Seit Mitternacht Autos sind auf der Berliner Friedrichstraße wieder erlaubt

Gut zwei Jahre lang war ein Teil der Berliner Friedrichstraße für den Kfz-Verkehr gesperrt. Nach der Klage einer Geschäftsinhaberin sind Autos dort nun wieder erlaubt. Das könnte sich jedoch schon bald ändern.
Friedrichstraße in Berlin: Wieder frei für den Autoverkehr

Friedrichstraße in Berlin: Wieder frei für den Autoverkehr

Foto: Carsten Koall / dpa

Auf einem mehr als zwei Jahre lang autofreien Abschnitt der Berliner Friedrichstraße rollt wieder der Kfz-Verkehr – zumindest für eine Zeit lang. Gegen Mitternacht wurde die Sperrung für Autos zwischen Französischer und Leipziger Straße aufgehoben. Zuvor waren nach Angaben der Umwelt- und Mobilitätsverwaltung Sitzgelegenheiten, Bepflanzungen, Vitrinen und die Markierung eines Fahrradwegs von der Straße entfernt worden.

Die Sperrung des Straßenabschnitts für den Autoverkehr ist ein heiß diskutiertes Politikum. Sie hat viele Gegner wie Befürworter in der von SPD, Grünen und Linken regierten Hauptstadt. Mit der – zumindest vorübergehenden – Kehrtwende folgten der Senat und das Bezirksamt Mitte einem Beschluss des Verwaltungsgerichts, das die Sperrung am 24. Oktober für rechtswidrig erklärt  hatte.

Straße soll nun in Fußgängerzone umgewidmet werden

Die unter anderem für Umwelt, Mobilität und Klimaschutz zuständige Senatorin Bettina Jarasch (Grüne) verzichtete auf eine Beschwerde gegen den Beschluss beim Oberverwaltungsgericht. Sie machte aber deutlich, dass sie an ihren Plänen für eine autofreie Flaniermeile  auf der Friedrichstraße an der Stelle festhält.

Dazu läuft beim Bezirksamt ein Verfahren zur Umwidmung der Straße in eine Fußgängerzone, das bis Jahresende abgeschlossen sein soll. Dann werde der Autoverkehr auf Dauer aus der Friedrichstraße herausgenommen und dort ein neuer Stadtraum gestaltet, erklärte Jarasch kürzlich. Der Radverkehr läuft schon seit Montag über die parallel verlaufende Charlottenstraße, die nun als Fahrradstraße ausgewiesen ist.

Der schon immer kontrovers diskutierte Verkehrsversuch in der Friedrichstraße hatte im August 2020 begonnen. Auf dem betroffenen Abschnitt mit vielen Geschäften waren Autos seither tabu. Allerdings blieb der erhoffte Aufschwung für die Einkaufsstraße – die zeitweise sogar dem Ku'damm den Rang ablief, später aber zunehmend Probleme bekam – bislang aus.

Gegen die anhaltende Sperrung hatte eine Weinhändlerin mit Geschäft in der Charlottenstraße geklagt. Sie wollte nicht akzeptieren, dass in der Friedrichstraße keine Autos fahren durften, obwohl der gut einjährige Verkehrsversuch dazu im Oktober 2021 ausgelaufen war.

Das Verwaltungsgericht gab ihr recht und befand, für die Sperrung fehle eine Rechtsgrundlage in der Straßenverkehrsordnung. Behörden könnten die Benutzung bestimmter Strecken für mehr Verkehrssicherheit beschränken oder verbieten, nicht aber für mehr Aufenthaltsqualität.

wit/dpa
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