Autobahnen Bundesumweltministerin Schulze tendiert zu Tempolimit

Welche Haltung hat Umweltministerin Schulze zu einem Tempolimit auf Autobahnen? Lange drückte sich die SPD-Politikerin vor einer klaren Aussage - jetzt positioniert sie sich gegen Verkehrsminister Scheuer.
Svenja Schulze (SPD)

Svenja Schulze (SPD)

Foto: Kay Nietfeld/ dpa

Für Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) ist ein Tempolimit nun doch eine ernsthafte Option. Die Ministerin sieht in einem generellen Tempolimit auf Autobahnen ein Plus für Sicherheit - hält den Beitrag zum Klimaschutz aber für vergleichsweise klein. "Das Tempolimit wäre für die Sicherheit im Straßenverkehr von Vorteil, weil man weiß, dass es die Zahl schwerer Unfälle deutlich reduziert", sagte die SPD-Politikerin am Freitag in einem Interview  mit dem Karrierenetzwerk LinkedIn.

In der Debatte über ein Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde auf Autobahnen hatte Schulze sich lange Zeit nicht klar geäußert. Wohl auch deshalb, weil das Thema Tempolimit die Deutschen spaltet und die SPD keine weiteren Wähler vergrätzen will. Nun stellte sich die Ministerin mit ihren Äußerungen sehr spät dann doch gegen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU).

Tempolimit als "Baustein für Klimaschutz"

Scheuer hatte sich immer wieder ablehnend über ein Autobahn-Tempolimit geäußert. Der CSU-Politiker sagte der "Bild am Sonntag": "Deutsche Autobahnen sind die sichersten Straßen weltweit. Das System der Richtgeschwindigkeit funktioniert und hat sich bewährt." Vor Kurzem erteilte auch die Bundesregierung Tempo 130 eine Absage.

Die Umweltministerin sieht das anders: "Es würden sich auch viele Verkehrsteilnehmer einfach sicherer fühlen", sagt Schulze. Und darüber hinaus sei es auch aus umweltpolitischer Sicht ein "Baustein für den Klimaschutz", aber ein vergleichsweise kleiner. Jedoch könne das Tempolimit in einem Gesamtpaket Sinn ergeben.

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Schulze sieht Scheuer jetzt in der Verantwortung. Dieser müsse "ein Gesamtpaket für den Klimaschutz im Verkehrsbereich vorstellen". Das Tempolimit werde immer herausgegriffen, weil es in Deutschland ein emotionsgeladenes Thema sei und bisher als nicht durchsetzbar gegolten habe.

Dennoch betrachtet Schulze die Debatte über ein Tempolimit durchaus auch kritisch. "Was mir nicht gefällt, ist, dass man nur über dieses Thema redet und dann glaubt, damit wäre die Verkehrswende schon geschafft. Da wird sich mehr verändern müssen.

cfr/dpa
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