Trotz besserer Luft Dieselfahrverbote in Berlin, Hamburg und Stuttgart bleiben

Fast überall werden die Grenzwerte für Stickoxid eingehalten, wie neue Daten zeigen. Doch nicht alle Städte heben ihre Fahrverbote auf. Warum nicht?
Schild zum Fahrverbot in Hamburg: Aufhebung kommt nur in Betracht, wenn Grenzwert »dauerhaft mit hinreichender Sicherheit gewährleistet ist«

Schild zum Fahrverbot in Hamburg: Aufhebung kommt nur in Betracht, wenn Grenzwert »dauerhaft mit hinreichender Sicherheit gewährleistet ist«

Foto: Daniel Bockwoldt/ dpa

Obwohl sich die Luftqualität in deutschen Städten spürbar verbessert hat, bleiben diverse Dieselfahrverbote bestehen. Die Voraussetzungen für eine Aufhebung seien noch nicht gegeben, teilten Berlin, Hamburg und Stuttgart auf Anfrage mit. Wo die Verbote gelten, dürfen Dieselfahrzeuge nicht fahren, die bestimmte Abgasnormen nicht erfüllen. Die genauen Regelungen sind lokal unterschiedlich. Nach Angaben des Umweltbundesamts wurden die Stickoxid-Grenzwerte im vergangenen Jahr nur noch vereinzelt überschritten. Eine Station in München und eine in Ludwigsburg lagen demnach über der Schwelle von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter. Durch Nachmeldungen könnten noch einige wenige Messstandorte dazu kommen, teilte das Amt mit.

Die ausgewerteten Standorte in Berlin, Hamburg und Stuttgart lagen hingegen alle unterhalb des Grenzwerts. Um die Dieselfahrverbote aufzuheben, legt die Berliner Senatsverwaltung allerdings inzwischen einen strengeren Wert von 30 Mikrogramm pro Kubikmeter an. So solle sichergestellt werden, »dass auch bei Berücksichtigung pandemie- und wetterbedingter Einflüsse eine Aufhebung der Durchfahrverbote nicht erneut einen Anstieg über den Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter hinaus bewirken kann«, so ein Behördensprecher.

Man habe bereits Mitte 2021 vier von acht Durchfahrverboten aufgehoben, so die Berliner Behörde. Auf den vier verbliebenen Streckenabschnitten (Hermannstraße, Silbersteinstraße, Leipziger Straße und Alt-Moabit) lagen die Stickoxid-Grenzwerte im Jahr 2021 noch zwischen 31 und 35 Mikrogramm pro Kubikmeter. Hier werde die weitere Entwicklung beobachtet, und Mitte 2022 neu bewertet, ob die Verbote bestehen bleiben müssten.

»Politische Willkürentscheidung«

Hamburg war die erste Stadt in Deutschland, die im Jahr 2018 Fahrverbote für Dieselfahrzeuge eingeführt hat. Eine Aufhebung komme nur dann in Betracht, wenn der Grenzwert »dauerhaft mit hinreichender Sicherheit« eingehalten werde, so die Umweltbehörde. Dafür müssten für jeden Einzelfall konkrete Prognosen erstellt werden. Die verkehrsnahen Stationen in Hamburg hatten im vergangenen Jahr Stickoxid-Werte zwischen 33 und 38 Mikrogramm pro Kubikmeter gemessen. Die oppositionelle CDU in der Bürgerschaft kritisierte eine »politische Willkürentscheidung« und forderte eine Aufhebung der Fahrverbote.

Auch in Stuttgart hat sich die Luftqualität in den vergangenen Jahren deutlich verbessert. Teilweise hat sich die Stickoxid-Belastung halbiert. 2021 unterschritten auch die letzten beiden Messtationen den Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter. Im Jahr 2020 hätten die beiden Stuttgarter Straßen Pragstraße und Talstraße noch leicht darüber gelegen, so das Regierungspräsidium Stuttgart. »Da der Grenzwert nur knapp eingehalten wurde, sind alle ergriffenen Maßnahmen zur Reduktion der Stickstoffdioxid-Konzentrationen weiterhin notwendig«. Dazu gehörten auch die Fahrverbote.

Das Umweltbundesamt mahnte unterdessen, dass die Luft weiter besser werden müsse. Die Weltgesundheitsorganisation WHO habe neue Leitlinien für gesunde Luft vorgelegt. Demnach müssten die Grenzwerte für Stickoxid und Feinstaub deutlich gesenkt werden. Auf die Kommunen könnte dann eine erneute Diskussion über den Autoverkehr zukommen. Aber auch das Verbrennen von Holz in Kaminen wird zunehmend kritisiert, weil es viel Feinstaub freisetzt.

sep
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