Kurzzeitkennzeichen Der schnellen Nummer droht das Aus

Gebrauchtwagenkäufer benötigen sie für Probefahrten, Autoschrauber schätzen sie für Überführungen: die gelb-weißen Kurzzeitkennzeichen erfüllen einen praktischen Zweck. Doch die Regeln sollen massiv verschärft werden.
Von Kai Kolwitz
Kurzzeitkennzeichen: 2015 sollen sich die Regeln ändern

Kurzzeitkennzeichen: 2015 sollen sich die Regeln ändern

Foto: Tim_Brakemeier/ picture-alliance / dpa

Martin Messner ärgert sich. Er befürchtet, dass er sich in Kürze von seinem liebgewonnenen Hobby verabschieden muss. In seiner Freizeit baut der IT-Spezialist historische Omnibusse wieder auf. Er hat schon alte Schätze aus dem Ausland importiert, aus Wracks entstanden so historische Nutzfahrzeuge, die auf Treffen Aufsehen erregen. Doch eine Gesetzesänderung, die im kommenden Frühjahr in Kraft treten soll, könnte Messner und andern Oldtimer-Liebhabern in Zukunft die Tour vermasseln. Die Regeln für die Vergabe von Kurzzeitkennzeichen sollen massiv verschärft werden. Der Bus-Restaurator hat sogar eine Petition gestartet,  um die Änderung zu verhindern.

Bisher stehen die gelb-weißen Schilder, die fünf Tage lang gültig sind, für einen der letzten Freiräume im deutschen Zulassungsrecht: Mit ihnen ist es möglich, ein Fahrzeug ohne gültige Hauptuntersuchung auf der Straße zu bewegen. Wer die Kennzeichen beantragt, muss nur schriftlich bestätigen, dass das Fahrzeug verkehrssicher ist. Überführungs-, Prüf- und Einstellfahrten sind dann erlaubt.

Das Bundesverkehrsministerium will den Missbrauch einschränken

Tritt die Änderung wie geplant im April 2015 in Kraft, ist es vorbei mit der großzügigen Regelung. Dann sollen Kurzzeitkennzeichen nur noch für Fahrzeuge ausgegeben werden, die eine gültige Hauptuntersuchung haben. Mit einer kleinen Ausnahme: Fahrten zur Prüfstelle oder zu einer Werkstatt sollen in dem Bezirk, der das Kennzeichen ausgegeben hat oder in einem unmittelbar angrenzenden Bezirk weiterhin erlaubt sein. So sieht es ein Gesetzesentwurf des Bundesverkehrsministeriums vor.

Für Autofans wie Martin Messner bedeutet das einen schweren Einschnitt. Kauft er einen Bus mit abgelaufenem TÜV, könnte er ihn nach der neuen gesetzlichen Regelung nur noch auf einem Autotransporter überführen. Private Probefahrten vor dem Kauf wären kaum noch möglich, auch Oldtimerfreunde müssten ihre abgemeldeten Schätze per Anhänger zum Lackierer oder zum Spezialisten für die Technik bringen lassen.

Warum macht das Bundesverkehrsministerium Autofans wie Messner das Leben so schwer? "Dadurch soll der Missbrauch von Kurzzeitkennzeichen (…) verhindert werden", heißt es auf eine Anfrage von SPIEGEL ONLINE aus dem Ministerium. "Zudem soll gewährleistet werden, dass nur sichere Fahrzeuge in den Verkehr gebracht werden."

Die Polizei darf jedes Fahrzeug bei Verdacht anhalten

Tatsächlich kommt es gelegentlich zum Missbrauch von Kurzzeitkennzeichen, das bestreitet auch Messner nicht. Wer einmal auf einem Tuner-Treffen gewesen ist, weiß das. Doch ob mit einer härteren Gangart beim Kurzzeitkennzeichen der Straßenverkehr sicherer wird - wie das Ministerium suggeriert - ist fraglich. Nach einer Erhebungen des Statistischen Bundesamts spielen technische Mängel als Unfallursache auch mit der jetzigen Regelung kaum eine Rolle. Von 1000 Unfällen mit Verletzten stellte die Polizei im Jahr 2013 an sieben Fahrzeugen technische Mängel fest. Dagegen hatten 25 von 1000 Fahrern Alkohol im Blut, 93 von 1000 Unfallfahrern waren zu schnell unterwegs.

Konkrete Zahlen über Missbrauchsfälle mit Kurzzeitkennzeichen kann auch das Ministerium nicht vorweisen. "Außerdem gibt es doch auch jetzt schon gesetzliche Möglichkeiten, den Missbrauch einzudämmen", sagt Messner. Die Polizei darf jedes Fahrzeug bei Verdacht anhalten und zur Prüfstelle eskortieren - gerade im Nutzfahrzeugbereich ist das für die Beamten Alltag. Mehr Polizei auf der Straße sieht man im Ministerium allerdings nicht als Alternative zur Gesetzesänderung.

"Wer soll denn das bezahlen?"

Diejenigen, die skrupellos genug sind, werden auch mit der neuen Regelung einfach weiterfahren. Denn auch nach der Änderung des Gesetzes kann ein Polizist im fließenden Verkehr nicht erkennen, ob das Auto mit Kurzkennzeichen eine gültige Hauptuntersuchung hat. Um das herauszufinden, müsste der Beamte das Fahrzeug anhalten - so wie bisher auch schon.

Martin Messner jedenfalls hofft, dass das Ministerium noch einlenkt: "Ich kann doch nicht jedes Mal einen Tieflader mieten, wenn ich einen Wagen überführen muss", sagt er. "Wer soll denn das bezahlen?"