Abstimmung im Bundesrat Vorstoß für ein Tempolimit gescheitert

Der Umweltausschuss des Bundesrates wollte ein generelles Tempolimit von 130 km/h einführen. Der Vorschlag scheiterte jedoch in der Abstimmung über die Novelle der Straßenverkehrsordnung.
Von diesem Schild müssen sich Autofahrer vorerst nicht verabschieden, der Vorschlag eines Tempolimits scheiterte in einer Abstimmung im Bundesrat

Von diesem Schild müssen sich Autofahrer vorerst nicht verabschieden, der Vorschlag eines Tempolimits scheiterte in einer Abstimmung im Bundesrat

Foto: Sebastian Gollnow/ DPA

Ein Vorstoß für ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ist im Bundesrat gescheitert. Der Vorschlag des Umweltausschusses, die geplante Änderung der Straßenverkehrsordnung um eine Höchstgeschwindigkeit von 130 Kilometern pro Stunde zu ergänzen, fand am Freitag in Berlin wie erwartet keine Mehrheit in der Länderkammer.

Wenn sich Koalitionen in den Ländern intern nicht einig sind, muss sich das Land im Bundesrat enthalten. So hatten beispielsweise Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen bereits vor der Abstimmung gegenüber dem "MDR " erklärt, dass sie sich enthalten werden.

ene/dpa
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