Luftverschmutzung München erwägt Fahrverbote für Dieselautos

Jetzt könnten ältere Diesel-Pkw auch in der bayerischen Landeshauptstadt ausgesperrt werden: Oberbürgermeister Reiter denkt über ein Fahrverbot nach.

Stau auf dem Mittleren Ring in München
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Stau auf dem Mittleren Ring in München


Die Stadt München erwägt ein flächendeckendes Fahrverbot für Dieselfahrzeuge. "So sehr ich mich freuen würde, wenn es ohne solche Verbote ginge, so wenig sehe ich, wie wir künftig weiter ohne Sperrungen auskommen werden", sagte Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) der "Süddeutschen Zeitung". Hintergrund der Überlegungen seien neue Messwerte vor allem zum giftigen Stickstoffdioxid. "Die Ergebnisse sind erschreckend, das hatte niemand so erwartet", sagte Reiter.

Die "Süddeutsche Zeitung" berichtete, dass der von der Europäischen Union zugelassene Mittelwert für Stickstoffdioxid auf den großen Ring- und Einfallsstraßen regelmäßig überschritten werde. Das gehe aus Daten hervor, die München nach einem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs bis Ende Juni vorlegen muss. Laut dem Zeitungsbericht sei es rechtlich noch zu klären, ob die Stadt eigenmächtig ein Fahrverbot verhängen darf.

Sollte es zu einem Fahrverbot kommen, wären nach den Plänen Reiters Dieselautos mit der Abgasnorm 6 von dem Bann ausgenommen. Für den öffentlichen Nahverkehr, Taxis sowie Rettungsdienste würde ebenfalls eine Ausnahmeregel gelten.

Die deutsche Umwelthilfe (DUH) will Fahrverbote jedoch auch für die meisten Euro-6-Diesel-PKW erstreiten. Das bestätigte Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH, in einer Pressemitteilung: "Neueste Messungen zeigen gerade bei den aktuell verkauften Diesel-Modellen Rekordemissionen des Dieselabgasgifts Stickstoffdioxid. In vielen Fällen sind diese Fahrzeuge sogar um ein Mehrfaches schmutziger als zehn Jahre alte Euro 4 Diesel. Wenn die bayerische Staatsregierung tatsächlich beabsichtigt, die Euro 6 Diesel vom Fahrverbot auszunehmen, werden wir dies im Rahmen unseres laufenden Rechtsverfahrens korrigieren", kritisierte Resch die Ankündigung des Bürgermeisters der bayerischen Landeshauptstadt.

Baden-Württemberg erwog zur Überwachung eine Kennzeichenerfassung

Mit München sind nun in drei deutschen Städten Fahrverbote für Dieselautos geplant. Baden-Württemberg hatte für Stuttgart wegen häufig überhöhter Feinstaubwerte Sperrungen ab 2018 angekündigt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatte aber betont, das Verbot sei nicht in Stein gemeißelt, wenn alte Dieselmotoren nachgerüstet werden könnten. Auch Hamburg hatte für bestimmte Straßenabschnitte zeitweise Fahrverbote beschlossen.

Zur Überwachung der geplanten Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in Stuttgart dachte das baden-württembergische Verkehrsministerium auch über den Einsatz automatischer Kennzeichenerfassung nach. Das Innenministerium sei gebeten worden, eine entsprechende Anregung zu prüfen, hatte ein Sprecher von Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) am Mittwoch bestätigt. Zuvor hatte die "Südwest Presse" darüber berichtet. Kurz darauf verwarf das Ministerium den Plan aber wieder: "Dieses Mittel wollen wir nicht einsetzen", sagte der Sprecher.

cst/dpa/Reuters

insgesamt 394 Beiträge
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roflem 14.06.2017
1. und ich denke nach ob...
....ich jetzt weiterlesen soll oder nachdenken...
vielflieger_1970 14.06.2017
2.
Komisch, waren es nicht auch Fahrzeuge der neuesten Bauart, die in letzter Zeit nur negativ auffielen? Konsequenz sieht anders aus. Ich denke, der Herr Reiter wird vor der Autolobby/CSU einknicken. Ein nicht wirklich überraschender Charakterzug, man denke nur an den aktuellen Verkehrsminister oder andere "Eliten" der CSU:-)
c.PAF 14.06.2017
3.
Schön, daß z.B. Porsche Cayenne Diesel weiter rein dürfen, weil sie auf dem Papier (!) die Abgasnorm erfüllen. Und Handwerker und Liefer-LKW werden ausgesperrt? Oder gibt es soviele Ausnahmen, daß letztendlich nur PKW betroffen sein werden? Merken denn die Politiker nicht, wie lächerlich sie sich machen? Das schlimmste daran wird sein, daß man zu Feige sein wird die Entscheidung zurückzunehmen, wenn man merkt, daß die Maßnahme nichts gebracht hat.
DerAumeister 14.06.2017
4. Das hat ...
... aber gedauert. Wir wohnen an einer der betroffenen Strassen, ja, und noch nicht einmal an einer der breitesten. Und ja, man merkt es, an manchen Tagen stinkt es zum Himmel. Woher das kommt wird auch jedem sofort klar, der sich im Berufsverkehr mal vors Haus stellt und beobachtet, welche Unmassen übermotorisierter Panzer -jeweils nur mit einer bis maximal zwei Personen besetzt- sich aus den "besseren" Vierteln in die Stadt hinein wälzen. Ja, natürlich, hier hat ganz klar die Politik bereits im Vorfeld versagt und ja, der Gedanke des Bestandsschutzes ist für die Auto-Besitzer auch nicht von der Hand zu weisen. Aber leider, leider gibt es nun einmal ein paar Dinge, die ganz klar vorgehen: die Gesundheit aller zum Beispiel oder das ach so viel gescholtene "Gemeinwohl". Deshalb von mir ein ganz klares: Reiter, mach weiter!
Leser161 14.06.2017
5. Die Autoindustrie freuts
Ja dann müssen halt die Münchener ihre uralten Stinker (2 Jahre) günstig verkaufen und sich schicke moderne EURO 6 Autos kaufen. Die Autoindustrie freuts. Und ob die EURO 6er wirklich sauberer sind? Nach den bisherigen Erfahrungen wäre ich da skeptisch. Wie immer: Our money for nothing/them.
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