Brücken, Tunnel, Extraspuren Bund gibt Hunderte Millionen für bessere Fahrradwege frei
Grünes Licht für neue Radwege: Länder und Kommunen bekommen Finanzhilfen vom Bund
Foto: Christian Charisius / dpaFür den Bau neuer Radwege können Länder und Kommunen ab sofort üppige Bundeshilfen abrufen: Am Montag ist das Förderprogramm »Stadt und Land« des Bundesverkehrsministeriums gestartet. Es sieht bis 2023 bis zu 660 Millionen Euro für bessere und sichere Radverkehrsinfrastruktur vor, wie das Ministerium mitteilte. Ziel ist demnach ein möglichst lückenloses und abgeschirmtes Radwegenetz in Deutschland, auch zwischen weiter voneinander entfernten Kommunen.
Er wolle »die Bedingungen für Radfahrende in der Stadt und auf dem Land deutlich verbessern«, sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Sein Haus gebe so viel Geld wie noch nie für die nötige Infrastruktur. Insgesamt stellt das Verkehrsministerium nach eigenen Angaben bis 2023 knapp 1,5 Milliarden Euro für den Radverkehr über verschiedene Fördertöpfe bereit.
Kommunen sollen »schnell und unbürokratisch« Geld bekommen
Beim neuen Programm entscheiden laut Scheuer in erster Linie bedürftige Gemeinden – abgestimmt mit dem jeweiligen Bundesland – über Projekte vor Ort. »Das können zum Beispiel Radwegebrücken oder -unterführungen sein, fahrradfreundliche Kreuzungen, Fahrradparkhäuser oder Fahrradzonen.« Der Bund zahle dann »schnell und unbürokratisch«, versprach Scheuer. Bisher entpuppten sich komplizierte Anträge und eine unübersichtliche Förderlandschaft immer wieder als Problem für Kommunen, wenn sie derartige Zuschüsse beantragen wollten.
Dem soll nun das Bundesamt für Güterverkehr entgegenwirken: Dem Ministerium zufolge soll das Amt innerhalb eines Monats eventuelle Einwände gegen die von den Ländern eingereichten Vorhaben erklären. »Tut es das nicht, gelten die Anträge als genehmigt«. Die Länder sollen demnach »auf eine angemessene Verteilung der Mittel zwischen urbanen und ländlichen Regionen« achten.
»Geld vom Bund ist jetzt reichlich da«, hieß es vom Radfahrerverband ADFC, der Scheuers Förderprogramm lobte. »Auch bei der Qualität setzt der Bund neue Maßstäbe und macht klare Vorgaben, wie gute Radinfrastruktur überhaupt gestaltet sein muss«, erklärte die stellvertretende ADFC-Bundesvorsitzende Rebecca Peters.
Der Verband kritisierte aber, dass Planungen des Bundes zufolge neben gut 270 Kilometern abgetrennter Radwege auch 670 Kilometer sogenannter Schutzstreifen für Radfahrer auf der Straße gefördert werden sollten. Solche Markierungen seien nicht fahrradfreundlich, sondern ein »Rückfall in überholte Planungsmethoden«.
