Dieselskandal Dobrindt-Kommission lädt Opel vor
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Foto: Martin Meissner/ APWenn es um die Flüchtlinge oder das Verhältnis zur Schwesterpartei geht, ist Alexander Dobrindt nicht schüchtern, sondern teilt gerne aus. Doch bei einem Thema, das ihn unmittelbar in seiner Funktion als Bundesverkehrsminister betrifft, war der CSU-Politiker in den letzten Monaten sehr schweigsam; die Abgasaffäre bei Dieselmodellen. Nur Ende des vergangenen Monats trat er vor die Mikrophone und stellte den 136-seitigen Bericht seiner Untersuchungskommission zur Abgasaffäre vor.
Dass er heute Mittag Kamerateams von ARD und ZDF in sein Ministerium einlud, lässt erahnen, dass ihm die Angelegenheit wichtig zu sein scheint. Dobrindt reagiert auf die neuen Recherchen, die das ARD-Magazin "Monitor" und der SPIEGEL sowie die Deutsche Umwelthilfe (DUH) in den letzten Tagen gegen Opel vorgestellt hatte. Es geht um Manipulationen an den Abgasanlage von Zafira und Astra. "Ich habe das Kraftfahrtbundesamt heute angewiesen, weitere Messungen bei Opel-Fahrzeugen durchzuführen", sagt Dobrindt. Man habe Opel für die nächste Woche "vorgeladen" und der Konzern habe zugesagt.
Falsche Angaben von Opel beim Verkehrsminister
Der Minister hat allen Grund dazu, sauer auf den Rüsselsheimer Autohersteller zu sein. Denn dessen Vorstandschef Karl-Thomas Neumann hatte mit einer Delegation im Ministerium zu den katastrophalen Stickoxid-Werten Stellung genommen, die die Untersuchungskommission am Opel Zafira gemessen hatte. In der Anhörung versicherte das Unternehmen, die Abgasreinigung seines Familienwagens würde nur zwischen 20 und 30 Grad Celsius Außentemperatur funktionieren. Dies aber "vollumfänglich".
Doch daran gibt es seit den Enthüllungen von SPIEGEL und "Monitor", die in Zusammenarbeit mit der Deutschen Umwelthilfe entstanden sind, große Zweifel. Denn mithilfe eines Computerspezialisten war es dem Team gelungen, in die geheime Motorsteuerungssoftware einzudringen. Dort entdeckte der IT-Experte eine ganze Reihe weiterer Abschaltvorrichtungen, mit denen die Reinigung von Stickoxiden im Abgassystem reduziert wird. Diese hatte Opel dem Minister offensichtlich verschwiegen. Denn Dobrindts Haus erklärte gegenüber dem Rechercheteam aus ARD und SPIEGEL, von diesen Abschaltfunktionen bislang nichts erfahren zu haben.
Gutachter soll die Argumentation von Opel prüfen
Jetzt will das Ministerium von dem Konzern wissen, was er zu den Vorwürfen zu sagen hat. Bereits am Dienstag, einen Tag nach dem das Rechercheteam Opel und das Ministerium ausführlich mit den Untersuchungsergebnissen konfrontiert hatte, verdonnerten Dobrindts Beamte den Autobauer dazu, Stellung zu beziehen. Dies erfolgte einen Tag später. Opel soll darin die Abschaltfunktionen, wie schon einmal vor der Untersuchungskommission, mit technischem Bauteilschutz begründet haben.
Video: Bundesverkehrsminister Dobrindt lädt Opel vor
Daraufhin hat nach Informationen von SPIEGEL ONLINE das Ministerium einen Gutachter beauftragt, die Argumentation von Opel auf fachliche Plausibilität zu überprüfen. Die DUH hat zwischenzeitlich die Untersuchungsergebnisse inklusive der Hacker-Erkenntnisse an das Verkehrsministerium geschickt. Dort werden sie nach Angaben von Dobrindt derzeit geprüft.
Opel hat auf die konkreten Vorwürfe neuer Abschalteinrichtungen im Code ihrer Motorsteuerung bislang nicht geantwortet. Vielmehr bleibt der Konzern bei seiner pauschalen Aussage, man habe "weder getäuscht noch betrogen". Des Weiteren versucht Opel, die Ergebnisse von Prüfstandtests im In- und Ausland, Testfahrten unter realen Straßenbedingungen, sowie die Programmanalyse des renommierten IT-Fachmannes zu diskreditieren: "Die isolierten Erkenntnisse eines Hackers spiegeln nicht die komplexen Zusammenhänge eines modernen Abgasreinigungssystems wider."
