Nach zahlreichen Unfällen Scheuer will härteres Vorgehen bei E-Scootern

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer wollte die E-Stehroller so schnell wie möglich legalisieren. Wegen mehrerer Scooter-Unfälle fordert er nun die Kommunen auf, härter durchzugreifen.


Angesichts zunehmender Meldungen über Unfälle mit Elektro-Tretrollern und über alkoholisierte Fahrer ruft Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zu einem härteren Durchgreifen auf. "Um den Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer jederzeit zu gewährleisten, sind wir dabei auf die Mitwirkung der Städte und Kommunen angewiesen", zitieren die Zeitungen der Funke-Mediengruppe aus einem Brief Scheuers an den Präsidenten des Deutschen Städtetags, den Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD).

Darin bitte Scheuer die Kommunen, die Möglichkeiten der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung "für eine sichere und sachgemäße Nutzung in vollem Rahmen auszuschöpfen". Der Minister verweise dabei auf die vorgesehenen Sanktionsmöglichkeiten für Verstöße wie die Mitnahme von weiteren Menschen auf dem Trittbrett oder die Nutzung von nicht zulässigen Flächen wie Gehwegen und Fußgängerzonen. Ursprünglich wollte Verkehrsminister Scheuer sie auch auf Gehwegen fahren lassen, dies scheiterte jedoch am Widerstand der Länder.

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"Die sonstigen Grundregeln des Straßenverkehrs gelten selbstverständlich ebenfalls für Elektrokleinstfahrzeuge", zitiert die Funke-Mediengruppe aus dem Schreiben Scheuers. Das bedeute insbesondere, dass die Bußgeld- und Strafvorschriften über das Führen eines Fahrzeugs unter Alkoholeinfluss auch bei E-Tretrollern anzuwenden seien.

Seit gut einem Monat sind Elektro-Tretroller - auch E-Scooter genannt - in Deutschland zugelassen. Mehrere Anbieter bieten die kleinen Fahrzeuge seither in etlichen Städten zum Verleih an.

ene/dpa



insgesamt 44 Beiträge
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PeterCollignon 17.07.2019
1. Wie sollen die Gemeinden das realisieren?
Die Roller sind Leihgeräte und können Niemanden zugeordnet werden. Ein Scooter-Marathon analog zum Blitzermarathon macht keinen Sinn. In Paris sind die Dinger ein größes Ärgernis - nicht beim Fahren, sondern weil sie überall kreuz und quer rumliegen - so wie früher die Leihfahrräder. Scheuer hätte bevor er die Dinger erlaubt hat eine Reise nach Paris unternehmen sollen.
mir-san-mir 17.07.2019
2. Aktionismus
Typisch Scheuer: erst agieren, dann denken. Dass E-Scooter Probleme nach sich ziehen, hätte man vorher wissen können, zumal sie in vielen Städten schon zahlreich herumkurven. Gibt es eigentlich irgend etwas, was dieser Verkehrsminister hinbekommt?
boetho11 17.07.2019
3. Gps !
Zitat von PeterCollignonDie Roller sind Leihgeräte und können Niemanden zugeordnet werden. Ein Scooter-Marathon analog zum Blitzermarathon macht keinen Sinn. In Paris sind die Dinger ein größes Ärgernis - nicht beim Fahren, sondern weil sie überall kreuz und quer rumliegen - so wie früher die Leihfahrräder. Scheuer hätte bevor er die Dinger erlaubt hat eine Reise nach Paris unternehmen sollen.
Die Scooter haben Kennzeichen und GPS tracker, es sollte reicht leicht möglich sein bei einem Verkehrsverstoss rauszufinden wer den Scoouter zu diesem Zeitpunkt gemietet hat. Das funktioniert bei Leihwagen ja auch ! Ich würde allerdings anordnen das die Kennzeichen grösser sein müssen.. aktuell ist das kaum lesbar.
les2005 17.07.2019
4. Jetzt wo das Kind in den Brunnen gefallen ist...
...sollten die Anderen es richten. Die Probleme mit E-Scootern, ob Unfälle oder weitere Verstopfung überlasteter Wege, kamen mit Ansage. Aber Scheuer war es nur wichtig, mal wieder als jung-dynamisch rüberzukommen. Jetzt sollen die Kommunen ein Problem lösen, das wir ohne ihn nicht hätten. Vermutlich hilft jetzt nur abzwarten, bis die ganzen Startups ihr Investorengeld verbrannt haben und pleitegehen. Denn daß es sich auf Dauer trägt, für ein paar Euro Geräte zu vermieten, die TÄGLICH eingesammelt, aufgeladen und u.U. gewartet werden müssen, plus Vandalismus plus Diebstahl, kann ich mir im Leben nicht vorstellen.
Bakturs 17.07.2019
5. Ein wenig spät
Ein wenig spät seine Anmerkungen. Die Diskussion sind durch. Da hätte er mal in der heißen Phase sich positionieren sollen und nicht erst dann, wenn die ersten Unfälle passiert sind.
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