Bundesumweltministerin: Schulze prescht bei Gratis-ÖPNV vor

Das Thema schien bereits erledigt zu sein. Nun erwägt Bundesumweltministerin Svenja Schulze erneut einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr - zumindest zeitweise.

Ein Linienbus in Essen

Foto: Marcel Kusch/ dpa

Bereits im Februar dieses Jahres dachte die Bundesregierung über die Einführung eines kostenlosen ÖPNV nach. Damals drohte Brüssel mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof, sollte Deutschland die Maßnahmen für saubere Luft in den Städten nicht deutlich ausweiten. In fünf Modellstädten sollte getestet werden, ob Gratis-Nahverkehr tatsächlich dabei helfen kann, die Luft zu verbessern. Doch dazu kam es gar nicht erst. Die Kommunen wiegelten ab - zu aufwendig, zu teuer.

Nun prescht Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) erneut mit dem Vorschlag eines kostenlosen Nahverkehrs vor. "Ich will, dass Deutschland der Vorreiter beim Klimaschutz wird", sagte Schulze am Freitag in Berlin anlässlich einer Umweltkonferenz. Busse und Bahnen in den Großstädten könnten nach Ansicht der Umweltministerin für Fahrgäste zumindest zeitweise kostenlos sein, um neue Mobilitätskonzepte anzuschieben. Alles, was dem ÖPNV nutze und eine Alternative zum Auto bilde, müsse gefördert werden, sagte die SPD-Politikerin. Das seien:

• ein zumindest phasenweise kostenloser ÖPNV
• oder günstigere Fahrkartenpreise,
• sowie einfachere Wege beim Kauf der Tickets.

Schulzes erklärtes Ziel sei es, Deutschland führend im Bereich der Umwelttechnologie zu machen, weshalb die Ministerin eine "ambitionierte ökologische Industriepolitik" verfolgen will, die neben dem Nahverkehr auch den Ausbau der Elektromobilität beinhaltet. "Wir sehen, dass gerade China sich sehr strategisch aufstellt und zum Beispiel in der Elektromobilität eine weltweite Führungsrolle anstrebt." Deutschland sei hier ins Hintertreffen geraten.

Dabei habe die Umwelttechnologie als Modernisierungstreiber der deutschen Wirtschaft enormes Wachstumspotenzial. Der Anteil der Branche am Bruttoinlandsprodukt habe 2016 bei 15 Prozent gelegen und werde Prognosen zufolge bis 2025 auf 19 Prozent steigen. Das weltweite Marktvolumen lag den Angaben zufolge 2016 bei 3200 Milliarden Euro und kann bis 2025 voraussichtlich um jährlich 6,9 Prozent auf über 5900 Milliarden Euro wachsen. Insgesamt haben deutsche Anbieter demnach einen Anteil von 14 Prozent am weltweiten Markt für Umwelttechnik und Ressourceneffizienz.

cfr/dpa/rtr