Umweltministerin Schulze Tempolimit auch in Deutschland "noch nicht vom Tisch"

Ja, nein, vielleicht? Die Diskussion über ein Tempolimit ist neu entbrannt. Auch Umweltministerin Svenja Schulze denkt jetzt wieder über die Einführung einer Höchstgeschwindigkeit nach.

Bundesumweltministerin Schulze mit Verkehrsminister Scheuer. Das letzte Wort beim Tempolimit ist laut Schulze noch nicht gesprochen.
Kay Nietfeld/dpa

Bundesumweltministerin Schulze mit Verkehrsminister Scheuer. Das letzte Wort beim Tempolimit ist laut Schulze noch nicht gesprochen.


Ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist laut Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) noch nicht vom Tisch. Sollte der Verkehr beim Klimaschutz nicht ausreichend vorankommen, schließt Schulze ein Geschwindigkeitslimit nicht aus. Seitdem in den Niederlanden ein Tempolimit beschlossen wurde, ist die Diskussion darüber auch hierzulande neu entfacht.

Demnach wolle die SPD ein Tempolimit auch aus Sicherheitsgründen, sagte die Sozialdemokratin am Donnerstag in Berlin. Es sei aber in der Koalition mit der Union nicht umsetzbar - "jedenfalls im Moment nicht". SPD-Politiker machten deutlich, dass das Thema etwa bei Beratungen über mehr Verkehrssicherheit wieder auf die Agenda solle - und man nur aus Vertragstreue zur Koalition mit der Union mehrheitlich Nein sage. In den kommenden Jahren werde jedes Jahr überprüft, ob der CO2-Ausstoß im Verkehr sinke. "Ich glaube nicht, dass da schon das letzte Wort gesprochen ist", so Schulze.

In den Niederlanden kommt Tempo 100

Auch die Grünen im Bundestag bekräftigten ihre Forderung nach einem Tempolimit auf allen Autobahnen. Union, FDP und AfD lehnten ein Tempolimit in der Bundestagsdebatte kategorisch ab.

Die Niederlande führen Tempo 100 als Höchstgeschwindigkeit auf allen ihren Autobahnen ein. Das sei zwar eine "beschissene Maßnahme", jedoch sei das Tempolimit angesichts der notwendigen Senkung des Ausstoßes von Stickoxiden unumgänglich, sagte Ministerpräsident Mark Rutte. In Deutschland dreht sich die Debatte meist um eine generelle Höchstgeschwindigkeit von 120 oder 130 Kilometer pro Stunde.

cfr/dpa



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