Abgasaffäre DUH verklagt Daimler wegen angeblicher Verbrauchertäuschung

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) setzt Daimler weiter unter Druck: In Stuttgart haben die Umweltschützer eine Klage eingereicht - der Autohersteller muss sich nun wegen verdächtig hoher Abgaswerte vor Gericht verantworten.

Mercedes-Stern auf dem Bahnhofsturm von Stuttgart
DPA

Mercedes-Stern auf dem Bahnhofsturm von Stuttgart


Der Autohersteller Daimler muss sich wegen angeblich zu hoher Abgaswerte vor dem Landgericht Stuttgart verantworten. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat wie angekündigt eine Unterlassungsklage wegen Verbrauchertäuschung eingereicht, sagte DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch am Mittwoch. Die "Süddeutsche Zeitung" hatte zuvor darüber berichtet. Ein Gerichtssprecher bestätigte den Eingang der Klage, damit sei das Zivilverfahren eröffnet (Az. : 34 O 21/16 KFH). "Die Klage wurde uns inzwischen zugestellt", sagte eine Daimler-Sprecherin, "wir halten sie für unbegründet".

Die Umwelthilfe wirft dem Autobauer vor, Verbraucher mit Werbung über saubere Dieselmotoren in die Irre zu führen. Der Verein kritisiert eine Einrichtung, die in einigen Dieselmotoren dafür sorgt, dass die Abgasnachbereitung in bestimmten Temperaturbereichen heruntergeregelt wird. Die Umwelthilfe hatte deshalb den Entzug der Typgenehmigungen eines Modells gefordert und in einem Rechtsgutachten die Praxis für nicht rechtens erklären lassen.

Rechtsgutachten stützt die Vorwürfe der DUH

Zu dem jetzt in Stuttgart eröffneten Verfahren sagte ein Daimler-Sprecher: "Wir sind davon überzeugt, dass die Regelung des Abgasnachbehandlungssystems für den Motorschutz und den sicheren Betrieb des Fahrzeugs innerhalb der gesetzlichen Vorgaben erfolgt." Doch nicht nur die DUH, sondern auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages zweifelt das an: Zwar sei der punktuelle, vorübergehende Einsatz von Abschalteinrichtungen zum Schutze des Motors oder anderen Bauteilen zulässig, heißt es in der Analyse des europäischen Rechtsrahmens. Dieses Privileg sei allerdings eng auszulegen. Die Vorschrift gebe keine Erlaubnis, eine Abschalteinrichtung regelmäßig einzusetzen.

In den USA ist bereits im Februar eine Sammelklage gegen Daimler eingereicht worden. Auch hier geht es um angeblichen Betrug bei Abgaswerten. Hinter dem Verfahren gegen Daimler steht der bekannte US-Anwalt Steve Berman, der bereits General Motors und Toyota mit Sammelklagen zu schaffen machte.

Das eigentlich zuständige Kraftfahrtbundesamt hat sich bislang nicht zu dem Sachverhalt geäußert.

cst/dpa

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patrick6 06.04.2016
1. Das ist doch bezeichnend:
"Das eigentlich zuständige Kraftfahrtbundesamt hat sich bislang nicht zu dem Sachverhalt geäußert." Komisch, man könnte ja fast schon glauben, dass die mit den Herstellern unter einer Decke stecken. Aber auch nur fast!
tauceti74 06.04.2016
2. Wollt ihr
unsere Autoindustrie kaputt machen. warum gehts nur gegen die heimischen Hersteller Daimler BMW un Co. Was VW gemacht hat war ein anderes.. auf Prüfstand einschalten. Aber unter Umständen ausschalten ist was anderes. Es sollten auch mal die Ami Fahrzeuge geprüft werden. Geht mir bissl arg gegen Deutsche Hersteller das alles.
tempus fugit 06.04.2016
3. Beschiss ist Beschiss,....
Zitat von tauceti74unsere Autoindustrie kaputt machen. warum gehts nur gegen die heimischen Hersteller Daimler BMW un Co. Was VW gemacht hat war ein anderes.. auf Prüfstand einschalten. Aber unter Umständen ausschalten ist was anderes. Es sollten auch mal die Ami Fahrzeuge geprüft werden. Geht mir bissl arg gegen Deutsche Hersteller das alles.
...es gibt Techniken, die Emissionen direkt oder indirekt enorm redduzieren. DB hatte das schon vor 20 Jahren oder so - serienreif, heute haben andere die Nase voraus. Pech - gewolltes! . gehabt...
goghvin 06.04.2016
4. weil
Zitat von tauceti74unsere Autoindustrie kaputt machen. warum gehts nur gegen die heimischen Hersteller Daimler BMW un Co. Was VW gemacht hat war ein anderes.. auf Prüfstand einschalten. Aber unter Umständen ausschalten ist was anderes. Es sollten auch mal die Ami Fahrzeuge geprüft werden. Geht mir bissl arg gegen Deutsche Hersteller das alles.
weil man besser erst immer vor der eigenen Haustür kehrt. Und sind es nicht die deutschen Hersteller, die mit stolz geschwellter Brust von sich behaupten, die besten und tollsten Autos der Welt herzustellen?
neurobi 06.04.2016
5.
Zitat von tauceti74unsere Autoindustrie kaputt machen. warum gehts nur gegen die heimischen Hersteller Daimler BMW un Co. Was VW gemacht hat war ein anderes.. auf Prüfstand einschalten. Aber unter Umständen ausschalten ist was anderes. Es sollten auch mal die Ami Fahrzeuge geprüft werden. Geht mir bissl arg gegen Deutsche Hersteller das alles.
Nein es genau das gleiche, nur VW hat es schon zugegeben, wie sie es machen. Aber Hersteller aus anderen Ländern tun es genauso. Der Skandal ist, dass diese nicht öffentlich benannt werden.
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