Zustimmung der EU-Kommission: Höhere Kaufprämie für E-Autos kann starten

Die Bundesregierung hat die Kaufprämie für Elektroautos deutlich erhöht, die EU-Kommission musste das jedoch erst genehmigen. Autofahrer warteten deshalb vergeblich - bis jetzt.

Käufer eines Elektroautos erhalten künftig eine deutlich höhere Prämie vom Staat, auch Plug-in-Hybride werden dadurch günstiger

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Die EU-Kommission hat grünes Licht für höhere Kaufprämien für Elektroautos in Deutschland gegeben. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Dienstag in Berlin mit. Die Europäische Kommission habe keine Einwände dagegen. Die Koalition hatte die höhere Förderung bereits im vergangenen September in ihrem Klimaschutzprogramm beschlossen. Die neuen Fördersätze seien für alle Fahrzeuge anwendbar, die nach dem 4. November 2019 zugelassen worden seien, erklärte das Ministerium.

Mit den höheren Kaufprämien soll der Verkauf von Elektroautos angekurbelt werden. Der Förderbetrag für reine E-Autos mit einem Netto-Listenpreis bis 40.000 Euro steigt von 4000 auf 6000 Euro, für Plug-in-Hybride soll es statt 3000 künftig 4500 Euro geben. Autos, die mehr als 40.000 Euro teuer werden, sofern es sich um ein vollelektrisches Auto handelt, mit 5000 Euro bezuschusst, Plug-in-Hybride mit 3750 Euro. Die Förderung ist jedoch gedeckelt und gilt nur bis zu einem Netto-Listenpreis von 65.000 Euro.

Bundeswirtschaftsministerium sorgte offenbar für Verzögerung

Eine Hälfte der Prämie trägt der Bund, die andere schießen die Autohersteller zu und ziehen sie bereits im Kauf- oder Leasingvertrag ab. Für den Erhalt der zweiten Hälfte müssen Käufer anschließend einen Antrag beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle stellen.

Schuld an der Verzögerung war laut einem Bericht der "Zeit " das Bundeswirtschaftsministerium, das demnach den Antrag für die Genehmigung der Subvention durch die EU-Kommission zu spät vorgelegt hat. "Im November 2019 hat Deutschland die Kommissionsdienststellen über den Beschluss informiert, die Regelung von 2016 zu verlängern und zu ändern, um einen Bonus für den Erwerb von Elektrofahrzeugen, Hybridfahrzeugen und Brennstoffzellenautos zu erhalten. Deutschland hat jedoch seitdem keine weiteren Informationen vorgelegt", erklärte eine Kommissionssprecherin gegenüber der Wochenzeitung.

ene/dpa