Anfrage an Minister Scheuer Freiburg will Tempo 30 in der ganzen Stadt einführen

Als erste deutsche Stadt möchte Freiburg die Höchstgeschwindigkeit allgemein auf 30 km/h begrenzen. Die Entscheidung liegt nun bei CSU-Verkehrsminister Scheuer.
Foto: imago images

Freiburg möchte durchgängig Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit einführen. Die Stadt in Baden-Württemberg wäre damit nach eigenen Angaben die erste deutsche Kommune mit einer solchen Regelung.

Einen Modellversuch dazu hat Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vorgeschlagen, wie die Stadt mitteilte . Um den Modellversuch zu ermöglichen, solle Scheuer eine Sonderregelung der Straßenverkehrsordnung (StVO) schaffen, so der Vorschlag aus Freiburg.

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Unterstützung kommt von Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne). Eine solche Regelung für die Städte sei im Interesse der Verkehrssicherheit überfällig. Den neuartigen Freiburger Vorstoß begrüße er deshalb ausdrücklich, teilte Hermann mit.

Horn sieht in einem durchgängigen Tempo 30 in der Stadt zahlreiche Vorteile. Autofahrer hätten Klarheit, und der Verkehr würde besser fließen. Fahrradfahrer und Fußgänger wären besser integriert und verkehrstechnisch geschützt, so Horn. Wenige »übergeordnete Straßen« sollen von der Tempo-30-Regelung ausgeschlossen bleiben.

Bislang sieht die StVO innerorts grundsätzlich 50 Kilometer pro Stunde als Höchstgeschwindigkeit vor. Tempo 30 oder andere abweichende Vorgaben müssen begründet werden. Sie werden deshalb bislang nur etwa in Wohngebieten, in der Nähe von Kitas oder für den Lärmschutz genehmigt.

nis/dpa