Reaktion auf Antragsboom Abwrackprämie soll gekürzt werden

Der Ansturm auf die Abwrackprämie wird zum Problem für den Bundeshaushalt. Regierungskreisen zufolge sollen Neuwagenkäufer deshalb ab dem 1. Juni nur noch einen reduzierten Verschrottungsbonus erhalten. Um bis zu fünfzig Prozent könnte der Zuschuss gekürzt werden.


Berlin - Gerade erst hatten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Vize Frank-Walter Steinmeier auf eine Verlängerung der Umweltprämie bis Jahresende geeinigt - jetzt sorgt sich die Regierung jedoch um die explodierenden Kosten der Pkw-Subvention. Die Abwrackprämie wird deshalb offenbar ab Juni gekürzt.

Autohändler bei Rosenheim: Auch die Regierung wurde vom Erfolg überrascht
AP

Autohändler bei Rosenheim: Auch die Regierung wurde vom Erfolg überrascht

Erwogen werde eine Kürzung der Prämie für Neu- und Jahreswagen von derzeit 2500 Euro auf einen Betrag zwischen 1000 und 2000 Euro, schreibt die "Süddeutsche Zeitung" (Freitagausgabe). Die "Rheinische Post" berichtet, auf die Kürzung ab Juni hätten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) bereits geeinigt.

Eine Entscheidung soll in der kommenden Woche von der Bundesregierung gefällt werden. Im Bundesfinanzministerium war zunächst niemand für eine Stellungnahme zu erreichen. In Koalitionskreisen hieß es, bis Ende Mai werde die Prämie in voller Höhe gezahlt, danach sei alles offen.

Noch am Mittwoch hatte Regierungssprecher Thomas Steg erklärt: "Jeder Antrag wird bearbeitet, und es gilt die Zusage, dass im Jahr 2009 die Umweltprämie bezahlt wird." Das Programm soll nach bisheriger Planung am 31. Dezember 2009 auslaufen.

Nur 600.000 Prämien budgetiert

Ursprünglich hatte die Regierung für die Abwrackprämie lediglich 1,5 Milliarden Euro budgetiert, was 600.000 Neuwagen entsprach. Das Geld sollte nach dem sogenannten Windhund-Prinzip vergeben werden - also in der Reihenfolge der Antragseingänge.

Wegen des enormen Erfolgs der Prämie hatten Merkel und Steinmeier jedoch beschlossen, die Subvention zu verlängern und die Mittel aufzustocken. Dank der Abwrackprämie sind in Deutschland im März so viele Autos verkauft worden wie seit 17 Jahren nicht mehr. Mit 401.000 Neuzulassungen stieg der Absatz um 40 Prozent auf das höchste Volumen seit dem Wiedervereinigungsboom 1992.

Anfang der Woche hatte es noch geheißen, die Abwrackprämie werde allen Interessierten bis Ende 2009 gezahlt. Weil dank eines neuen Online-Reservierungsverfahrens jedoch seit Montag Hunderttausende Bürger einen neuen Antrag eingereicht haben, wird die Prämie zunehmend zu einem unwägbaren Haushaltsrisiko.

Das für die Prämienvergabe zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) hatte bis Donnerstagmittag 1,08 Millionen Anträge und Reservierungen für den Bonus vorliegen. Damit wären weitere 1,2 Milliarden Euro erforderlich. Experten rechnen mit bis zu 2 Milliarden Euro, falls der Auto-Boom anhält.

hil/afp/dpa/ap

© SPIEGEL ONLINE 2009
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.