Nummernschild-Reform "Wilder Landwirt" in Gefahr
Wer aus der Pampa kommt, muss sich in der Großstadt einiges gefallen lassen: Autofahrer aus Winsen an der Luhe (WL) werden wegen ihres Nummernschildes in Hamburg als "Wilder Landwirt" verspottet. Schwandorfer (SAD) müssen sich in München als "Sau auf Durchreise" beschimpfen lassen. Doch der Spott könnte in wenigen Jahren ein Ende haben. Behörden des Bundes und der Länder werkeln an einer grundlegenden Reform von Kfz-Zulassung und -Kennzeichen.
Im extremsten Fall fiele die lokale Buchstabenfolge am Anfang des Nummernschildes völlig weg oder würde zu einer freiwilligen Option. Eine mildere Reformversion sieht vor, dass jeder Kfz-Halter sein Kennzeichen bei Umzügen bundesweit mitnehmen darf, wie schon jetzt die Handynummer.
Hintergrund der Pläne ist die Umstellung der deutschen Kfz-Zulassung auf den Onlinebetrieb. Spätestens ab 2013 soll die Fahrt zur Zulassungsstelle überflüssig werden. Die An- und Abmeldung erledigt der Bürger dann vom heimischen PC oder per Handy. Das Nummernschild käme mit der Post. Das jedenfalls ist das Ziel des Hamburger Staatsrates Detlef Gottschalk, der dieses Projekt zurzeit im Auftrag der Bundesregierung und der Länder vorantreibt.
Zulassungsstellen bedeuten unnötig verfahrene Kilometer
"Wir wollen möglichst bald eine onlinegestützte An-, Um- und Abmeldung von Kraftfahrzeugen ermöglichen", sagt Gottschalck und will schon in zwei Jahren das erste Pilotprojekt in Gang setzen. Bisher gibt es in Deutschland 499 Zulassungsbehörden. Sie zeichnen sich in der Regel durch lange Wartezeiten, Randlage, und unfreundliches Personal aus. Wer in dünn besiedelten Gegenden wohnt, verbringt schnell einen ganzen Tag mit der Anmeldung oder Ummeldung seines Autos. "Jedes Jahr werden eine Milliarde Kilometer verfahren, um die Autos von und zu den Zulassungsstellen zu bewegen, das sind 250.000 Tonnen unnötig produziertes CO2", sagt Gottschalck.
Sein Vorbild ist die Regelung in Schweden: Dort gibt es ein nationales Autoregister, die Wagen werden von den Bürgern in dem dünn besiedelten Land online an- oder umgemeldet. Die Plakette bekommt der Schwede per Post: Sie ist nur für ein bestimmtes Kennzeichen gültig, Betrugsversuche werden so unmöglich. Wenn jemand umzieht, wird bei der Adressummeldung das Auto gleich mit umgemeldet - in Deutschland sind das zwei mühsame getrennte Prozeduren.
Hier regiert noch die Kleinstaaterei, eine Erblast aus den Anfängen der Motorisierung: Als zu Beginn des vorigen Jahrhunderts die Autos aufkamen, wurden örtliche Register der Wagen auf Karteikarten angelegt und Kennzeichen ausgegeben. Bis heute liegt die Kfz-Zuständigkeit bei den Kommunen oder Landkreisen, die bundesweit geschätzte 8000 bis 12.000 Mitarbeiter damit beschäftigen. Die Onlinezulassung würde Personal für andere Aufgaben freimachen.
Es gibt zwar schon ein zentrales Computerregister aller Autos beim Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg, aber jeder Landkreis und jede Stadt wacht weiter über ihr örtliches Register. Deshalb kommt der größte Widerstand gegen die Umstellung auf das Internet aus den Kfz-Verwaltungen. Das Projekt soll mit dem Hinweis gestoppt werden, es laufe doch alles gut. "Wir wollen es dem Bürger aber leichter machen", entgegnet Gottschalck. Und er hat mächtige Unterstützer: Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten nahmen das Kfz-Projekt in die nationale Deutschland Online-Agenda auf, die zuletzt bei der Klausurtagung in Meseberg verhandelt wurde.
Verknüpfung mit Personalausweis
Die Projektgruppe in Hamburg kommt gut voran: Im kommenden Jahr führen die Versicherungsunternehmen eine gemeinsame Datenbank für alle Autos ein. Damit wird die alte Versicherungskarte überflüssig, mit der zurzeit noch der Versicherungsschutz bei der Anmeldung nachgewiesen werden muss. Ein ähnliches Register soll für TÜV-Prüfungen entstehen, um die Verkehrssicherheit des Autos zu prüfen.
Das dritte Element für die Onlinezulassung ist die Identifikation des Autohalters: Wie vermeiden, dass jemand per Internet etwa das Auto von jemand anderem abmeldet? Hier hofft die Hamburger Arbeitsgruppe auf Hilfe von Innenminister Wolfgang Schäuble: Sein Ministerium arbeitet an einem elektronischen Personalausweis "mit Signaturfunktion", wie die Fachleute sagen. Ein Computerchip mit einer Geheimnummer wie bei der EC-Karte könnte Sicherheit schaffen.
Ab 2013 könnte der Autokauf dann folgendermaßen ablaufen: Der Käufer setzt sich mit dem Kfz-Schein des neu erworbenen Wagens vor den PC, ruft die bundesweit einheitliche Zulassungsseite auf. Er füllt die Felder für Halter und Auto aus, schickt alles ab. Der Computer prüft, ob der Wagen noch TÜV besitzt, ob der Käufer eine Versicherung abgeschlossen hat und ob das Auto als gestohlen gemeldet ist. Nach Sekunden kommt die Okay-Meldung vom Amt, die Gebühren werden abgebucht, einen Tag später liegt die Zulassungsplakette im Briefkasten.
Das Nummernschild hingegen muss nach den Vorstellungen der Arbeitsgruppe nicht mehr ausgewechselt werden: Das Kennzeichen bliebe über die gesamte Lebensdauer des Wagens gleich. Wer dann etwa für den Wohnort Mettmann weiterhin ein "ME" haben will, könnte das freiwillig hinzufügen - vorausgesetzt, er möchte sich im benachbarten Düsseldorf als "Motorisierter Esel" zu erkennen geben.
Claus-Peter Tiemann, AP