Design des 911 Porsche verliert Rechtsstreit gegen Modellautohersteller

Ein Modellautohersteller darf den Porsche 911 ohne Lizenz nachbauen - das hat das Luxemburger EU-Gericht entschieden. Dabei urteilten die Richter auch über das Design des Wagens.

Aktueller Porsche 911
Porsche

Aktueller Porsche 911


Im Streit über die Designrechte des Porsche 911 ist der Autohersteller mit einer Klage vor dem EU-Gericht in Luxemburg gescheitert. Der Modellautohersteller Autec darf dem Urteil zufolge zwei Varianten der Sportwagenikone ohne Lizenz nachbauen.

Um die Modelle ohne Lizenz produzieren zu können, hatte Autec Porsches sogenannte Geschmacksmuster beim EU-Amt für geistiges Eigentum in Alicante löschen lassen. Diese Muster schützen geistiges Eigentum, zum Beispiel das Design von Autos.

Modelle unterscheiden sich nicht genug von früheren Versionen

Die Muster seien zu Recht gelöscht worden, weil sie sich nicht genügend von früheren Versionen des 911 unterschieden, urteilten die Richter und stellten damit offiziell fest: Porsche habe das Design des 911 beim Modellwechsel zu wenig geändert, um weiterhin den Schutz beanspruchen zu können.

Im Streit um zwei VW-Modelle entschied das Gericht für den Konzern und gegen einen anderen Modellbauer. Die Designrechte an den VW-Modellen Caddy und T5 bleiben bestehen. In diesen Fällen hatte der Modellhersteller Rietze die Löschung der Geschmacksmuster erreichen wollen. Gegen die Entscheidung können die Parteien noch Rechtsmittel beim Europäischen Gerichtshof einlegen.

ene/dpa

Mehr zum Thema


insgesamt 38 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
rosinenzuechterin 06.06.2019
1. Kampf gegen Werbung durch Dritte?
Porsche sollte doch eigentlich froh sein, wenn ein Spielzeughersteller die Nachwuchswerbung übernimmt und kleine Jungs (und vielleicht auch Mädchen) schon frühzeitig mit dem Mythos Porsche infiziert. Dagegen muss man doch keine Rechtsstreitigkeiten führen.
sku121212 06.06.2019
2. @ rosinenzuechterin
Problematisch ist hier, dass Porsche nicht kontrollieren kann was für eine Qualität diese Modellautos haben. Nun könnte das qualitativ schlechtere Modell Vorurteile gegenüber dem Porsche Wagen erzeugen, weil es ja so ähnlich ausschaut. Dies könnte man aber auch auf andere Faktoren übertragen wie Verarbeitung, Langlebigkeit,...
blue_surfer77 06.06.2019
3. unzureichend erklärt!
Das sollte besser erklärt werden, z.b. durch einen Patentanwalt, nicht durch einen Journalisten, der sich nicht auskennt. Üblicherweise erlischt der Schutz für kreative Leistungen, also auch Design, 70 Jahre nach Tod des Schöpfers. Warum das hier anders ist, ist unzureichend, völlig unzureichend erklärt. Selbst wenn der Schutz eines neuen Modells wegen zu geringer Unterscheidbarkeit nicht gegeben sein sollte, greift immer noch der Schutz des original 911. Außer der Designer ist seit mehr als 70 Jahren tot. Wie verhält sich das. Nacharbeiten. Aber zuerst mal setzen, 6.
grusswillis 06.06.2019
4. Ohne die raffgierige Autobranche...
... in Schutz nehmen zu wollen: doch, man sollte dagegen vorgehen. Denn erstens verdienen die Hersteller nichts an unlizensierten Produkten (und wir wollen doch nicht, dass Porsche und Co. verarmen). Und zweitens ist der Mythos dahin, wenn dem Jungen (oder Mädchen) die Reifen ihres Porsches abfallen oder der Lack zerkratzt, weil die Qualitätskontrolle in China nicht richtig funktioniert hat. Luxusprobleme für Konzerne, die von der Politik schon so arg gebeutelt sind...
niroclean 06.06.2019
5. ....es ist doch eine Frechheit....
...das ein Automobilhersteller einem Modellautoanbieter verbieten kann seine Autos als Miniatur nachzubauen. Es ist klar das ein reales Auto nicht nachgebaut werden darf, aber Modelle etc. haben nichts mit dem geistigen Eigentum zu tun. Es ist sowieso rätselhaft warum man den Automobilherstellern soviel Rechte einräumt - keiner darf (ohne Genehmigung) das Logo auf etwas anderes z.B. T-Shirts drucken, aber die Öffentlichkeit zwingt man ungefragt, sich diverse Logos die oft groß an der Front der Automobile prangen, ansehen zu müssen. Da gibt es kein Gleichgewicht der Rechte. Patente, Marken, Geschmacksmuster dienen oft nur dem Zweck der Monopolisierung und müssten viel strenger eingetragen werden und dann auch nur für die ein bestimmtes Produkt z.B. Automobilfertigung. Denn Konzerne die genügend Geld haben lassen sich alles auch für bspw. Lederwaren, Porzellan, Druckerzeugnisse usw. eintragen - also eine Quasi-Monopolisierung. Damit wird die Individualität eingeschränkt, günstigere Produkte vom Markt gehalten und man kann sich noch die Tasche mit Lizenzgebühren füllen. So funktioniert Kapitalismus!
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2019
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.