Fahrverbote Deutsche Umwelthilfe verklagt elf weitere Städte

In Hamburg und Stuttgart sollen die ersten Dieselfahrverbote noch dieses Jahr kommen. Geht es nach der Deutschen Umwelthilfe, könnte es Fahrverbote bald in elf weiteren Städten geben.
Verkehr in Stuttgart.

Verkehr in Stuttgart.

Foto: imago/Arnulf Hettrich

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat nach eigenen Angaben elf weitere Städte wegen nicht eingehaltener EU-Grenzwerte für saubere Luft verklagt. Damit liefen nun Verfahren gegen 28 Städte, teilte der Umweltverband mit. Die Einhaltung der Grenzwerte sei nur durch kurzfristig wirksame Maßnahmen wie Fahrverbote für schmutzige Dieselfahrzeuge möglich, hieß es in der Mitteilung. Diese Städte sind neu im Fokus der DUH:

  • Baden-Württemberg: Backnang, Esslingen, Heilbronn, Ludwigsburg, Marbach und Reutlingen
  • Hessen: Offenbach
  • Nordrhein-Westfalen: Bochum, Dortmund, Düren und Paderborn

Die Luftqualität in Stuttgart und Düsseldorf beschäftigte bereits das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Dort urteilten die Richter Ende Februar, dass Diesel-Fahrverbote als letztes Mittel zulässig seien, solange sie verhältnismäßig sind. Stuttgart und Hamburg kündigten im Anschluss eingeschränkte Fahrverbote für Dieselfahrzeuge an. Sie sollen die Belastung der Luft mit gesundheitsschädlichen Stickoxiden senken, die in Städten zu einem erheblichen Teil aus Dieselabgasen stammen.

ene/dpa