Tatiana Stanovaya

Russlands Krieg Bei diesen fünf Annahmen über Putin liegt der Westen falsch

Tatiana Stanovaya
Ein Gastbeitrag von Tatiana Stanovaya
Die Frage, ob man Putin einen Ausweg aus dem Krieg eröffnen muss, ist nebensächlich: Er glaubt, dass er gewinnt. Der Westen muss die Situation anders betrachten, wenn er effektiver vorgehen will.
Foto: Alexander Zemlianichenko / dpa

Dieser Text erschien zunächst bei
»Foreign Policy «.

Einer der Gründe, warum es so schwierig ist, Russlands Absichten zu verstehen und zu begreifen, was im Ukrainekrieg auf dem Spiel steht, ist die erhebliche Diskrepanz zwischen der Sichtweise externer Beobachter und der Sichtweise des Kremls auf die Ereignisse. Einige Dinge, die manchen selbstverständlich erscheinen, werden in Moskau völlig anders wahrgenommen – wie die vermeintliche Unfähigkeit Russlands, einen militärischen Sieg zu erringen. Die meisten der heutigen Diskussionen im Westen, wie man der Ukraine zu einem Sieg auf dem Schlachtfeld verhelfen oder Kiew zu Zugeständnissen zwingen kann, haben wenig mit der Realität zu tun. Das gilt auch für die Frage, wie man dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ermöglichen könnte, sein Gesicht zu wahren.

Im Folgenden werde ich fünf gängige Annahmen darüber widerlegen, wie Putin diesen Krieg sieht. Der Westen muss die Situation anders betrachten, wenn er effektiver vorgehen und die Risiken einer Eskalation verringern will.

Annahme 1:

Putin weiß, dass er verlieren wird.

Diese Annahme beruht auf dem Irrtum, dass Russlands Hauptziel darin besteht, die Kontrolle über weite Teile der Ukraine zu erlangen – und dass es daher ein Scheitern bedeuten würde, wenn das russische Militär schlechte Leistungen erbringt, nicht vorrückt oder sich sogar zurückziehen muss. Putins Hauptziel in diesem Krieg war jedoch nie die Kontrolle von Teilen des Territoriums der Ukraine, sondern die Zerstörung der Ukraine, die er als ein »Anti-Russland«-Projekt sieht. Und er will – aus seiner Sicht – verhindern, dass der Westen das ukrainische Territorium als Brückenkopf für antirussische geopolitische Aktivitäten nutzen kann. Infolgedessen sieht Russland sich nicht als gescheitert. Die Ukraine wird weder der Nato beitreten noch friedlich existieren können, ohne die russischen Forderungen in Betracht zu ziehen: Russifizierung (oder »Entnazifizierung« in der russischen Propagandasprache) und »Ent-Nato-fizierung« (in der russischen Propaganda als »Entmilitarisierung« bezeichnet), das heißt ein Verzicht auf jegliche militärische Zusammenarbeit mit der Nato. Um diese Ziele zu erreichen, will Russland seine militärische Präsenz auf ukrainischem Gebiet aufrechterhalten und die ukrainische Infrastruktur weiterhin angreifen. Größere Gebietsgewinne oder die Einnahme der ukrainischen Hauptstadt Kiew sind nicht erforderlich (auch wenn Russland anfangs davon träumte). Selbst die Annexion der Regionen Luhansk und Donezk, die Moskau nur als eine Frage der Zeit betrachtet, ist ein lokales Nebenziel, mit denen Russland die Ukraine für in seinen Augen falsche, prowestliche geopolitische Entscheidungen der letzten zwei Jahrzehnte bezahlen lassen will. In Putins Augen ist er nicht dabei, diesen Krieg zu verlieren. Wahrscheinlich glaubt er sogar, dass er gewinnt, und er wartet darauf, dass die Ukraine zugibt, dass Russland für immer hier ist.

