Abgas-Affäre EU-Kommissarin bestellt Minister zum Dieselgipfel ein

In Europa sind aus Sicht der EU-Kommission nicht genug Konsequenzen aus der Dieselkrise gezogen worden. Jetzt soll es Ende November ein Spitzentreffen der betroffenen Minister geben.
Verkehr in Berlin (Archiv)

Verkehr in Berlin (Archiv)

Foto: Michael Kappeler/ dpa

EU-Kommissarin Elzbieta Bienkowska will auch auf europäischer Ebene einen Dieselgipfel abhalten. Sie hat für den 27. November ein Spitzentreffen der zuständigen Minister aus den Mitgliedstaaten einberufen.

Mehr als drei Jahre nach Bekanntwerden der Dieselaffäre wolle man mit den zuständigen Ministern beraten, "was Automobilhersteller und Mitgliedstaaten noch tun müssten, um endlich die Dinge richtig zu stellen", teilte eine Sprecherin am Mittwochabend mit. Zuerst hatte die Funke Mediengruppe über das geplante Treffen berichtet.

Aus Sicht der Kommission seien europaweit noch nicht ausreichend Konsequenzen aus der Dieselkrise gezogen worden. "Wir bewegen uns nicht schnell genug", sagte Bienkowska dem Zeitungsbericht zufolge bei einem Expertentreffen.

Scheuer trifft Automanager in Berlin

Sie wolle auch über den Handel mit älteren Dieselautos sprechen, die wegen hoher Schadstoffwerte in Westeuropa aus dem Verkehr gezogen, dann aber nach Osteuropa verkauft werden. Nötig sei "Gleichbehandlung für alle EU-Bürger und nicht minderwertige Produkte in einigen Ländern", zitiert Funke die Kommissarin.

Am Donnerstag will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) in Berlin erneut mit Spitzenmanagern der deutschen Autoindustrie zusammenkommen. Bei dem Treffen am Vormittag geht es um geplante Hardware-Nachrüstungen bei älteren Dieselfahrzeugen.

Hardware-Nachrüstungen - also Umbauten an Motor und Abgasanlage - sind Teil des neuen Maßnahmenpakets der Koalition, um weitere Diesel-Fahrverbote zu verhindern. Allerdings weigern sich die Hersteller bisher, die vollen Kosten hierfür zu übernehmen, wie die Regierung es fordert. Auch Haftungsfragen sind umstritten. BMW lehnt Hardware-Nachrüstungen komplett ab.

brt/dpa