Biosprit Koalition einigt sich auf Besteuerung

Monatelang hatte sich die große Koalition über die Besteuerung von Biokraftstoffen in den Haaren gelegen, erst vor wenigen Tagen scheiterte eine Einigung. Jetzt sind die Parteispitzen doch noch übereingekommen: Die Steuer kommt im August.


Berlin - Biodiesel soll ab kommendem August zunächst mit neun Cent pro Liter besteuert werden, wie die Bundesregierung heute in Berlin mitteilte. Die Abgaben sollen in den kommenden sechs Jahren stufenweise auf 45 Cent pro Liter steigen. Reines Pflanzenöl soll im kommenden Jahr noch vom Fiskus verschont bleiben. Danach soll die Steuer ebenfalls in Stufen auf 45 Cent pro Liter im Jahre 2012 klettern. Nur Landwirte können Biokraftstoffe weiterhin steuerfrei tanken.

Biodiesel: Die Steuer kommt
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Biodiesel: Die Steuer kommt

Mit dem Kompromiss blieb die Koalition jedoch hinter den Vorstellungen von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) zurück. Der wollte ursprünglich für reines Pflanzenöl von diesem Sommer an 15 Cent pro Liter und ab 2009 sogar 47 Cent pro Liter kassieren. Die Steuer auf Biodiesel sollte ursprünglich auf zehn Cent pro Liter steigen.

"Mit dieser Einigung werden für die nächsten Jahre verlässliche Planungsgrundlagen geschaffen, die dazu beitragen werden, dass sich der Zukunftsmarkt Biokraftstoffe kräftig weiter entwickeln wird", sagte Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer (CSU). Dagegen kritisierte der Energie- und Klimaexperte der Grünen, Reinhard Loske, die beschlossene Besteuerung der Biokraftstoffe als "ein völlig falsches Signal hin zum Erdöl".

Um Biokraftstoffe weiterhin auf dem Markt zu halten, hatten sich die Regierungsparteien bereits im Mai auf feste Beimischungsquoten für Benzin und Diesel verständigt. Mineralölkonzerne sollen demnach ihrem Benzin bis 2009 zwei Prozent Biosprit beimischen, bei Diesel 4,4 Prozent. Experten rechnen nun damit, dass sich die Spritkosten für Verbraucher ab dem kommenden Jahr weiter erhöhen. Unionsfraktionschef Volker Kauder sagte kürzlich dem Nachrichtenmagazin "Focus", der Liter Normalbenzin werde durch die Pflicht zur Beimischung von Biosprit inklusive Mehrwertsteuer um etwa 2 bis 2,5 Cent teurer.

har/afp



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