Maskenpflicht in Bus und Bahn Rauswurf nicht vorgesehen

Ab Montag sind Mund-Nase-Masken im öffentlichen Nahverkehr bundesweit vorgeschrieben. Gegen Widerstand lässt sich die neue Regel allerdings kaum durchsetzen.
Masken - wie hier in Dresden - sind ab Montag bundesweit im öffentlichen Nahverkehr Pflicht. Ob sich die Passagiere an die Vorschrift halten, ist schwer zu kontrollieren

Masken - wie hier in Dresden - sind ab Montag bundesweit im öffentlichen Nahverkehr Pflicht. Ob sich die Passagiere an die Vorschrift halten, ist schwer zu kontrollieren

Foto: Robert Michael/ dpa

Ob mit einem selbstgenähten Stofffetzen, einer professionellen Schutzmaske oder einem Schal: Ab Montag müssen Passagiere bundesweit im öffentlichen Nahverkehr Mund und Nase bedecken. Doch wie wollen die Verkehrsbetriebe kontrollieren, ob sich alle daran halten - und wie Verweigerer gegebenenfalls sanktionieren?

Eine flächendeckende Kontrolle sei nicht möglich, erklärt ein Sprecher der Dresdner Verkehrsbetriebe, in deren Fahrzeugen die Pflicht bereits seit dem 20. April gilt. Man könne nicht an jeder Tür überwachen, ob alle Fahrgäste eine Maske tragen. "Alle Fahrkartenkontrolleure und Infoteams prüfen jetzt aber stichprobenartig, ob die Fahrgäste Mund-Nasen-Masken tragen und weisen Fahrgäste ohne Maske freundlich auf die Pflicht hin", sagt der Unternehmenssprecher.

Für flächendeckende Kontrollen fehlt Personal

Vor allem in den U-Bahnen der größten Städte ist es kaum möglich, zu prüfen, ob sich alle an die Vorschrift halten. Ein vergleichsweise dichter Takt, lange Züge und Stationen mit vielen Eingängen machen eine flächendeckende Überprüfung extrem schwierig. "Wir kontrollieren die Maskenpflicht nicht, das ist personell gar nicht möglich", sagt die Sprecherin der Berliner Verkehrsgesellschaft (BVG), Petra Nelken. Man könne die Fahrgäste lediglich informieren und bitten, den Atemschutz zu tragen.

Weiträumige Kontrollen seien auch in Münchens U-Bahnen, Bussen und Straßenbahnen keine Option, sagt ein Sprecher der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG). In der bayerischen Landeshauptstadt werden Sicherheitspersonal und Fahrkartenkontrolleure jedoch vereinzelt prüfen, ob Fahrgäste Mund und Nase bedecken. Man werde Fahrgäste ohne Maske gezielt ansprechen, so der Sprecher.

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Und auch die Fahrer sollen in München dabei helfen, die Vorschrift umzusetzen - mit einer Durchsage, die sie abspielen können, wenn Fahrgäste ohne Maske einsteigen. Auch die Hamburger Hochbahn wird auf die Pflicht hinweisen. Wie sie kontrolliert werde, sei jedoch noch unklar, sagte eine Sprecherin.

Maskenpflicht fällt nicht unter das Hausrecht

Doch was tun, wenn Fahrgäste keine Masken tragen? In diesem Fall können die Verkehrsbetriebe nichts tun, erklärt BVG-Sprecherin Nelken. Denn bei der Maskenpflicht handele es sich um eine Verordnung, und die dürfe nur die Polizei oder das Ordnungsamt durchsetzen. "Wir dürfen Menschen, die sich weigern, also auch nicht rauswerfen", so Nelken.

Das bestätigt auch der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV): "Die Maskenpflicht steht nicht in den Beförderungsbestimmungen, dadurch fällt sie nicht mehr unter das Hausrecht", erklärt VDV-Sprecher Lars Wagner. Dadurch könne man Fahrgäste nicht an der Fahrt hindern, auch wenn sie keine Masken tragen.

Die Verkehrsbetriebe können jedoch die Polizei zu Hilfe rufen. Und die werde beispielsweise in Bayern verstärkt Präsenz im öffentlichen Nahverkehr zeigen, sagte ein Sprecher des Innenministeriums.

Ein Blick nach Jena zeigt, dass Polizeieinsätze wahrscheinlich nicht nötig sein werden. Als erste Stadt Deutschlands hatte die Stadt Ende März die Maskenpflicht in "Verkaufsstellen, dem öffentlichen Nahverkehr und Gebäuden mit Publikumsverkehr" eingeführt. Bürgermeister Christian Gerlitz (SPD) setzte von Anfang an auf das Verständnis der Bürgerinnen und Bürger. Die Maßnahme diene dem Schutz der Allgemeinheit, sagte er dem SPIEGEL kurz bevor die Maskenpflicht in Kraft trat. "Wer nicht mitmacht, gefährdet andere", so Gerlitz (Lesen Sie hier das ganze Interview: "Niemand ist ein Sonderling, wenn er eine Maske trägt").

Keine Verstöße gegen Maskenpflicht in Jena

Seit dem 6. April wird die Maßnahme in der Stadt durchgesetzt. In den vergangenen zweieinhalb Wochen seien ihm keine Verstöße gegen die Maskenpflicht mitgeteilt worden, sagte Gerlitz. Laut dem Bürgermeister sind jeden Tag zwischen fünf und zehn Teams des Ordnungsamts in der Stadt unterwegs. Sie kontrollieren, ob die Bevölkerung die Maßnahme umsetzt. Gerlitz selbst habe beobachtet, dass die Bevölkerung die Sache ernst nehme.

Anfangs sei die Universitätsstadt für die Einführung belächelt und kritisiert worden, erinnert sich der Politiker. Nun ziehen Länder und einzelne Städte nach. "Wir fühlen uns in unseren Maßnahmen bestätigt", sagt Gerlitz. Für ihn sei der Mund-Nasen-Schutz ein Zeichen der Hoffnung. Mit klugen Einzelmaßnahmen könne man zu mehr Normalität zurückfinden.

Geringe Auslastung ermöglicht Abstand in Bus und Bahn

Die zieht langsam auch beim öffentlichen Nahverkehr der Stadt wieder ein. Mitte März führte die Jenaer Nahverkehrsgesellschaft einen Notfahrplan ein, mit nur einem Drittel aller Fahrten. Dank dem Mund-Nasen-Schutz und weiterer Hygienemaßnahmen wurde der Betrieb laut Gerlitz nun wieder ausgeweitet. Seit vergangenem Montag gilt der Ferienfahrplan mit etwa 80 Prozent aller Fahrten.

Ein Blick nach Dresden zeigt, dass ein dichter Takt den Passagieren hilft, weiterhin den Sicherheitsabstand einzuhalten und so das Ansteckungsrisiko zu minimieren. "Wir haben derzeit rund 20 Prozent der üblichen Fahrgäste, fahren aber mit 80 Prozent der normalen Leistung", sagte ein Sprecher der Dresdner Verkehrsbetriebe.

In München gingen die Fahrgastzahlen auf rund 30 Prozent des normalen Niveaus zurück, gleichzeitig finden 90 bis 95 der Fahrten statt, so der MVG-Sprecher. Zusätzlich zähle man Fahrgäste und könne so den nötigen Mindestabstand gewähren, sagte der Sprecher. "Unser interner Richtwert sind derzeit 120 Fahrgäste statt 900 pro U-Bahn, die meisten Züge liegen deutlich darunter."

ene/sen
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