Wettbewerbsbeschwerde EU-Kommission ermittelt gegen Audi

Die EU-Kommission hat Ermittlungen gegen den Autohersteller Audi eingeleitet. Dem Wettbewerbskommissar Mario Monti liegt eine Beschwerde vor, wonach die VW-Tochter den grenzüberschreitenden Handel behindert haben soll.


Brüssel - Der Beschwerde zufolge versuche Audi zu verhindern, dass seine Vertragshändler Fahrzeuge günstiger aus dem EU-Ausland beziehen und in Deutschland verkaufen, sagte der Sprecher von EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti am Montag in Brüssel. Die Ermittlungen seien aber erst in einem Anfangsstadium, betonte Sprecher Tilman Lüder. "Wir haben Audi ersucht, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen." Eine Frist für das Antwortschreiben gebe es zunächst nicht. Die Volkswagen-Tochter bestätigte die Ermittlungen.

Falls sich die Vorwürfe bestätigen sollten, könnte hier ein ernsthafter Verstoß gegen die neu gefasste Gruppenfreistellungsverordnung im Kfz-Vertrieb (GVO) vorliegen. "Die Angelegenheit bezieht sich auf einen sehr wichtigen Punkt in der GVO", erklärte Lüder. Danach dürfen Händler nicht daran gehindert werden, Neufahrzeuge etwa aus "Niedrigpreis-Ländern" zu beziehen. So solle der Wettbewerb angekurbelt werden.

Die neue GVO beim Neuwagenhandel ist Anfang Oktober 2002 in Kraft getreten und erlaubt unter anderem den Mehrmarkenvertrieb in einer Niederlassung. Darüber hinaus öffnet sie den Service- und Wartungsbereich für unabhängige Werkstätten und Anbieter und gestattet ortsfremden Händlern, in anderen Regionen Niederlassungen zu gründen. Für Letzteres gilt noch eine Übergangsfrist bis Herbst 2005.

Der Geschäftsführer des Volkswagen und Audi Händlerverbands (VAHV), Michael Lamlé, sagte am Montag zu der Beschwerde: "Das ist ein sehr begrenzter Sachverhalt. Es geht hier um die Sache im Grundsatz." Die Auseinandersetzung beziehe sich lediglich auf Fahrzeuge, die von Audi mit finanziellen Kaufanreizen ("Incentives") wie etwa "Loyalitätsprämien" versehen und ins Ausland exportiert würden. Händlern, die die Automobile zurück nach Deutschland holten, verweigere der Hersteller die Zahlung dieser Prämien, sagte er. "Damit wird der Händler mittelbar in seinem Verkauf behindert."

Monti hat angekündigt, die Umsetzung der GVO durch die Automobilhersteller und den Handel genau zu verfolgen. Der EU-Kommissar will gegen Konzerne vorgehen, die die Liberalisierung im Kfz-Vertrieb behindern. Er hegt seit längerem den Verdacht, dass "Schlüsselelemente" missachtet werden. Bei Monti sind bereits zahlreiche Beschwerden gegen Auflagen der Autohersteller eingegangen, die von Händlern als zu weitgehend empfunden werden.

Audi droht ein formelles Wettbewerbsverfahren, falls die Beschwerde zutrifft, an dessen Ende empfindliche Bußgelder stehen können. 1998 hatte die EU-Kommission gegen Volkswagen bereits ein Bußgeld von 90 Millionen Euro wegen ähnlicher Vergehen verhängt. Auch DaimlerChrysler und die Opel-Mutter General Motors sind wegen solcher Praktiken mit Geldbußen bedacht worden.



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