München plant Zwangsgeld gegen Obike

Leihanbieter Obike will seine fahruntauglichen Fahrräder aus München wegräumen - lässt dem Versprechen bisher aber keine Taten folgen. Das wirtschaftlich angeschlagene Unternehmen habe sich per Brief bei der bayerischen Landeshauptstadt gemeldet, sagte der städtische Radverkehrsbeauftragte Florian Paul.

Die Stadt reagierte zurückhaltend auf das Schreiben, das schon im November einging. Bisher habe die Firma ihre Ankündigung nicht umgesetzt. Einen Termin, zu dem die Räder entfernt sein sollen, hat Obike der Verwaltung nicht zugesagt. Das Unternehmen arbeite aber "mit Hochdruck" an einer Lösung, heißt es laut Paul in dem Brief.

In dem Schreiben seien keine Telefonnummer, keine E-Mail-Adresse und kein Ansprechpartner vermerkt, sagte Paul. Als Absender ist die Berliner Adresse der vermeintlichen Deutschland-Zentrale angegeben.

Für jedes Fahrrad, das bis Ende Februar nicht weggeräumt sei, wolle die Stadt ein Zwangsgeld in Höhe von etwa 70 Euro verhängen, sagte Paul gegenüber SPIEGEL ONLINE.

Noch immer liegen etwa 1000 Räder in Parks und auf Gehwegen herum, schätzt der Radverkehrsbeauftragte. Obike war in München mit 6000 bis 7000 Rädern gestartet. Ein zwischenzeitlicher neuer Eigentümer der orangefarbenen Räder hat laut Paul bereits im Dezember zahlreiche von ihnen entfernt und weiterverwertet.

Ein Fahrradhändler hatte zudem 100 Euro für jedes bei ihm abgegebene Obike ausgelobt. Er wollte das Geld beim Kauf eines Neurades anrechnen und die Leihräder verwahren, bis sie offiziell entsorgt oder zurückgenommen würden.

Stadtverwaltung will selbst aufräumen

Die Stadtverwaltung selbst muss mit ihrer bereits angekündigten Räumaktion derweil noch warten. Die Beseitigungsanordnung sei noch nicht wirksam, so Paul. Er rechnet damit, dass die Behörden im März oder April die Räder wegschaffen können.

In Hamburg hatten neue Eigentümer Tausende nicht mehr benötigte Räder für etwa 70 Euro verkaufen lassen. Die Käufer nutzen sie teilweise als Privatrad. Es hat sich sogar eine kleine Fanszene für das Billiggefährt entwickelt, auch wenn es sich nicht gerade komfortabel fährt (lesen Sie unseren Fahrbericht hier).

Obike war 2017 gegründet worden und bietet in mehreren europäischen Städten seine Leihräder an. Gründer Shi Yi hatte im Juli 2018 in einem Interview von wirtschaftlichen Schwierigkeiten gesprochen.