Kältemittelstreit Frankreich blockiert weiterhin Mercedes-Modelle

Das ging rasch: Nachdem das Verwaltungsgericht von Versailles den Verkaufsstopp einiger Mercedes-Modelle in Frankreich zurückwies, hatte die Regierung zehn Tage Zeit, ihre Haltung zu überdenken. Jetzt hat sie sich bereits entschieden - und ihre Antwort dürfte Mercedes ärgern.

Paris/Stuttgart - Die Hoffnung für Mercedes, in Frankreich bald wieder Neuwagen der A-, B- und SL-Klasse verkaufen zu dürfen, hat sich schnell erledigt. Am Donnerstag hatte ein Verwaltungsgericht zwar entschieden, dass der Zulassungsstopp nicht rechtens ist - und damit die Regierung aufgefordert, ihre Haltung in der Angelegenheit zu überdenken. Die brauchte dazu aber nicht lange: Am Freitag hat sie angekündigt, an ihrer Entscheidung festzuhalten.

Laut Angaben des französischen Umweltministeriums hatte das Verwaltungsgericht seine Entscheidung damit begründet, dass nicht explizit die Schutzklausel einer EU-Richtlinie aus dem Jahr 2007 aktiviert wurde, mit der die Zulassung von Fahrzeugen etwa wegen Gefahren für die Umwelt verweigert werden kann. Das Umweltministerium erklärte daraufhin am Freitag, die Schutzklausel werde "umgehend" aktiviert.

Damit werden in Frankreich auch weiterhin keine Neuwagen von Mercedes zugelassen, die gegen gültiges EU-Gesetz verstoßen und mit dem Kältemittel R134a ausgestattet sind. Der deutsche Autobauer hält die zulässige und klimaschonendere Alternative mit der Bezeichnung R1234yf dagegen für gefährlich, weil sie bei Crash-Tests in Brand geriet (siehe Kasten in der linken Spalte).

Nutzloser Sieg vor Gericht

In Deutschland hat Mercedes für die betroffenen Modelle zwar eine nachträgliche Typengenehmigung vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) erhalten und das Problem damit gelöst, doch die EU will dieses Vorgehen nicht akzeptieren. Brüssel unterstützt Paris deshalb bei der Blockade.

"Wir sind sehr zuversichtlich, dass die französische Verwaltung der Meinung des Gerichts folgen wird und unsere Fahrzeuge in Kürze wieder in Frankreich zugelassen werden können", sagte ein Mercedes-Sprecher noch am Donnerstag. Die Zuversicht stellte sich nun jedoch als voreilig heraus. Denn die sofortige Wiederaufnahme der Zulassungen hatte das Gericht der Regierung nicht auferlegt. Der Streit um das Kältemittel geht damit weiter.

cst/Reuters/afp