Abgasschutz Fahrverbote für Alt-Diesel ab 2006 geplant
München - Damit soll auf die hohe Umweltbelastung durch Rußpartikelemissionen alter Dieselautos reagiert werden. Der Städtebaudezernent des Deutschen Städtetages, Folkert Kiepe, sagte der "Süddeutschen Zeitung", einige Städte wie Berlin und Frankfurt am Main würden eventuell ihre gesamten Innenstädte für alte Diesel sperren - dies werde noch geprüft. Fast alle anderen großen Städte würden Umweltzonen einrichten. Er habe die Kommunen aufgefordert, schon im kommenden Jahr mit den Maßnahmen zu beginnen, sagte Kiepe.
Bevor das möglich ist, muss sich die Bundesregierung allerdings auf eine Kennzeichnungspflicht einigen. Eine entsprechende Entscheidung über einen Vorschlag von Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) über die Einführung von sogenannten Partikel-Plaketten zur Kontrolle von Fahrverboten für Autos und Lkw hatte das Bundeskabinett am vergangenen Mittwoch auf den 31. August verschoben. Autos mit Plakette sollen demnach künftig von innerstädtischen Fahrverboten zur Reduzierung der Feinstaubbelastung ausgenommen sein. Dieselfahrzeuge mit zu hohem Rußpartikel-Ausstoß sollen keine Plakette erhalten.
Zeitung: 3,8 Millionen Pkw betroffen
Die CDU verspricht eine klare Regelung bis November. "Wir wollen Rechtssicherheit bis Ende November schaffen", sagte die baden-württembergische Umweltministerin Tanja Gönner (CDU) der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Derzeit werde ein Entwurf der Landesregierung für eine bundesweite Kennzeichnungsverordnung im Bundesrat beraten. Sie rief Trittin auf, ihren Vorschlag zu übernehmen.
Anders als Trittin, der die schadstoffarmen Fahrzeuge in vier Schadstoffklassen unterteilen und verschiedenfarbige Plaketten verkaufen will, die zur Fahrt berechtigen, setze Baden-Württemberg auf drei Emissionsgruppen und ein zeitlich gestaffeltes Verbot für ältere Diesel von 2007 an. Zudem fordere Gönner die steuerliche Förderung von Partikelfiltern in Dieselfahrzeugen.
Betroffen von den Fahrverboten in bestimmten Stadtgebieten wären der "Bild"-Zeitung zufolge 3,8 Millionen Dieselautos und rund eine Million Lieferwagen, die vor 1999 zugelassen wurden.
Aufgrund einer EU-Regelung gelten seit dem 1. Januar 2005 strengere Grenzwerte bei der Feinstaub-Belastung, die in Städten nur an 35 Tagen im Jahr überschritten werden dürfen. Einige deutsche Städte hatten diese Bestimmungen bereits im Frühjahr gebrochen.