Annahme 2:

Der Westen sollte einen Weg finden, Putin zu helfen, sein Gesicht zu wahren, und so die Risiken einer weiteren, möglicherweise nuklearen Eskalation zu verringern.

Stellen Sie sich eine Situation vor, in der die Ukraine die meisten der russischen Forderungen akzeptiert: Sie erkennt die Krim als russisch und den Donbass als unabhängig an, verpflichtet sich zu einer Verkleinerung der Armee und verspricht, niemals der Nato beizutreten. Wird das den Konflikt beenden? Auch wenn die Antwort für viele ein klares Ja zu sein scheint, ist das falsch. Russland befindet sich zwar in einer Schlacht mit der Ukraine, aber geopolitisch betrachtet sieht es sich in einem Krieg gegen den Westen auf ukrainischem Gebiet. Im Kreml wird die Ukraine als antirussische Waffe in den Händen des Westens betrachtet; ihre Zerstörung bedeutet aber nicht automatisch den Sieg Russlands in diesem antiwestlichen geopolitischen Spiel. Für Putin findet dieser Krieg nicht zwischen Russland und der Ukraine statt. Die ukrainische Führung ist kein unabhängiger Akteur, sondern ein westliches Werkzeug, das neutralisiert werden muss.

Welche Zugeständnisse die Ukraine auch immer machen könnte (unabhängig davon, wie politisch realistisch sie sein mögen), Putin wird den Krieg so lange weiter eskalieren, bis der Westen seine Herangehensweise an das sogenannte Russlandproblem ändert. Er müsste zugeben, dass – wie Putin es sieht – die Wurzeln der russischen Aggression darin liegen, dass Washington die russischen geopolitischen Belange 30 Jahre lang ignoriert hat. Das zu erreichen, ist seit Langem das eigentliche Ziel Putins, und daran hat sich nichts geändert. Unrealistische russische Forderungen, die Kiew ablehnt, kann der Kreml sogar nutzen, um den Einsatz in der Konfrontation zwischen Russland und dem Westen zu erhöhen – und dabei testen, ob der Westen geschlossen und konsequent bleibt. Der Westen versteht das Problem heute falsch: In seinem Bemühen, Russlands Krieg zu stoppen, konzentriert er sich auf Moskaus künstliche Vorwände für seinen Einmarsch in die Ukraine. Er übersieht Putins Besessenheit mit der sogenannten westlichen Bedrohung – sowie seine Bereitschaft, den Westen durch weitere Eskalation zu einem Dialog unter russischen Bedingungen zu zwingen. Die Ukraine ist nur eine Geisel.

Annahme 3:

Putin verliert nicht nur militärisch, sondern auch innenpolitisch, und die politische Lage in Russland ist so, dass Putin bald ein Putsch drohen könnte.

Das Gegenteil ist der Fall, zumindest im Moment. Die russische Elite ist so besorgt darüber, wie sie politische Stabilität gewährleisten und Proteste vermeiden kann, dass sie sich um Putin als den einzigen Führer schart, der das politische System festigen und Unruhen verhindern kann. Die Elite ist politisch ohnmächtig, verängstigt und verwundbar – einschließlich derjenigen, die in den westlichen Medien als Kriegstreiber und Falken dargestellt werden. Heute etwas gegen Putin zu unternehmen, käme einem Selbstmord gleich, es sei denn, Putin verliert (körperlich oder geistig) seine Fähigkeit zu regieren. Trotz neuer Spaltungen und Risse in den Reihen und der Unzufriedenheit mit Putins Politik bleibt das Regime standhaft. Die größte Bedrohung für Putin ist Putin selbst. Auch wenn die Zeit gegen ihn arbeitet: Das Aufwachen der Elite ist ein Prozess, der viel länger dauern wird, als viele Menschen erwarten. Er wird davon abhängen, wie präsent Putin im Regierungsalltag bleibt.

Annahme 4:

Putin hat Angst vor Anti-Kriegs-Protesten.

