Dieselkrise Berliner Fahrverbote aufgeschoben - weil Schilder fehlen

Seit Anfang September gelten in Berlin eigentlich Durchfahrtsbeschränkungen für alte Dieselautos. Deren Durchsetzung musste nun verschoben werden - auf unbestimmte Zeit. Es ist alles ganz schön schwierig.
Fahrverbotsschild in Hamburg - in Berlin verzögern sich die Fahrverbote, weil die Schilder fehlen

Fahrverbotsschild in Hamburg - in Berlin verzögern sich die Fahrverbote, weil die Schilder fehlen

Foto: Daniel Bockwoldt/ dpa

Die Dieselfahrverbote in Teilen Berlins verzögern sich. Die Schilder, welche die Dieselfahrer in Berlin in den Bezirken Mitte und Neukölln auf ein Durchfahrtsbeschränkung hinweisen sollen, haben offensichtlich lange Lieferzeiten.

Im Juli hatte der rot-rot-grüne Senat neben einer Ausweitung von Tempo-30-Zonen auch die Einführung von Fahrverboten für ältere Dieselfahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 5 und darunter in acht Berliner Straßen beschlossen. Eine notwendige Maßnahme, um künftig den zulässigen EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter Luft einzuhalten. Alle acht betroffenen Straßenabschnitte liegen in den Bezirken Mitte und Neukölln. Anfang September sollten die Durchfahrtsbeschränkungen eigentlich in Kraft treten.

Bisher gelang es im Bezirk Neukölln aber nicht, die entsprechenden Verbotsschilder bereitzustellen und zu montieren. "Es handelt sich bei den Schildern um Sonderanfertigungen. Die Bestellabläufe dauern hier deutlich länger als bei Standardbestellungen wie etwa Tempo-30-Schildern", sagt ein Sprecher des Bezirksamts Neukölln dem SPIEGEL. Hinzu käme, dass zunächst eine Firma gefunden werden müsse, die die Schilder montieren und auch entsprechende Untergrundarbeiten vornehmen könne.

Liefertermin nicht absehbar

Im Bezirk Neukölln sollen 25 Verbotsschilder aufgestellt werden, deren Anschaffung und Montage rund 40.000 Euro kostet. "Hintergrund dieser recht hohen Summe ist die Tatsache, dass es sich um sehr große Schilder handelt, für die umfangreiche Vorarbeiten für die Fundamente notwendig sind", sagt der Sprecher. Außerdem müssten die Schilder teils an sehr exponierten Stellen aufgebaut werden - etwa auf einer Brücke der Berliner Ringbahn.

Auch im Bezirk Mitte gibt es Probleme. Dort müssen sogar rund 200 Verbotsschilder aufgestellt werden. Übergangslösungen oder eine provisorische Beschilderung sind nicht vorgesehen. Tatsächlich gelten die Fahrverbote erst, nachdem die Schilder montiert sind. Wann genau das sein wird, ist noch offen. "Es ist derzeit nicht absehbar, bis wann die Vorarbeiten abgeschlossen sein werden", so der Sprecher. Demnach wurde in dieser Woche eine Baufirma schriftlich beauftragt, die in den nächsten Tagen einen detaillierten Zeitplan vorlegen soll.

cfr
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