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16. Mai 2018, 16:44 Uhr

Dieselabgase

Hamburg macht Ernst bei Fahrverboten - was Autofahrer wissen müssen 

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Verbotsschilder werden montiert, noch im Mai soll es erstmals in Deutschland Fahrverbote für Dieselfahrzeuge geben. Hamburg macht den Auftakt - weitere Städte werden folgen.

Warum gibt es in Hamburg bald ein Fahrverbot?

In vielen deutschen Städten werden die seit 2010 geltenden Stickoxid-Grenzwerte jedes Jahr überschritten. Deshalb klagte die Organisation " Deutsche Umwelthilfe" (DUH) gegen 19 Städte in Deutschland auf die Einhaltung der EU-Grenzwerte. Im Februar 2018 entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge rechtlich zulässig sind. Hamburg gehörte zwar nicht zu den beklagten Städten, hatte aber bereits 2014 ein Gerichtsverfahren aufgrund der schlechten Luftqualität durchlaufen. Damals hatte der "Bund für Umwelt und Naturschutz" (BUND) gegen die Hansestadt geklagt, die daraufhin bis zum Sommer 2017 einen Luftreinhalteplan zur Verbesserung der Luftqualität vorlegen musste. "Die Stadt ist daher gut auf die Umsetzung der Durchfahrtsbeschränkungen vorbereitet", sagt Jan Dube, Sprecher der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) in Hamburg." Die Stadt an der Elbe ist damit die erste deutsche Stadt, die ein Fahrverbot umsetzt.

Wann starten die Fahrverbote in Hamburg?

Ein genauer Stichtag steht noch nicht fest, die BUE rechnet aber mit einer Umsetzung in der Woche nach Pfingsten. Das genaue Datum wird festgelegt, sobald das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Urteilsbegründung nachreicht. "Wir wollen die Begründung abwarten, um die Anforderungen und Vorgaben für die Umsetzung genau einhalten zu können", so Dube von der BUE. Die Vorbereitungen laufen derzeit aber schon an. So werden bereits Hinweisschilder für die Fahrverbote und mögliche Ausweichrouten aufgestellt.

Wo werden die Fahrverbote verhängt?

In Hamburg sind zwei vielbefahrene Straßen von den Verboten betroffen: ein 600 Meter langes Teilstück der Max-Brauer-Allee und ein 1,7 Kilometer langer Abschnitt der Stresemannstraße. Während das Verbot in der Max-Brauer-Allee für alle Pkw und Lkw gilt, die die Abgasnorm Euro 6 nicht erfüllen, wird die Stresemannstraße nur für Lkw unterhalb der Euro-6-Norm gesperrt. Ausgenommen von den Fahrverboten sind Anwohner und deren Besucher, sowie Krankenwagen, Müllautos und Lieferfahrzeuge. Zu weiteren Fahrverboten in Hamburg gebe es laut der BUE jedoch keine Planungen.

Wie werden die Maßnahmen konkret umgesetzt?

Die Polizei ist für die Durchsetzung zuständig und wird somit die Einhaltung der neuen Regelung kontrollieren. "Dazu sind anfangs Schwerpunkt- und später Stichprobenkontrollen geplant, bei denen ein Blick in die Fahrzeugpapiere notwendig ist", so Behördensprecher Dube. In den ersten Tagen des Fahrverbots werden allerdings zunächst nur Informationsblätter verteilt, um den Autofahrern eine gewisse Übergangszeit zu gewähren.

Was droht Autofahrern bei Missachtung des Verbots?

Autofahrer, die trotz der Einfahrtsbeschränkung in die betroffenen Straßen einfahren, müssen mit Verwarn- bzw. Bußgeldern in Höhe von 25 Euro für Pkw und 75 Euro für Lkw rechnen.

Wie lange gelten die Fahrverbote?

Die Fahrverbote gelten zum einen ganzjährig und so lange, bis die Stickoxid-Grenzwerte auch ohne die Maßnahmen dauerhaft unter dem geforderten EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft bleiben - oft liegt der Wert aber bei 80 Mikrogramm und mehr.

Ist mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen?

Laut der BUE sind die Ausweichrouten großzügig geplant. Die Umleitungen werden großräumig beschildert, sodass auch ortsfremde Autofahrer zu ihrem Ziel gelangen. Ob es letztlich aber dennoch zu Verkehrsbehinderungen kommt, lässt sich wohl erst in der Praxis feststellen.

Planen auch andere Städte Fahrverbote?

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts gilt deutschlandweit, Fahrverbote können also überall dort verhängt werden, wo die Grenzwerte überschritten werden. Die DUH hat diesbezüglich zahlreiche Rechtsverfahren eingeleitet - darunter auch in München, einer der gegenwärtig am stärksten belasteten Städte. Konkreter werden die Fahrverbote beispielsweise in Stuttgart, wo man Ende 2018 mit ersten Durchfahrtsbeschränkungen rechnet. Düsseldorf ist ebenfalls von den Verboten betroffen. Der zuständige Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet (CDU), weigert sich bisher allerdings, das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts anzuerkennen. Dagegen klagt derzeit die DUH - Ausgang ungewiss. Weitere direkt vom Urteil des Bundesverwaltungsgerichts betroffene Städte sind unter anderem Berlin, Dortmund, Frankfurt und Köln. Dort steht die Entscheidung über die Umsetzung der Fahrverbote noch aus.

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