In Wahrheit fürchtet Putin eher die Pro-Kriegs-Proteste und muss sich mit dem Eifer vieler Russen auseinandersetzen, die jene vernichten wollen, die sie als ukrainische Nazis bezeichnen. Die öffentliche Stimmung könnte eine Eskalation begünstigen und Putin zu einer härteren und entschlosseneren Haltung veranlassen – auch wenn diese Stimmung ursächlich auf die eigene Propaganda des Kremls zurückzuführen ist. Das ist ein äußerst wichtiger Punkt: Putin hat einen dunklen Nationalismus geweckt, auf den er immer mehr angewiesen ist. Was auch immer mit Putin geschieht: Die Welt wird sich mit dieser Aggressivität in der Öffentlichkeit und den antiwestlichen, antiliberalen Überzeugungen auseinandersetzen müssen, die Russland für den Westen so problematisch machen.

Annahme 5:

Putin ist von seiner Entourage zutiefst enttäuscht und hat grünes Licht für die strafrechtliche Verfolgung von hochrangigen Beamten gegeben.

Dies ist ein im Westen intensiv diskutiertes Thema, das aus Spekulationen entstand: über die angebliche Verhaftung von Putins ehemaligem stellvertretendem Stabschef Wladislaw Surkow, die Inhaftierung von Sergej Beseda, einem für die Ukraine zuständigen hohen Sicherheitsbeamten, und angebliche Säuberungen in Putins innerem Kreis. All diese Gerüchte sollten mit äußerster Skepsis betrachtet werden. Erstens gibt es für keines dieser Gerüchte eine Bestätigung. (Vielmehr deuten hochrangige Quellen darauf hin, dass weder Beseda noch Surkow verhaftet worden sind). Zweitens ist Putin womöglich verärgert und enttäuscht von seinen Mitarbeitern, aber es ist nicht sein Stil, in seinem inneren Kreis Säuberungen zu veranstalten – es sei denn, es wurden schwere Verbrechen begangen. Für Putin zählen nur die Absichten, und wenn sich die russischen Geheimdienste verkalkuliert haben oder ihn sogar ohne böse Absichten falsch informiert haben, wird es kaum eine Strafverfolgung geben. Und schließlich wurde der militärische Feldzug in der Ukraine von Anfang an von Putin minutiös selbst gesteuert, sodass für untergeordnete Stellen kaum Spielraum blieb, um Eigeninitiative zu zeigen.

All dies bedeutet: Das vermeintliche Dilemma des Westens – entweder die Unterstützung für die Ukraine zu verdoppeln, weil Putin verliert, oder gegenüber Putin Appeasement zu betreiben, ihn nicht zu reizen, weil er verzweifelt und gefährlich ist – ist grundlegend falsch. Es gibt nur zwei mögliche Auswege aus der Konfrontation: Entweder ändert der Westen seine Haltung gegenüber Russland und beginnt, die russischen Bedenken, die zu diesem Krieg geführt haben, ernst zu nehmen – oder Putins Regime bricht zusammen und Russland revidiert seine geopolitischen Ambitionen.

Im Moment scheinen sowohl Russland als auch der Westen zu glauben, dass ihr Gegenüber dem Untergang geweiht ist und dass die Zeit auf ihrer Seite ist. Putin träumt davon, dass der Westen politische Umwälzungen erfährt, während der Westen davon träumt, dass Putin abgesetzt oder gestürzt wird oder an einer der vielen Krankheiten stirbt, die ihm regelmäßig nachgesagt werden. Keiner hat Recht. Letzten Endes ist ein Abkommen zwischen Russland und der Ukraine nur als Abkommen zwischen Russland und dem Westen als Ganzes möglich – oder als Folge des Zusammenbruchs von Putins Regime. Und das gibt uns eine Vorstellung davon, wie lange dieser Krieg dauern könnte: bestenfalls Jahre.