Verkehr und Mobilität Was uns 2021 bewegen wird

Neue Züge, Radwegoffensive, Tesla aus Brandenburg: 2021 tut sich einiges auf deutschen Straßen und Schienen. Der Überblick über wichtige Änderungen und Innovationen.
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Corona hat im Verkehr vieles geändert: Wegen der Pandemie war 2020 auch das Jahr des Fahrrads. Der Absatz boomte, weil Menschen Busse und Bahnen mieden, um sich nicht anzustecken. Kurzfristig geschaffene Fahrradspuren, sogenannte Pop-up-Radwege sollten den Zweirädern mehr Raum geben. Mittlerweile sind manche Radstreifen schon wieder abgebaut, anderswo sollen 2021 zusätzliche Spuren eingerichtet werden. Auch die stark wachsende Nachfrage nach Elektroautos, befeuert von Konjunkturhilfen, dürfte andauern. Das neue Jahr wird in Verkehr und Mobilität jedoch auch viel Neues bringen – etwa zusätzliche Nachtzüge, den ersten deutschen Tesla und autonomes Fahren auf der Autobahn. Hier ein Überblick über wichtige Änderungen und Innovationen:

Schlafen statt fliegen

2021 ist das Jahr der Schiene in Europa. Der Bahnverkehr soll modernisiert werden, außerdem soll es mehr internationale Schnell- und Nachtzugverbindungen geben. Damit werde das Bahnfahren zu einer »überzeugenden Alternative für innereuropäische Flüge und lange Autobahnfahrten«, erklärte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Und tatsächlich rollen in diesem Jahr neue Nachtzugverbindungen – allerdings erst im Dezember. Dann verbinden neue Linien Wien, München und Paris sowie Zürich, Köln und Amsterdam.

Ab Dezember 2023 wollen die Deutsche Bahn, die Österreichischen Bundesbahnen, die französische SNCF und die Schweizerischen Bundesbahnen außerdem Wien und Berlin mit Brüssel und Paris verbinden, Ende 2024 dann Zürich mit Barcelona. »Das Europäische Jahr der Schiene ist eine große Chance, um den grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr mit schnellen, internationalen Verbindungen und mit mehr Nachtzügen in der EU voranzubringen«, erklärte Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene.

Dass die neuen Verbindungen dem Flugzeug tatsächlich Marktanteile abjagen werden, ist allerdings ungewiss. Zwar machen Hochgeschwindigkeitszüge wie der spanische AVE Inlandsflügen durchaus Konkurrenz, für Nachtzugverbindungen gilt das offenbar weniger. Denn sie ersetzen vor allem Flüge zu Tagesrandzeiten und werden von Geschäftsleuten nur bedingt angenommen.

Der erste Tesla »Made in Germany«

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»Ich habe übrigens eine kleine Ankündigung« – so leitete Elon Musk Ende 2019 die Nachricht ein, dass Tesla seine erste europäische Gigafactory in Deutschland bauen werde. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) vermutete, Ökostrom, der vorhandene Platz und der zurückhaltende Brandenburger Charme habe Musk vom Standort in Grünheide überzeugt. Ob es nun daran lag oder eher an Subventionen und einer sehr hilfsbereiten Verwaltung – es wird gebaut.

Die Arbeiten am neuen Werk – das offenbar auch die weltweit größte Batteriefabrik  werden soll – gehen äußerst schnell voran, im Juli 2021 sollen die ersten Fahrzeuge produziert werden. Künftig könnten in Brandenburg bis zu 500.000 E-Autos vom Band laufen. Mit dem ersten deutschen Tesla wird der US-Hersteller 2021 zu einem noch härteren Konkurrenten der heimischen Hersteller – auch wenn es ums Personal geht. Tesla will Tausende Mitarbeiter einstellen. Spannend wird daher auch, wie sich Teslas Verhältnis zu den Gewerkschaften entwickeln wird. So begrüßte Roman Zitzelsberger, Bezirksleiter der IG Metall in Baden-Württemberg, Musk schon mal mit den Worten »Willkommen im Land der Mitbestimmung«.

Endspiel im Streit über den Bußgeldkatalog

Der Wirrwarr um die Straßenverkehrsordnung könnte 2021 ein Ende finden – sodass es endlich mehr Klarheit bei den Bußgeldern gibt. Das erneuerte Regelwerk sollte eigentlich ab 2020 den Verkehr für Radfahrer sicherer machen, mit Mindestabständen beim Überholen, Schrittgeschwindigkeit für rechts abbiegende Lkw innerorts und höheren Bußgeldern bei Park- und Halteverstößen. Der zugehörige Bußgeldkatalog entpuppte sich jedoch wegen eines juristischen Problems als nichtig. Die härteren Strafen blieben wirkungslos.

Laut der neuen, aber ungültigen Regelung sollten innerorts 21 km/h zu viel für einen Monat Fahrverbot reichen, außerorts 26 km/h – beim ersten Verstoß. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sowie Union und FDP in den Ländern wollten den Formfehler aber nur beheben, wenn diese verschärften Strafen für Raser deutlich abgeschwächt werden. Die Grünen wollten nicht auf die strengeren Regeln verzichten – es kam zu einem Patt. Der könnte sich 2021 auflösen, wenn sich die politischen Mehrheitsverhältnisse ändern – entweder durch Ergebnisse bei Landtagswahlen oder nach der Wahl eines neuen Bundestages im Herbst.

