Schulden beim Fiskus ADAC muss 500 Millionen Euro Steuern nachzahlen

Die Krise des ADAC scheint kein Ende zu nehmen: Der Autoclub muss nach SPIEGEL-Informationen etwa 500 Millionen Euro Steuern nachzahlen. Die zuständigen Prüfer sahen dabei "Anhaltspunkte für eine Steuerhinterziehung".
ADAC-Logo in Potsdam: "Anhaltspunkte für eine Steuerhinterziehung"

ADAC-Logo in Potsdam: "Anhaltspunkte für eine Steuerhinterziehung"

Foto: Ralf Hirschberger/ dpa

Hamburg - Der Automobilclub ADAC schuldet dem Bund Versicherungssteuern in Höhe von fast einer halben Milliarde Euro. Das geht nach SPIEGEL-Informationen aus einem Vermerk des Bundesfinanzministeriums hervor. Steuerprüfer, die die Geschäftsjahre 2007 bis 2009 der Organisation untersuchten, fanden heraus, dass der ADAC keine Versicherungssteuer abführte, obwohl die Mitgliedschaft "ein versicherungssteuerrechtlich relevantes Versicherungsverhältnis begründet", wie es in dem Vermerk heißt.

Gemeint ist damit etwa die Unfall- und Pannenhilfe. "Nach einer vorläufigen und sehr zurückhaltenden Schätzung" sei für den Prüfungszeitraum "von circa 200 Millionen Euro nachzuentrichtender Versicherungsteuer auszugehen". Auch in den Folgejahren, so die Experten des BMF, sei mit einem jährlichen Aufkommen von jeweils rund 67 Millionen Euro zu rechnen.

Die Steuerfahnder argwöhnten, dass der ADAC die Versicherungsteuer absichtlich und wissentlich nicht gezahlt habe. "Aus Sicht der Prüfer hätten sich Anhaltspunkte für eine Steuerhinterziehung ergeben", heißt es in dem Papier. Das Finanzministerium teilt die Auffassung nicht, ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren wurde nicht eingeleitet. Dennoch muss der ADAC die ausstehende Steuerschuld nachzahlen. Der Verein weiß offensichtlich, was auf ihn zukommt. "Dem ADAC", heißt es, "ist das beabsichtigte weitere Vorgehen im Grundsatz bekannt."

Der ADAC steckt seit Jahresbeginn in seiner schwersten Krise: Mitte Januar wurde bekannt, dass bei dem Club Auto-Preisverleihungen gefälscht, Rettungsflugzeuge für Privatreisen missbraucht und fragwürdige Deals unter Funktionären ausgehandelt wurden. Seitdem haben insgesamt 286.000 Menschen ihre ADAC-Mitgliedschaft gekündigt.

Unter anderem wegen der Hubschrauberflüge von ADAC-Spitzenvertretern hat die Münchner Staatsanwaltschaft eine Vorprüfung eingeleitet. Zudem überprüft das Registergericht beim Amtsgericht München derzeit den Vereinsstatus des Automobilclubs. In einem solchen Verfahren wird etwa untersucht, ob die wirtschaftlichen Aktivitäten eines Vereins noch mit dem Vereinsrecht im Einklang stehen.

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.