Abgasskandal Kanzlerin will Hardware-Nachrüstung für alte Dieselautos

Die Kanzlerin hat sich festgelegt: Sie will Diesel mit Stickoxid-Katalysatoren nachrüsten lassen und hat CSU-Verkehrsminister Scheuer dazu verdonnert, die rechtlichen Lösungen zu schaffen. Am Sonntag muss er liefern.
Angela Merkel

Angela Merkel

Foto: Kay Nietfeld/ picture alliance / Kay Nietfeld/dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich im Dieselstreit nach Informationen des SPIEGEL für Hardware-Nachrüstungen bei älteren Fahrzeugen entschieden. Sie hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aufgefordert, eine gesetzliche Lösung zu entwickeln, damit umgerüstete Fahrzeuge der Schadstoffklasse Euro 5 in Fahrverbotszonen von Innenstädten einfahren dürfen.

Merkel dürfte nicht gerade bester Laune gewesen sein, als sie Scheuer vergangenen Donnerstag in ihrem Dienstsitz empfing. Zuvor waren CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Vorsitzende Andrea Nahles bei ihr gewesen, um über die Zukunft des umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten zu sprechen.

Merkel will das Thema vom Tisch haben

Doch Merkel nahm sich anschließend Zeit mit Scheuer, weil sie ein besonders wichtiges Anliegen besprechen wollte: die Frage von Hardware-Nachrüstungen bei Dieselfahrzeugen. Die CDU-Vorsitzende will das lästige Thema vom Tisch haben, doch ihr Verkehrsminister legt sich ständig quer.

Merkel hatte sich festgelegt, und so hat sie das Scheuer auch mitgeteilt: Sie will den nachträglichen Einbau von Stickoxid-Katalysatoren in betroffenen Fahrzeugen. Bei derartigen Vorrichtungen reinigt Harnstoff (Ad Blue) die Abgase. Derzeit verhandelt die Bundesregierung hinter den Kulissen mit den Autokonzernen über eine Beteiligung an einer solchen Nachrüstungslösung.

Scheuer favorisiert im Gegensatz zu Merkel eine Neuauflage von Kaufprämien, mit denen Dieselfahrer zum Tausch ihrer alten Autos gegen neue bewegt werden sollen. Am Sonntag will sich Merkel zunächst mit Scheuer und dann mit den Vertretern der Autoindustrie treffen. Sie handelt dabei auch auf ausdrücklichen Wunsch des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU), der mit Blick auf das Fahrverbotsurteil in Frankfurt und die anstehenden Landtagswahlen auf eine Regelung beim Diesel drängt.

Im Video: Die Folgen des Diesel-Urteils

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