Feinstaub EU-Umweltminister wollen Frist für Grenzwert verschieben

Allein in Deutschland sterben jährlich knapp 70.000 Menschen an Feinstaub. Beim Kampf gegen die gefährlichen Partikel in der Luft wollen die EU-Umweltminister den Mitgliedstaaten jetzt aber mehr Zeit lassen. Ein wichtiger Grenzwert soll erst ab dem Jahr 2015 gelten.


Luxemburg – Die Umweltminister der EU-Mitgliedsstaaten sprachen sich heute in Luxemburg dafür aus, erst ab 2015 einen verbindlichen Grenzwert für besonders gesundheitsschädliche Feinstpartikel (sogenannte PM 2,5) einzuführen. Der Ursprungsentwurf der EU-Kommission für die Feinstaub-Richtlinie sieht für diese Partikel dagegen schon ab 2010 verbindliche Werte vor. Grenzwerte für PM 2,5 sollen EU-weit erstmals eingeführt werden, während für größere Partikel (sogenannte PM 10) bereits bindende Höchstgrenzen in Kraft sind.

Dreckschleuder: Autoabgase sind zu einem wesentlichen Teil für Feinstaub verantwortlich
DPA

Dreckschleuder: Autoabgase sind zu einem wesentlichen Teil für Feinstaub verantwortlich

Die EU-Kommission begrüßte den Ratsbeschluss, der in weiten Teilen dem Kommissionsvorschlag entspreche. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte, Deutschland unterstütze den Ratsbeschluss. Grenzwerte könnten aber nur eingehalten werden, wenn auch die notwendigen Instrumente zur Umsetzung bereit stünden. Hier sei die EU-Kommission mit entsprechenden Gesetzesvorschlägen in Verzug - zum Beispiel bei neuen Abgasgrenzwerten für schwere Lkw. Die EU-Kommission will dazu in nächster Zeit eine Gesetzesinitiative vorstellen.

Für größere Feinstaub-Partikel (PM 10) sind bereits seit Januar 2005 fixe Grenzwerte in Kraft, für ihre Einhaltung sollen aber Übergangsfristen gelten. In der EU sterben alljährlich rund 350.000 Menschen vorzeitig an Erkrankungen, die nachweislich durch Feinstaub ausgelöst wurden - knapp 70.000 allein in Deutschland. Die Partikel gelangen in die Lunge und den Blutkreislauf. Je kleiner sie sind, als desto gefährlicher gelten sie, weil die kleinsten Teilchen am tiefsten in den Körper eindringen können.

Ende September hatte sich das Europäische Parlament in erster Lesung für schärfere Grenzwerte als im Kommissionsentwurf ausgesprochen. Dafür wollen die Abgeordneten aber den Städten mehr Spielraum bei der Einhaltung einräumen. Besonders umstritten ist die Forderung der Parlamentsmehrheit, wonach Städte mit ungünstiger geografischer Lage die Feinstaub-Tagesgrenzwerte statt wie bisher an 35 künftig an 55 Tagen im Jahr überschreiten dürften. Der Richtlinienentwurf soll im kommenden Jahr dem Europäischen Parlament zur zweiten Lesung vorgelegt werden.

har/AFP



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