Fahrradautobahn statt Pop-up-Radweg

Einige provisorisch eingerichtete Radstreifen wie hier in Berlin sollen 2021 verstetigt werden

Einige provisorisch eingerichtete Radstreifen wie hier in Berlin sollen 2021 verstetigt werden

Foto: Klaus Martin Hoefer/ imago images

Die Corona-Pandemie ließ das Fahrrad im Frühjahr zu einem der wichtigsten Verkehrsmittel werden. In vielen deutschen Städten fehlen aber gute Fahrradwege und -streifen. Vielerorts wiesen Behörden deshalb eine Fahrspur dem Radverkehr zu, Radlerinnen und Radler konnten dadurch auch bei höherem Verkehrsaufkommen den wegen der Pandemie erforderlichen Mindestabstand einhalten. Mancherorts wurden die provisorischen Streifen zwar wieder abgebaut – dennoch könnte die Fahrradinfrastruktur 2021 einen entscheidenden Schub erhalten.

In diesem Jahr gibt es erstmals größere Summen des Bundes aus dem Klimapaket für den Radwegebau – 250 Millionen Euro. »Wenn die Kommunen auf Zack sind, wird das dem Radverkehr in den nächsten Jahren ordentlich Schub geben«, sagt ADFC-Sprecherin Stephanie Krone. Wer bereits Pläne für Projekte wie beispielsweise Radschnellwege, Fahrradparkhäuser oder geschützte Radstreifen fertig habe, könne über die Länder Geld beim Bundesverkehrsministerium beantragen.

CO2 und Euro 7 – neue Regeln für die Autoindustrie

Weniger CO₂ aus allen Auspuffen: Die EU will bei den CO2-Zielen nochmal nachlegen

Weniger CO₂ aus allen Auspuffen: Die EU will bei den CO2-Zielen nochmal nachlegen

Foto: Marcel Kusch / DPA

37,5 Prozent weniger CO₂ bis 2030, verglichen mit dem Niveau von 2021: Diese Vorgabe gilt für die Flottengrenzwerte der Autohersteller. Der EU-Kommission geht das jedoch nicht weit genug. Sie will die Regeln verschärfen und bis Mitte 2021 einen Vorschlag dazu vorlegen – und dabei das Reduktionsziel offenbar auf 50 Prozent erhöhen. Die Autoindustrie lehnt die Verschärfung entschieden ab, Umweltverbänden geht sie nicht weit genug. Der ökologisch orientierte Verkehrsclub Deutschland (VCD) fordert beispielsweise, dass analog zum Grenzwert von 95 Gramm CO₂ pro Kilometer aus 2020 künftig ein absoluter Wert von 40 Gramm Kohlenstoffdioxid pro Kilometer gelten soll – der sich zudem auf die realen Emissionen im Straßenverkehr beziehen soll und nicht weiterhin auf wirklichkeitsfremde Prüfstandswerte.

Es gibt noch ein weiteres wichtiges Streitthema zwischen EU und Autoindustrie: Im letzten Viertel des Jahres will die Kommission ihren offiziellen Vorschlag für die Abgasnorm Euro 7 vorlegen. Sie tritt 2025 in Kraft und definiert, wie viele Schadstoffe – zum Beispiel Stickoxide – einzelne Fahrzeuge ausstoßen dürfen. Der Vorschlag der Kommission werde »ehrgeizig und realistisch zugleich« sein, erklärte ein Sprecher. Die Autoindustrie bewertete einen an die Öffentlichkeit gelangten Euro-7-Vorschlag als Todesstoß für den Verbrennungsmotor ab 2025. Dem Papier dürften zufolge Neuwagen nur noch 30 Milligramm Stickoxide pro Kilometer ausstoßen anstatt wie bisher 60 (Benziner) und 80 (Diesel).

Einfach mal fahren lassen

Foto: Daimler

Im Stau oder stockenden Verkehr zwei Knöpfe drücken, sich zurücklehnen und Zeitung lesen, während das Auto bis 60 km/h das Fahren übernimmt – in der zweiten Jahreshälfte soll das in der S-Klasse von Mercedes-Benz möglich sein. Die Limousine könnte damit zum ersten Serienmodell werden, das es dem Fahrer ermöglicht, die Aufmerksamkeit zumindest auf geeigneten Streckenabschnitten komplett auf Dinge zu richten, die nichts mit dem Fahren zu tun haben.

Das autonome Fahren macht damit einen wichtigen Schritt – auf den direkt ein zweiter folgen soll. Bis Mitte des Jahres will Verkehrsminister Scheuer mit dem Gesetz zum autonomen Fahren bundesweit einheitliche Regeln für selbstfahrende Fahrzeuge wie zum Beispiel fahrerlose Shuttlebusse schaffen.

Zeitenwende im Verkehrsministerium?

Seit 2009 stellt die CSU den Bundesverkehrsminister. Nach Peter Ramsauer, Alexander Dobrindt und Andreas Scheuer könnte – sofern es beispielsweise zu einer schwarz-grünen Koalition kommt – diese Serie nach der Bundestagswahl in diesem Jahr enden. »Die CSU hatte lange genug bewiesen, dass sie Bundesverkehrsminister nicht kann. Sondern, dass sie bayerische Lobbypolitik macht«, erklärte der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) im Interview mit dem ADAC.

»Die Grünen werden alles tun, das Verkehrsministerium zu übernehmen, damit endlich eine Verkehrswendepolitik gemacht werden kann«, so Hermann, der selbst als Kandidat für den Posten in Berlin gilt. Ein grüner Verkehrsminister könnte die Abkehr von einer autozentrierten Politik beschleunigen und auch im Streit über den Bußgeldkatalog eine Entscheidung herbeiführen. Die parteiinterne Konkurrenz um den möglichen Job ist jedoch groß. So leitete beispielsweise Anton Hofreiter von 2011 bis 2013 den Verkehrsausschuss. Und Cem Özdemir leitet derzeit den Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Vielleicht freuen sich die Grünen aber auch zu früh auf den Job im Verkehrsministerium – gewählt wird erst in einem Dreivierteljahr.