Antrag der Grünen Bundestag lehnt Tempolimit auf Autobahnen ab

Ein Tempolimit auf Autobahnen in Deutschland ist vorerst vom Tisch. Vor dem Hintergrund der aktuellen Umweltdiskussion fiel die Abstimmung dabei sehr deutlich aus.
Der Bundestag stimmte mit einer großen Mehrheit gegen ein allgemeines Tempolimit

Der Bundestag stimmte mit einer großen Mehrheit gegen ein allgemeines Tempolimit

Foto: Sebastian Gollnow/ DPA

Ein Vorstoß der Grünen für ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist im Bundestag gescheitert. In einer namentlichen Abstimmung votierten am Donnerstag 498 Abgeordnete für die Empfehlung des Verkehrsausschusses, den Antrag abzulehnen. Für den Grünen-Antrag positionierten sich 126 Abgeordnete, sieben Parlamentarier enthielten sich. Abgegeben wurden insgesamt 631 Stimmen, wie Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) mitteilte.

Der Vorstoß der Grünen hatte vorgesehen, die Bundesregierung zur Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen von 130 Kilometern pro Stunde aufzufordern - zum 1. Januar 2020.

Die Grünen hatten eine namentliche Abstimmung beantragt. Der Verkehrsausschuss hatte zuvor allerdings schon mit den Stimmen von Union, SPD, AfD und FDP empfohlen, den Antrag abzulehnen. Der Grünen-Politiker Cem Özdemir rechnete bereits vor der Entscheidung nicht mit einer Mehrheit für den Vorstoß.

cfr/ene/dpa

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