenz in Genf nicht den Namen seines Gegners. Biden hatte Putin während seiner Begegnung auf Nawalny angesprochen, wie der Kremlchef bestätigte.

Nawalny war Mitte Januar bei seiner Rückkehr aus Deutschland nach Russland an einem Flughafen in Moskau festgenommen worden. Danach verurteilte ihn ein Gericht zu mehreren Jahren Straflager. Er soll gegen Meldeauflagen in einem früheren Strafverfahren verstoßen haben, während er sich in Deutschland von einem Anschlag mit dem Nervengift Nowitschok erholte. Auch die EU und die USA haben wegen der Verurteilung bereits Sanktionen gegen Russland verhängt.

Kompromiss über Gefangenenaustausch sei möglich

Putin und Biden sprachen nach Angaben des Kremlchefs auch über einen möglichen Austausch von Gefangenen. »Präsident Biden hat dieses Thema in Bezug auf amerikanische Staatsbürger in Gefängnissen der Russischen Föderation angesprochen«, sagte er. »Es können gewisse Kompromisse gefunden werden. Das russische Außenministerium und das US-Außenministerium werden in diese Richtung arbeiten.«

Vor dem Gipfeltreffen war insbesondere in den USA spekuliert worden, dass sich die Präsidenten darauf einigen könnten, dass die in Russland inhaftierten Amerikaner Paul Whelan und Trevor Reed gegen die in den USA verurteilten russischen Staatsbürger Viktor But und Konstantin Jaroschenko ausgetauscht werden könnten.

Putin und Biden kamen bei hochsommerlichem Wetter in der Villa La Grange aus dem 18. Jahrhundert mit Blick auf den Genfersee zusammen. Nach Angaben aus amerikanischen Delegationskreisen dauerte das Treffen von Putin und Biden drei Stunden und 21 Minuten – weniger, als beide Seiten vorher in Aussicht gestellt hatten. Die russische Delegation hatte sich auf mindestens vier bis fünf Stunden Gespräche eingestellt.

Es war das erste Mal, dass die beiden Präsidenten zusammenkamen seit Bidens Amtsantritt im Januar. Die amerikanisch-russischen Beziehungen sind wegen einer Reihe von Konfliktthemen so schlecht wie seit dem Ende des Kalten Kriegs nicht mehr.

als/AFP/dpa