Abgasskandal Ab 2019 gelten in Darmstadt Fahrverbote

In Darmstadt werden nächstes Jahr Dieselfahrverbote verhängt. Vorerst nur auf zwei Straßen - die Durchfahrtsbeschränkungen könnten aber noch ausgeweitet werden.

(Symbolbild)
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Ab Mitte des Jahres 2019 wird es in Darmstadt Fahrverbote geben. Darauf einigten sich die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD) mit der schwarz-grünen Landesregierung. Erstmals hatten sich die Parteien in einem Rechtstreit um Diesel-Fahrverbote außergerichtlich geeinigt.

Die DUH hatte für Darmstadt Fahrverbote für ältere Diesel gefordert, damit dort die Grenzwerte für Stickoxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft eingehalten werden. Die südhessische Stadt belegt nach Angaben des Verbands auf der Liste der deutschen Städte mit hoher Stickoxid-Belastung nach Stuttgart und München den dritten Platz.

Die Parteien verständigten sich mit der Landesregierung auf Diesel-Fahrverbote für zwei Straßen in Darmstadt: Die Hügelstraße am City-Tunnel und die Heinrichstraße - eine wichtige Ausfallstraße - sollen ab 1. Juni 2019 durchfahrtsbeschränkt sein. Die Verbote gelten demnach für Diesel-Fahrzeuge bis Euronorm 5 und Benziner bis Euronorm 2. Es seien aber auch zahlreiche Ausnahmen vereinbart worden. Zugleich werde der innerstädtische Autoverkehr verringert, indem Fahrspuren reduziert werden. Ursprünglich hatte die DUH vehement für eine komplette Verbotszone in Darmstadt plädiert.

Fahrverbote könnten noch ausgeweitet werden

Darüber hinaus müsse Darmstadt den öffentlichen Nahverkehr fördern, das sei ein verbindlicher Teil der Einigung. Sollte die Stickoxid-Belastung im zweiten Halbjahr 2019 dadurch nicht wie erwartet unter den EU-Grenzwert sinken, würden die Maßnahmen ausgeweitet.

Insgesamt streitet die DUH derzeit vor Gericht für Fahrverbote in 29 Städten. In den kommenden Monaten sollen daraus 34 werden. Für zahlreiche Kommunen ordneten Gerichte bereits Fahrverbote an.

cfr/AFP/dpa

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