Schutz für Radfahrer Scheuer knüpft Lkw-Abwrackprämie an Abbiegeassistenten

Immer wieder kommt es zu tödlichen Unfällen durch rechtsabbiegende Lkw. Fuhrunternehmer, die die neue Abwrackprämie erhalten wollen, müssen ihr Fahrzeug deshalb mit einem Abbiegeassistenten ausstatten.
Abbiegeassistenten können Situationen wie diese entschärfen, sind bisher jedoch nicht verpflichtend vorgeschrieben

Abbiegeassistenten können Situationen wie diese entschärfen, sind bisher jedoch nicht verpflichtend vorgeschrieben

Foto: Jens Büttner/ dpa

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) knüpft die staatliche Lkw-Abwrackprämie an den Einbau von Abbiegeassistenten. Das teilte das Ministerium bei der Veröffentlichung der Förderrichtlinie mit. Derartige Hilfssysteme sollen Unfälle von Lastwagen etwa mit Radfahrern verhindern .

Ab sofort unterstütze die Bundesregierung die Anschaffung von fabrikneuen Lastwagen, die die Anforderungen der aktuellen Abgasstufe Euro VI erfüllten, mit bis zu 15.000 Euro, erklärte Scheuer. Voraussetzung ist, dass ein Lkw der Abgasstufen Euro III, IV oder V verschrottet werde. Ziel sei es unter anderem, Arbeitsplätze dauerhaft zu erhalten und der Wirtschaft einen spürbaren Impuls zu verleihen, so Scheuer. »Überdies erhöhen wir mit der neuen Förderrichtlinie auch die Verkehrssicherheit, da eine Förderung ausdrücklich an die Installation eines Abbiegeassistenzsystems geknüpft wird.«

Eine Milliarde Euro an Zuschüssen

Die Bundesregierung hatte im November bei einem Spitzentreffen mit der Wirtschaft weitere milliardenschwere Hilfen angekündigt, um die deutsche Autoindustrie in der Coronakrise zu unterstützen und den Wandel zu umweltfreundlicheren Fahrzeugen zu beschleunigen. Für die Lkw-Abwrackprämie sind nach früheren Angaben Zuschüsse von insgesamt einer Milliarde Euro vorgesehen.

Wenn meist erhöht sitzende Lkw-Fahrer Radler oder Fußgänger übersehen, die sich neben ihrem Fahrzeug befinden, kommt es immer wieder zu schweren Unfällen . Abbiegeassistenten können Warnsignale aussenden oder automatisch bremsen. Verpflichtend sind diese Systeme bisher nicht.

ene/dpa
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