Schadstoffbelastung Luftverschmutzung in Deutschland alarmiert EU

Die Luftqualität in Deutschland ist vielerorts so schlecht, dass die EU-Kommission die Bundesregierung zum Handeln auffordert. Schuld an der hohen Schadstoffbelastung sei vor allem der Verkehr. Die Zeit drängt - Brüssel will Berlin keine Fristverlängerung zur Erreichung der Grenzwerte einräumen.
Stau in München: Der Verkehr ist Hauptgrund für die Stickoxid-Belastung

Stau in München: Der Verkehr ist Hauptgrund für die Stickoxid-Belastung

Foto: DPA

Hamburg - In Deutschland muss etwas gegen die schlechte Luftqualität in Ballungsgebieten unternommen werden - und zwar sofort. Dazu hat die EU-Kommission die Bundesregierung aufgefordert. Berlin hatte Brüssel darum gebeten, den betroffenen Regionen mehr Zeit zu lassen, um gegen die hohe Schadstoffbelastung vorzugehen. Gegen diesen Antrag will die EU Einwände erheben, wie es in einem Beschluss vom 20. Februar heißt.

Die EU erwartet nun, dass die Bundesregierung umgehend weitere Pläne zur Verminderung der Stickoxid-Werte vorlegt. Maßnahmen wie die Einrichtung von sogenannten Umweltzonen in einigen deutschen Städten haben bislang nicht den gewünschten Erfolg erzielt. Der Verkehr gilt nach Ansicht der Regierung als Hauptquelle für die Luftverschmutzung.

Wie dem EU-Beschluss zu entnehmen ist , führen die deutschen Behörden die Stickoxid-Emission von Dieselfahrzeugen als Hauptgrund dafür an, dass die Grenzwerte nicht eingehalten wurden. Nach Untersuchungen sei man davon ausgegangen, dass die Belastung durch solche Fahrzeuge sinkt - stattdessen sei sie aber gestiegen. Die Bundesregierung hat sich zu der Forderung EU noch nicht geäußert. Werden die Grenzwerte nicht eingehalten, drohen den Regionen Strafzahlungen.

Für Jens Hilgenberg, Verkehrsexperte beim Umweltverband BUND , führen nur weniger Autos in den Städten sowie eine stärkere Förderung des öffentlichen Nahverkehrs zu einer besseren Luftqualität. Aus Sicht des ADAC sind mögliche Fahrverbote dagegen der falsche Ansatz. "Die Autoindustrie ist gefordert. Wir brauchen in Dieselfahrzeugen bessere Motorentechnik", sagt Andreas Hölzel, Sprecher des Autoclubs. Eine weitere Möglichkeit, die Stickoxid-Belastung zu reduzieren, wäre seiner Meinung nach eine steuerliche Förderung von Autos, die die Abgasnorm Euro 6 erfüllen.

Auch die Städte und Kommunen könnten ihren Beitrag leisten. Hölzel rät zur "Verflüssigung des Verkehrs." Damit meint er zum Beispiel die Einrichtung einer intelligenten Ampelschaltung. Dadurch ließe sich die Belastung mancherorts um bis zu 50 Prozent reduzieren.

Nach Angaben eines Sprechers von EU-Umweltkommissar Janez Potocnik drohen keine unmittelbaren Fahrverbote für die betroffenen Regionen in Deutschland. Es sei nicht Sache Brüssels zu entscheiden, wie die Grenzwerte eingehalten werden können, sagte er.

Ein paar Beispiele, wie sich die Belastung reduzieren lasse, hatte der Sprecher dennoch für die deutschen Behörden auf Lager: So seien höhere Parkgebühren, strengere Umweltzonen, Tempolimits oder eine Verbannung von über zehn Jahre alten Autos aus den betroffenen Städten wirksame Maßnahmen.

mit Material von dpa