Pionierentscheidung Pforzheim privatisiert Nahverkehr

Monatelang wurde um die Entscheidung gerungen, jetzt steht fest: Als erste größere Stadt in Deutschland veräußert das badische Pforzheim seinen Nahverkehr mehrheitlich an einen Privatinvestor. Es könnte der Auftakt zu weiteren milliardenschweren Übernahmen im ÖPNV sein.


Pforzheim – Der Weg für die Privatisierung des Pforzheimer Nahverkehrs ist frei. Ein Bürgerentscheid, der den mehrheitlichen Verkauf an das Unternehmen Veolia Verkehr verhindern sollte, scheiterte an zu geringer Wahlbeteiligung, wie die Stadt mitteilte. Zwar stimmten mehr als 14.000 der rund 18.000 Bürger, die sich an dem Votum beteiligten, gegen die Privatisierung. Doch damit fehlten fast 7000 Stimmen, um die nötige Mindestzahl zur Verhinderung des Verkaufs zu erreichen.

Die Veolia Verkehr, früher Connex Verkehr, ist der führende private Nahverkehrsanbieter in Deutschland. Das Unternehmen ist nach eigenen Angaben bundesweit an über 35 Verkehrsunternehmen beteiligt und beschäftigt im Personenverkehr rund 3600 Mitarbeiter, die 2005 einen Umsatz von 347 Millionen Euro erzielten. Pforzheim will 51 Prozent der Verkehrsbetriebe verkaufen, weil die Busse zuletzt ein jährliches Defizit von knapp sechs Millionen Euro einfuhren.

Der jetzige Verkauf ist außergewöhnlich, da sich bislang nur kleinere Städte zugunsten privater Unternehmen von ihren Nahverkehrsbeteiligungen getrennt hatten. So betreibt laut der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" ("FAZ") der deutsch-französische Konzern Rhenus-Keolis seit längerem Busse in Idar-Oberstein, Zweibrücken und Bad Kreuznach.

Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) mit Bussen, Bahnen und Straßenbahnen hat laut "FAZ" in Deutschland ein geschätztes Marktvolumen von mehr als 13 Milliarden Euro. Fast alle großen Verkehrsunternehmen sind demnach an einem Einstieg in kommunale Märkte interessiert.

har/afp



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