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10. August 2016, 09:58 Uhr

Kennzeichnung für Dieselautos

Umweltministerium zieht Pläne für blaue Plakette zurück

Die Pläne für die blaue Plakette sind vorerst vom Tisch: Mit der Etikettierung für moderne Dieselautos hätte ein Fahrverbot für Dreckschleudern umgesetzt werden sollen - doch jetzt macht das Umweltministerium einen Rückzieher.

Darüber wird sich die Autolobby freuen: Das Bundesumweltministerium verzichtet vorerst auf die Pläne für eine Kennzeichnung umweltfreundlicher Dieselfahrzeuge. "Wir haben die blaue Plakette für niedrige Stickoxidemissionen jetzt erst einmal auf Eis gelegt", sagte Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Eine Arbeitsgruppe der Verkehrsministerkonferenz werde bis zum Herbst Alternativvorschläge ausarbeiten. Diese warte man erst einmal ab. "Wir sind offen für Alternativen", betonte Flasbarth.

Die blaue Plakette sollten nach den bisherigen Vorstellungen von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) moderne Dieselfahrzeuge mit einem geringen Schadstoffausstoß bekommen. Auf diese Weise sollte es den Kommunen ermöglicht werden,in besonders belasteten Gebieten lokale Fahrverbote für Fahrzeuge ohne die Plakette zu erlassen.

Das Vorhaben war im CSU-geführten Bundesverkehrsministerium von Beginn an auf Widerstand gestoßen. Ressortchef Alexander Dobrindt vertritt die Auffassung, es sei wirkungsvoller, bei Taxen, Bussen oder Behördenfahrzeugen anzusetzen, die sich ständig im Stadtverkehr befänden.

Industrie setzt sich mal wieder durch

Tatsächlich käme eine Auszeichnung besonders schadstoffarmer Fahrzeuge einer Stigmatisierung der restlichen Flotte gleich, gegen die sich die deutsche Autoindustrie traditionell wehrt. Bereits bei der Einführung des Ökolabels 2011 lobbyierten die Hersteller so erfolgreich, dass seitdem wegen kruder Berechnungskriterien selbst SUV-Kolosse mitunter als grüne Umweltengel ausgezeichnet werden.

Ungeachtet des Zugehens auf die Kritiker blieb Staatssekretär Flasbarth nun dabei, dass es notwendig sei, Abgase zu reduzieren. Es gehe "nicht um eine Marotte von Umweltschützern", sondern um die Gesundheit der Menschen in den Innenstädten. "Mindestens 400.000 Menschen in Deutschland sind davon direkt betroffen, weil sie an viel befahrenen Straßen wohnen." In etwa 80 deutschen Städten würden derzeit die Grenzwerte für Stickstoffdioxid überschritten.

mhe/dpa

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