Dieselskandal Was andere Städte von Hamburgs Fahrverbot lernen können
Fahrverbot in Hamburg an der Max-Brauer-Allee
Foto: Daniel Bockwoldt/ picture alliance/dpaIm Mai hat Hamburg als bundesweit erste Stadt Dieselfahrverbote verhängt. Betroffen sind in der Hansestadt zwei vielbefahrene Straßen im Bezirk Altona: ein 600 Meter langes Teilstück der Max-Brauer-Allee und ein 1,7 Kilometer langer Abschnitt der Stresemannstraße.
Während das Verbot in der Max-Brauer-Allee für alle Pkw und Lkw gilt, die die Abgasnorm Euro 6 nicht erfüllen, wird die Stresemannstraße nur für Lkw unterhalb der Euro-6-Norm gesperrt. Ausgenommen von den Fahrverboten sind Anwohner und deren Besucher, sowie Taxis, Linienbusse, Krankenwagen, Müllautos und Lieferfahrzeuge.
Nach Hamburg folgen im kommenden Jahr weitere Städte. Den Anfang macht im Januar Stuttgart mit Fahrverboten für Dieselfahrzeuge der Abgasnorm Euro 4 und niedriger in der Umweltzone. Im Verlauf des Jahres folgen dann Köln, Bonn, Berlin und zahlreiche weitere Städte. Was können sie von den Hamburger Fahrverboten lernen - und was nicht? Die Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Hat sich die Luftqualität in Hamburg verbessert?
Bisher nicht. Trotz der Fahrverbote in der Stresemannstraße und der Max-Brauer-Allee fällt das Zwischenergebnis sogar leicht negativ aus. Zwar sanken die Stickstoffdioxidwerte in der Stresemannstraße im Juni im Monatsmittel unter den Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. In den Folgemonaten lagen die Werte in beiden Straßen aber wieder deutlich über den Grenzwerten. Die Messstationen der beiden Abschnitte registrierten im Oktober sogar 48 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft - im Vergleich zum Vorjahresmonat ein Anstieg um 23 Prozent. Die Grenzwerte gelten als eingehalten, wenn 40 Mikrogramm im Jahresschnitt unterschritten werden.
Für eine aussagekräftige Bilanz der zwei Durchfahrtbeschränkungen sei es zu früh, meint die Hamburger Umweltbehörde. "Der heiße, trockene Sommer und Herbst, die über Wochen windstille Wetterlage machen es unmöglich, aus dieser Zeit repräsentative Messwert-Trends für ein ganzes Jahr abzuleiten", so ein Behördensprecher. Demnach sei eine Bewertung erst nach einem Jahr Fahrverbote möglich.
Lassen sich die Fahrverbote durchsetzen?
Die erste Überwachungsbilanz aus Hamburg legt nahe, dass sich viele Autofahrer nicht an das Fahrverbot halten. Von Anfang August bis Mitte Dezember wurden 1156 Autofahrer kontrolliert. 268 der kontrollierten Fahrer fuhren dabei rechtwidrig in die Fahrverbotszone ein. Also hat etwa jeder vierte Fahrer die Fahrverbote missachtet.
Die Hamburger Polizei hatte Autofahrer nur stichprobenartig kontrolliert, weil die Überwachung sehr zeitaufwändig ist. Um herauszufinden, ob ein Fahrer gegen das Fahrverbot verstößt, müssen die Beamten in die Fahrzeugpapiere schauen. Den Autos ist nicht anzusehen, welche Abgasnorm sie erfüllen. Diskutiert wurde daher im Jahresverlauf immer wieder die sogenannte blaue Plakette. Sie zeigt an, dass ein Fahrzeug der Abgasnorm Euro 6 entspricht. Bisher spricht sich die Bundesregierung allerdings gegen die Kennzeichnung aus.
Abhilfe könnte auch eine automatisierte Nummernschilderfassung schaffen. Die Bundesregierung hatte Anfang November ein Gesetz auf den Weg gebracht, auf dessen Grundlage Überprüfungen mit Kameras möglich werden. Der Entwurf kommt bald in den Bundestag und Bundesrat. Die Städte lehnen die automatisierte Jagd auf Dieselsünder allerdings bislang ab. Auch Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar hält die Kennzeichenerfassung für verfassungsrechtlich bedenklich.
Verlagert sich der Verkehr von Hauptverkehrsstraßen in Wohngebiete?
Ja, denn die von der Behörde gekennzeichneten Ausweichrouten führen teilweise durch Wohngebiete. In Hamburg verläuft eine Ausweichroute für Lastwagen durch die Augustenburger Straße, direkt am Eingang einer Stadtteilschule entlang. Eltern hatten gegen die Ausweichroute protestiert und sammeln Unterschriften, um das Fahrverbot in der Stresemannstraße wieder aufzuheben. Die Max-Brauer-Allee umgehen viele Pkw-Fahrer, indem sie die Harkortstraße nehmen - die mitten durch Hamburgs zweitgrößtes Wohnungs-Neubaugebiet führt.
Sind straßenbezogene Fahrverbote nur der Auftakt zu größeren Sperren?
Das ist möglich - hängt aber von der Verbesserung der Luftqualität ab. Nach Einschätzung von Hamburgs Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) könnten im Jahr 2019 weitere Fahrverbote folgen. Die Umweltorganisation BUND könne gerichtlich weitere Fahrverbote für ältere Diesel durchsetzen, heißt es in einem Bericht des "Hamburger Abendblatts". Demnach seien weitere straßenbezogene Fahrverbote nicht auszuschließen. Dafür kämen die Nordkanalstraße und die Habichtstraße in Frage.
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Wie reagieren Autokäufer auf Dieselfahrverbote?
Das Interesse an Dieselautos sinkt in Hamburg besonders stark. Seit Anfang 2018 - als Fahrverbote bereits öffentlich im Gespräch waren - wurden in Hamburg 46.441 Dieselautos neu zugelassen. Das sind rund 30 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Deutschlandweit ist die Zahl der neu zugelassenen Diesel-Pkw im selben Zeitraum nur um etwa 18 Prozent gesunken. Wie sehr die sinkende Nachfrage nach Dieselautos in Hamburg mit dem Fahrverbot zu tun hat, lässt sich indes nicht sicher sagen.
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