Antrag der Grünen Bundestag lehnt Tempolimit auf Autobahnen ab

Ein Tempolimit auf Autobahnen in Deutschland ist vorerst vom Tisch. Vor dem Hintergrund der aktuellen Umweltdiskussion fiel die Abstimmung dabei sehr deutlich aus.

Der Bundestag stimmte mit einer großen Mehrheit gegen ein allgemeines Tempolimit
Sebastian Gollnow/ DPA

Der Bundestag stimmte mit einer großen Mehrheit gegen ein allgemeines Tempolimit


Ein Vorstoß der Grünen für ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist im Bundestag gescheitert. In einer namentlichen Abstimmung votierten am Donnerstag 498 Abgeordnete für die Empfehlung des Verkehrsausschusses, den Antrag abzulehnen. Für den Grünen-Antrag positionierten sich 126 Abgeordnete, sieben Parlamentarier enthielten sich. Abgegeben wurden insgesamt 631 Stimmen, wie Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) mitteilte.

Der Vorstoß der Grünen hatte vorgesehen, die Bundesregierung zur Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen von 130 Kilometern pro Stunde aufzufordern - zum 1. Januar 2020.

Die Grünen hatten eine namentliche Abstimmung beantragt. Der Verkehrsausschuss hatte zuvor allerdings schon mit den Stimmen von Union, SPD, AfD und FDP empfohlen, den Antrag abzulehnen. Der Grünen-Politiker Cem Özdemir rechnete bereits vor der Entscheidung nicht mit einer Mehrheit für den Vorstoß.

cfr/ene/dpa

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insgesamt 309 Beiträge
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Klaus's Meinung 17.10.2019
1. Change vertan
durch eine Geschwindigkeitsbegrenzung massiv CO2 einzusparen. Diese Einsparung wäre sogar kostenlos gewesen, also ohne Steuern.
surfbosi 17.10.2019
2. So viel zum Thema
Umweltschutz. Wenn's ernst wird hat keiner mehr Bick drauf. Toll, Deutschland!
adhortator 17.10.2019
3. Keine Überraschung...
....was dem Amerikaner seine Waffe ist dem Deutschen die "frei Fahrt für freie Bürger"
Kamillo 17.10.2019
4. 150, 160, 170, 180
Tja, da haben die Grünen zu viel gewollt. Wahrscheinlich hätte man sich eher auf 150, 160, 170, 180 einigen können, als 130. Das wäre auch schon ein Erfolg gewesen.
fahrgast07 17.10.2019
5. Die reden nur. Die tun nichts.
Ein Tempolimit wäre echt eine Maßnahme fürs Klima. Kostet nichts, ist sozial gerecht, bringt sehr viel. Rettet nebenbei noch Leben. Aber im Land der Auto-Ideologie ist Klimaschutz ein reines Lippenbekenntnis. Und die SPD fällt mal wieder durch Feigheit auf.
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